Rechtsprechung
| BGH, 21.12.2021 - 3 StR 339/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 73 StGB
Rechtsfehlerhafte Einziehung von Bargeld bei Verurteilung wegen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 73 StGB, §§ 74, 74a StGB, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Revision wegen des Strafausspruchs der Einziehung sichergestellten Bargeldes
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Revision wegen des Strafausspruchs der Einziehung sichergestellten Bargeldes
- rechtsportal.de
Revision wegen des Strafausspruchs der Einziehung sichergestellten Bargeldes
Verfahrensgang
- LG Kleve, 17.05.2021 - 105 Js 1058/20
- LG Kleve, 17.05.2021 - 120 KLs 5/21
- BGH, 21.12.2021 - 3 StR 339/21
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BGH, 27.03.2019 - 2 StR 561/18
Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (keine …
Auszug aus BGH, 21.12.2021 - 3 StR 339/21
Eine Einziehung nach § 73 StGB kommt deshalb - entgegen der rechtlichen Würdigung der Strafkammer - nicht in Betracht (BGH, Beschluss vom 27. März 2019 - 2 StR 561/18, NJW 2019, 2182 Rn. 8;… s. auch BGH, Beschlüsse vom 2. Oktober 2012 - 3 StR 371/12, juris Rn. 2;… vom 8. Mai 2001 - 1 StR 157/01, juris Rn. 7). - BGH, 31.03.2016 - 2 StR 243/15
Einziehung (Grundstück als zulässiger Einziehungsgegenstand; Voraussetzungen der …
Auszug aus BGH, 21.12.2021 - 3 StR 339/21
Zwar könnte das Bargeld einer Einziehung nach §§ 74, 74a StGB unterliegen, die insoweit erforderliche Ermessensentscheidung des Tatgerichts liegt jedoch nicht vor (vgl. BGH, Beschluss vom 31. März 2016 - 2 StR 243/15, BGHR StGB § 74b Abs. 2 Einziehung 2 Rn. 10). - BGH, 10.11.2020 - 3 StR 355/20
Neufassung der Urteilsformel hinsichtlich Entbehrlichkeit der ausdrücklichen …
Auszug aus BGH, 21.12.2021 - 3 StR 339/21
Zur rechtlichen Bezeichnung eines Verbrechens nach § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG bedarf es des Zusatzes "in nicht geringer Menge" nicht, da der Qualifikationstatbestand der bewaffneten Einfuhr stets voraussetzt, dass die Tat eine solche Menge betrifft (vgl. BGH, Beschluss vom 10. November 2020 - 3 StR 355/20, juris Rn. 2 mwN). - BGH, 08.05.2001 - 1 StR 157/01
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
Auszug aus BGH, 21.12.2021 - 3 StR 339/21
Eine Einziehung nach § 73 StGB kommt deshalb - entgegen der rechtlichen Würdigung der Strafkammer - nicht in Betracht (BGH…, Beschluss vom 27. März 2019 - 2 StR 561/18, NJW 2019, 2182 Rn. 8;… s. auch BGH, Beschlüsse vom 2. Oktober 2012 - 3 StR 371/12, juris Rn. 2; vom 8. Mai 2001 - 1 StR 157/01, juris Rn. 7). - BGH, 02.10.2012 - 3 StR 371/12
Absehen vom Verfall
Auszug aus BGH, 21.12.2021 - 3 StR 339/21
Eine Einziehung nach § 73 StGB kommt deshalb - entgegen der rechtlichen Würdigung der Strafkammer - nicht in Betracht (BGH…, Beschluss vom 27. März 2019 - 2 StR 561/18, NJW 2019, 2182 Rn. 8; s. auch BGH, Beschlüsse vom 2. Oktober 2012 - 3 StR 371/12, juris Rn. 2;… vom 8. Mai 2001 - 1 StR 157/01, juris Rn. 7).
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