Rechtsprechung
| BGH, 03.05.2023 - 3 StR 45/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 74b Abs. 1 Nr. 2 StGB
Sicherungseinziehung (Feststellungen zum Gewahrsamsinhaber; Ermessensentscheidung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 74b Abs. 1 Nr. 2 StGB, § 74 Abs. 1 Alternative 2 StGB, §§ 74 ff. StGB, § 74 StGB, § 74f StGB
- Wolters Kluwer
Anordnung der Einziehung von 53 verkauften Goldbarren und des Wertes von Taterträgen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 74b Abs. 1 Nr. 2
Anordnung der Einziehung von 53 verkauften Goldbarren und des Wertes von Taterträgen - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Osnabrück, 16.11.2022 - 18 KLs 12/21
- BGH, 03.05.2023 - 3 StR 45/23
- BGH, 10.08.2023 - 3 StR 45/23
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 31.03.2016 - 2 StR 243/15
Einziehung (Grundstück als zulässiger Einziehungsgegenstand; Voraussetzungen der …
Auszug aus BGH, 03.05.2023 - 3 StR 45/23
Die Urteilsgründe lassen überdies nicht erkennen, dass sich das Tatgericht bewusst war, eine Ermessensentscheidung zu treffen, und welche Gründe für die Ermessensausübung maßgeblich waren (vgl. zu § 74 StGB BGH, Beschlüsse vom 31. März 2016 - 2 StR 243/15, BGHR StGB § 74b Abs. 2 Einziehung 2 Rn. 10;… vom 23. August 2011 - 4 StR 375/11, juris Rn. 3; …und vom 4. Januar 1994 - 4 StR 718/93, BGHR StGB § 74 Abs. 1 Ermessensentscheidung 1). - BGH, 04.01.1994 - 4 StR 718/93
Einziehung - Erwerb - Pflichtgemäßes Ermessen - Aufklärungsrüge - …
Auszug aus BGH, 03.05.2023 - 3 StR 45/23
Die Urteilsgründe lassen überdies nicht erkennen, dass sich das Tatgericht bewusst war, eine Ermessensentscheidung zu treffen, und welche Gründe für die Ermessensausübung maßgeblich waren (…vgl. zu § 74 StGB BGH, Beschlüsse vom 31. März 2016 - 2 StR 243/15, BGHR StGB § 74b Abs. 2 Einziehung 2 Rn. 10;… vom 23. August 2011 - 4 StR 375/11, juris Rn. 3; und vom 4. Januar 1994 - 4 StR 718/93, BGHR StGB § 74 Abs. 1 Ermessensentscheidung 1). - BGH, 23.08.2011 - 4 StR 375/11
Erörterungsmangel bei der Einziehung (Ermessen)
Auszug aus BGH, 03.05.2023 - 3 StR 45/23
Die Urteilsgründe lassen überdies nicht erkennen, dass sich das Tatgericht bewusst war, eine Ermessensentscheidung zu treffen, und welche Gründe für die Ermessensausübung maßgeblich waren (…vgl. zu § 74 StGB BGH, Beschlüsse vom 31. März 2016 - 2 StR 243/15, BGHR StGB § 74b Abs. 2 Einziehung 2 Rn. 10; vom 23. August 2011 - 4 StR 375/11, juris Rn. 3; …und vom 4. Januar 1994 - 4 StR 718/93, BGHR StGB § 74 Abs. 1 Ermessensentscheidung 1).
- BGH, 12.03.2025 - 2 StR 100/24
Vermögensschaden (Abrechnungsbetrug; unrichtige Dokumentation von …
Bei der Einziehung von Tatmitteln nach § 74 StGB muss erkennbar sein, dass sich der Tatrichter bewusst war, eine Ermessensentscheidung zu treffen, und er von diesem Ermessen Gebrauch gemacht hat (…BGH, Beschlüsse vom 7. Dezember 2021 - 2 StR 273/21, Rn. 2; vom 3. Mai 2023 - 3 StR 45/23, Rn. 5, …und vom 14. Februar 2024 - 2 StR 451/23, Rn. 6 jew. mwN).
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Rechtsprechung
| BGH, 10.08.2023 - 3 StR 45/23 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349a Abs. 2 StPO; § 356a StPO
Auslegung eines Rechtsbefehls (Anhörungsrüge; Gegenvorstellung); Unzulässigkeit der Gegenvorstellung gegen Verwerfung der Revision durch Beschluss - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 356a StPO
- Wolters Kluwer
Unzulässige Gegenvorstellung eines Verurteilten gegen einen Senatsbeschluss
- rechtsportal.de
StPO § 356a
Unzulässige Gegenvorstellung eines Verurteilten gegen einen Senatsbeschluss - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Osnabrück, 16.11.2022 - 18 KLs 12/21
- BGH, 03.05.2023 - 3 StR 45/23
- BGH, 10.08.2023 - 3 StR 45/23
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.05.2019 - 3 StR 595/18
Auslegen des Schreibens des Verurteilten als Gegenvorstellung
Auszug aus BGH, 10.08.2023 - 3 StR 45/23
Eine Gegenvorstellung gegen eine solche Entscheidung ist deshalb nicht statthaft (s. BGH, Beschluss vom 14. Mai 2019 - 3 StR 595/18, juris Rn. 3 mwN).
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