Rechtsprechung
| BGH, 01.10.2019 - 3 StR 314/19 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 Abs. 3 StGB; § 177 Abs. 8 StGB
Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot bei Verurteilung wegen bewaffneter Vergewaltigung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 177 Abs. 8 Nr. 1 StGB, § 46 Abs. 3 StGB, § 177 Abs. 8 StGB, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Doppelverwertung der Verwirklichung des Qualifikationstatbestands der besonders schweren Vergewaltigung bei der Strafzumessung(hier: Einsatz eines Küchenmessers)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 177 Abs. 8 Nr. 1
Doppelverwertung der Verwirklichung des Qualifikationstatbestands der besonders schweren Vergewaltigung bei der Strafzumessung(hier: Einsatz eines Küchenmessers) - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 06.11.2024 - 2 StR 290/24
Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage); Jugendstrafe (Schädliche Neigungen; …
Die von § 260 Abs. 4 Satz 1 StPO geforderte rechtliche Bezeichnung der Straftat verlangt eine Kennzeichnung der Qualifikation in der Urteilsformel, bei der der gesteigerte Unrechtsgehalt sowohl des § 250 Abs. 2 StGB als auch des § 177 Abs. 8 Nr. 1 StGB zum Ausdruck kommt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. August 2023 - 5 StR 221/23, und vom 1. Oktober 2019 - 3 StR 314/19, Rn. 2). - BGH, 31.01.2024 - 5 StR 2/24
Zulässigkeit der Aufklärungsrüge; Strafzumessung (Verstoß gegen …
Es hat sowohl bei der Prüfung, ob ein minder schwerer Fall gemäß § 177 Abs. 9 StGB vorliegt, als auch bei der konkreten Strafzumessung - durch Bezugnahme auf vorherige Erwägungen zur Strafrahmenwahl - dem Angeklagten angelastet, dass er "das Messer in unmittelbarer Zugriffsnähe trug", obwohl dieser Umstand die Qualifikation gemäß § 177 Abs. 7 Nr. 1 StGB erst begründet hat (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Oktober 2019 - 3 StR 314/19;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 689, 691a zum gleichlautenden Qualifikationsmerkmal in § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB).
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