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Weitere Entscheidung unten: BGH, 10.08.2023

Rechtsprechung
   BGH, 03.05.2023 - 3 StR 45/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,16304
BGH, 03.05.2023 - 3 StR 45/23 (https://dejure.org/2023,16304)
BGH, Entscheidung vom 03.05.2023 - 3 StR 45/23 (https://dejure.org/2023,16304)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 2023 - 3 StR 45/23 (https://dejure.org/2023,16304)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 74b Abs. 1 Nr. 2 StGB
    Sicherungseinziehung (Feststellungen zum Gewahrsamsinhaber; Ermessensentscheidung)

  • openjur.de

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BGH, 31.03.2016 - 2 StR 243/15

    Einziehung (Grundstück als zulässiger Einziehungsgegenstand; Voraussetzungen der …

    Auszug aus BGH, 03.05.2023 - 3 StR 45/23
    Die Urteilsgründe lassen überdies nicht erkennen, dass sich das Tatgericht bewusst war, eine Ermessensentscheidung zu treffen, und welche Gründe für die Ermessensausübung maßgeblich waren (vgl. zu § 74 StGB BGH, Beschlüsse vom 31. März 2016 - 2 StR 243/15, BGHR StGB § 74b Abs. 2 Einziehung 2 Rn. 10;… vom 23. August 2011 - 4 StR 375/11, juris Rn. 3; …und vom 4. Januar 1994 - 4 StR 718/93, BGHR StGB § 74 Abs. 1 Ermessensentscheidung 1).
  • BGH, 04.01.1994 - 4 StR 718/93

    Einziehung - Erwerb - Pflichtgemäßes Ermessen - Aufklärungsrüge - …

    Auszug aus BGH, 03.05.2023 - 3 StR 45/23
    Die Urteilsgründe lassen überdies nicht erkennen, dass sich das Tatgericht bewusst war, eine Ermessensentscheidung zu treffen, und welche Gründe für die Ermessensausübung maßgeblich waren (…vgl. zu § 74 StGB BGH, Beschlüsse vom 31. März 2016 - 2 StR 243/15, BGHR StGB § 74b Abs. 2 Einziehung 2 Rn. 10;… vom 23. August 2011 - 4 StR 375/11, juris Rn. 3; und vom 4. Januar 1994 - 4 StR 718/93, BGHR StGB § 74 Abs. 1 Ermessensentscheidung 1).
  • BGH, 23.08.2011 - 4 StR 375/11

    Erörterungsmangel bei der Einziehung (Ermessen)

    Auszug aus BGH, 03.05.2023 - 3 StR 45/23
    Die Urteilsgründe lassen überdies nicht erkennen, dass sich das Tatgericht bewusst war, eine Ermessensentscheidung zu treffen, und welche Gründe für die Ermessensausübung maßgeblich waren (…vgl. zu § 74 StGB BGH, Beschlüsse vom 31. März 2016 - 2 StR 243/15, BGHR StGB § 74b Abs. 2 Einziehung 2 Rn. 10; vom 23. August 2011 - 4 StR 375/11, juris Rn. 3; …und vom 4. Januar 1994 - 4 StR 718/93, BGHR StGB § 74 Abs. 1 Ermessensentscheidung 1).
  • BGH, 12.03.2025 - 2 StR 100/24

    Vermögensschaden (Abrechnungsbetrug; unrichtige Dokumentation von …

    Bei der Einziehung von Tatmitteln nach § 74 StGB muss erkennbar sein, dass sich der Tatrichter bewusst war, eine Ermessensentscheidung zu treffen, und er von diesem Ermessen Gebrauch gemacht hat (…BGH, Beschlüsse vom 7. Dezember 2021 - 2 StR 273/21, Rn. 2; vom 3. Mai 2023 - 3 StR 45/23, Rn. 5, …und vom 14. Februar 2024 - 2 StR 451/23, Rn. 6 jew. mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 10.08.2023 - 3 StR 45/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,24644
BGH, 10.08.2023 - 3 StR 45/23 (https://dejure.org/2023,24644)
BGH, Entscheidung vom 10.08.2023 - 3 StR 45/23 (https://dejure.org/2023,24644)
BGH, Entscheidung vom 10. August 2023 - 3 StR 45/23 (https://dejure.org/2023,24644)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 349a Abs. 2 StPO; § 356a StPO
    Auslegung eines Rechtsbefehls (Anhörungsrüge; Gegenvorstellung); Unzulässigkeit der Gegenvorstellung gegen Verwerfung der Revision durch Beschluss

  • openjur.de

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 14.05.2019 - 3 StR 595/18

    Auslegen des Schreibens des Verurteilten als Gegenvorstellung

    Auszug aus BGH, 10.08.2023 - 3 StR 45/23
    Eine Gegenvorstellung gegen eine solche Entscheidung ist deshalb nicht statthaft (s. BGH, Beschluss vom 14. Mai 2019 - 3 StR 595/18, juris Rn. 3 mwN).
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