Rechtsprechung
| BGH, 30.10.2003 - 3 StR 383/03 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 268 StPO; § 78 StGB; § 52 StGB
Tenorierung bei Regelbeispielen; selbständige Verjährung aller Einzeltaten bei Tateinheit - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StGB § 174 Abs. 1 Nr. 1; ; StGB § 78; ; StGB § 78 Abs. 3 Nr. 4; ; StGB § 78 c Abs. 1 Nr. 1
- Wolters Kluwer
Verjährungsfrist für sexuellen Missbrauch einer Schutzbefohlenen ; Auswirkung auf die Verjährung bei Tateinheit von sexuellem Missbrauch einer Schutzbefohlenen und sexuellem Missbrauch von Kindern
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 52 Abs. 1 § 78 Abs. 1
Verjährung bei Tateinheit - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 31.05.1988 - 5 StR 196/88
Unterbrechung der Verjährung durch eine nach § 78a des Strafgesetzbuchs geeignete …
Auszug aus BGH, 30.10.2003 - 3 StR 383/03
Rn. 4 Auch bei Tateinheit unterliegt jede Gesetzesverletzung einer eigenen Verjährung (BGHR StGB § 78 Abs. 1 Tat 1 m. w. N.).
- BGH, 14.11.2024 - 3 StR 189/24
Der BGH ändert seine Rechtsprechung zu den Konkurrenzen bei mitgliedschaftlicher …
Bei dem Verfahrenshindernis der Verfolgungsverjährung (vgl. BGH…, Beschluss vom 7. März 2019 - 3 StR 192/18, NJW 2019, 1891 Rn. 64), das für jede Gesetzesverletzung gesonderter Prüfung bedarf (s. BGH, Beschlüsse vom 30. Oktober 2003 - 3 StR 383/03, juris Rn. 2 mwN;… vom 27. Juli 2021 - 3 StR 195/21, juris Rn. 10), ist nicht nur die Fallgestaltung zu bedenken, dass das andere (ausgliedernde) Delikt verjährt ist, sondern darüber hinaus diejenige, dass die mit ihm zusammentreffende (ausgegliederte) mitgliedschaftliche Beteiligung der Verjährung unterliegen könnte (…kritisch LK/Rissing-van Saan, StGB, 13. Aufl., § 52 Rn. 38). - BGH, 16.08.2022 - 4 StR 210/22
Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte …
Denn hinsichtlich der Taten des Angeklagten war die - für den jeweiligen Straftatbestand zu prüfende (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Oktober 2003 - 3 StR 383/03 Rn. 2 mwN) - Verjährung bereits eingetreten (vgl. dazu BGH…, Beschluss vom 22. Februar 2022 - 3 StR 482/21 Rn. 4;… Beschluss vom 30. August 2017 - 4 StR 255/17 Rn. 4;… Beschluss vom 24. Juni 2004 - 4 StR 165/04, BGHR StGB § 78b Abs. 1 Ruhen 12). - BGH, 22.02.2022 - 3 StR 482/21
Besitz kinderpornographischer Schriften (Verhältnis zum Herstellen; Verjährung; …
Zum Zeitpunkt der am Tage der Verfahrenseinleitung erlassenen richterlichen Durchsuchungsanordnung vom 28. August 2020 war hinsichtlich der genannten Taten die - für den jeweiligen Straftatbestand zu prüfende (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Oktober 2003 - 3 StR 383/03, juris Rn. 2 mwN) - Verjährung bereits eingetreten. - BGH, 27.07.2021 - 3 StR 195/21
Von der Anklage bezeichneten Taten als Gegenstand der Urteilsfindung …
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