Rechtsprechung
| BGH, 21.12.2006 - 3 StR 427/06 (2) |
Volltextveröffentlichungen (15)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 27 StGB; § 46 StGB
Überzeugungsbildung (Einlassung des Angeklagten; Beweiswürdigung; Zweifelssatz); Beihilfe (keine Kausalität des Gehilfenbeitrags; Strafzumessung) - HRR Strafrecht
§ 261 StPO; § 29 BtMG
Zweifelssatz (Wirkstoffgehalt von Betäubungsmitteln; belegte Schätzung)
- HRR Strafrecht
§ 29 BtMG; § 261 StPO
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (nicht geringe Menge; belegte Schätzung des Wirkstoffgehalts); Überzeugungsbildung (Zweifelssatz) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 244; ; StPO § 338 Nr. 3; ; StPO § 349 Abs. 2; ; BtMG § 30 Abs. 2; ; BtMG § 31 Nr. 1; ; StGB § 49 Abs. 2
- Wolters Kluwer
Tatsachenfeststellung im Rahmen der Beweiswürdigung im strafgerichtlichen Verfahren; Anforderungen an die gerichtliche Überzeugungsbildung; Hilfeleistung durch objektive Tatförderung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1
Zweifelssatz und Qualität der Betäubungsmittel - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Beweismittel
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 01.08.2000 - 5 StR 624/99
Anonymer Kapitaltransfer ins Ausland durch Bankmitarbeiter als Beihilfe zur …
Auszug aus BGH, 21.12.2006 - 3 StR 427/06
Nach ständiger Rechtsprechung ist als Hilfeleistung im Sinne des § 27 StGB jedoch jede Handlung anzusehen, welche die Herbeiführung des Taterfolgs objektiv fördert (vgl. BGHSt 46, 107, 109 m. w. N.). - BGH, 06.03.1986 - 4 StR 48/86
Berechnung des Blutalkoholgehalts ohne Blutprobe
Auszug aus BGH, 21.12.2006 - 3 StR 427/06
Der Tatrichter hat sich auch bei entlastenden Angaben eines Angeklagten eine Überzeugung von deren Richtigkeit oder Unrichtigkeit aufgrund des gesamten Ergebnisses der Beweisaufnahme zu bilden (vgl. BGHSt 34, 29, 34;… BGHR StPO § 261 Einlassung 6 und Überzeugungsbildung 29; BGH NStZ 2002, 48). - BGH, 16.08.1995 - 2 StR 94/95
Zur Beweiswürdigung und Bewertung der Einlassung des Angeklagten
Auszug aus BGH, 21.12.2006 - 3 StR 427/06
Der Tatrichter hat sich auch bei entlastenden Angaben eines Angeklagten eine Überzeugung von deren Richtigkeit oder Unrichtigkeit aufgrund des gesamten Ergebnisses der Beweisaufnahme zu bilden (vgl. BGHSt 34, 29, 34; BGHR StPO § 261 Einlassung 6 und Überzeugungsbildung 29; BGH NStZ 2002, 48). - BGH, 12.09.2001 - 2 StR 172/01
Anforderungen an die Beweiswürdigung (Gesamtwürdigung; Prüfungspflicht bei …
Auszug aus BGH, 21.12.2006 - 3 StR 427/06
Der Tatrichter hat sich auch bei entlastenden Angaben eines Angeklagten eine Überzeugung von deren Richtigkeit oder Unrichtigkeit aufgrund des gesamten Ergebnisses der Beweisaufnahme zu bilden (vgl. BGHSt 34, 29, 34;… BGHR StPO § 261 Einlassung 6 und Überzeugungsbildung 29; BGH NStZ 2002, 48). - BGH, 24.01.1989 - 1 StR 683/88
Auszug aus BGH, 21.12.2006 - 3 StR 427/06
Ein auf die Sachrüge zu beanstandender Rechtsfehler liegt daher unter anderem dann vor, wenn das Tatgericht zu hohe Anforderungen an die Überzeugungsbildung von der Schuld eines Angeklagten stellt (st. Rspr.; vgl. BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 5, Überzeugungsbildung 22, 25).
- BGH, 28.01.2010 - 3 StR 533/09
Tötungsvorsatz (voluntatives Element; Willenselement; eigenständige Prüfung); …
Zwar müssen die vom Tatrichter gezogenen Schlüsse nicht "zwingend" sein; die Feststellung von Tatsachen verlangt keine absolute, von niemandem anzweifelbare Gewissheit (st. Rspr.; s. etwa BGH, Urt. vom 21. Dezember 2006 - 3 StR 427/06 m. w. N.). - LSG Berlin-Brandenburg, 08.07.2010 - L 13 VG 25/07
Opferentschädigung - Sexueller Missbrauch - aussagepsychologisches Gutachten - …
Im Strafprozess erfordert die richterliche Überzeugung am Bestehen von Tatsachen, dass ein nach der Lebenserfahrung ausreichendes Maß an Sicherheit besteht, demgegenüber vernünftiger Zweifel nicht laut werden kann (siehe BGH, Urteil vom 21. Dezember 2006, 3 StR 427/06).
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