Rechtsprechung
| BGH, 14.11.2018 - 3 StR 464/18 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 177 Abs. 8 StGB
Verhältnis der verschiedenen Tatbestandsvarianten beim schweren sexuellen Missbrauch - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, §§ ... 177 Abs. 8 Nr. 1, Nr. 2a, 52 StGB, § 224 StGB, § 177 Abs. 8 StGB, § 265 StPO, § 177 Abs. 5 Nr. 1, Abs. 8 Nr. 1 Alternative 2, Nr. 2a StGB, § 52 Abs. 1 Alternative 2 StGB, § 473 Abs. 4 StPO
- Wolters Kluwer
Bewertung der verschiedenen Strafschärfungsgründe als unterschiedliche Begehungsformen eines einzigen sexuellen Übergriffs i.R.d. besonders schweren sexuellen Nötigung durch Gewaltanwendung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bewertung der verschiedenen Strafschärfungsgründe als unterschiedliche Begehungsformen eines einzigen sexuellen Übergriffs i.R.d. besonders schweren sexuellen Nötigung durch Gewaltanwendung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7)
- BGH, 13.02.2019 - 2 StR 301/18
Sexuelle Nötigung (Ausnutzen eines Überraschungsmoments: subjektiver Tatbestand; …
Dies gilt beispielsweise bei einer Körperverletzung durch mehrere Schläge, einer Beleidigung durch mehrere Schimpfworte (…MüKo-StGB/von Heintschel-Heinegg, aaO, § 52 Rn. 105 mwN), bei der Vornahme von mehreren sexuellen Handlungen an oder vor einem Kind bei derselben Gelegenheit (BGH, Urteil vom 18. Mai 1951 - 1 StR 156/51, BGHSt 1, 168, 170 f.), einer gefährlichen Körperverletzung mittels einer Waffe bei einem hinterlistigen Überfall und einem schweren räuberischen Diebstahl, bei dem mehrere Qualifikationsalternativen realisiert werden (BGH…, Beschluss vom 24. März 1994 - 4 StR 656/93, juris Rn. 10 ff.,16), sowie auch bei der kumulativen Verwirklichung mehrerer Strafschärfungsgründe des § 177 Abs. 8 StGB, die als unterschiedliche Begehungsformen eines einzigen sexuellen Übergriffs zu werten sind (BGH, Beschluss vom 14. November 2018 - 3 StR 464/18, juris Rn. 2). - BGH, 05.08.2026 - 3 StR 257/26 Rn. 6 a) Die vom Landgericht zutreffend angenommene Verwirklichung des § 177 Abs. 1, Abs. 5 Nr. 1, Abs. 6 Satz 1, 2 Nr. 2 StGB ist in der gegebenen Konstellation gemäß der gesetzlichen Überschrift (§ 260 Abs. 4 Satz 2 StPO) als sexuelle Nötigung, nicht als sexueller Übergriff mit Gewalt zu bezeichnen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. November 2018 - 3 StR 464/18, juris Rn. 3;… Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20, juris Rn. 16).
- BGH, 17.02.2021 - 2 StR 294/20
Urteilsgründe (Darstellung der Strafzumessungserwägungen: Beschränkung auf …
Der Schuldspruch hat jedoch insoweit auf sexuelle Nötigung zu lauten (vgl. BGH, Beschluss vom 14. November 2018 - 3 StR 464/18, juris Rn. 3), was der Senat entsprechend klarstellt.
- BGH, 12.10.2023 - 5 StR 391/23
Urteil des Landgerichts Hamburg wegen Mordes an einem 28-jährigen Brasilianer …
Der Schuldspruch hat daher auf versuchte schwere sexuelle Nötigung (statt auf "versuchten schweren sexuellen Missbrauch") zu lauten (vgl. BGH, Beschluss vom 14. November 2018 - 3 StR 464/18 Rn. 3;… Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20 Rn. 16). - BGH, 06.05.2026 - 5 StR 40/26
Änderung des Schuldspruchs des Urteils des LG auf Revision des Angeklagten; …
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der auch Teile der Literatur folgen, ist in Fällen, in denen der Täter eines sexuellen Übergriffs nach § 177 Abs. 1 StGB Gewalt im Sinne von § 177 Abs. 5 Nr. 1 StGB anwendet, auf sexuelle Nötigung zu erkennen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. November 2018 - 3 StR 464/18 Rn. 3;… vom 3. April 2019 - 3 StR 572/18 Rn. 12;… Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20 Rn. 16;… LK/Hörnle, StGB, 13. Aufl., § 177 Rn. 200;… aA TK/Eisele, StGB, 31. Aufl., § 177 Rn. 154). - BGH, 22.08.2023 - 6 StR 359/23
Adhäsionsverfahren (zukünftige immaterielle und materielle Schäden: …
Der Schuldspruch hat insoweit indes auf sexuelle Nötigung zu lauten (§ 260 Abs. 4 Satz 2 StPO; vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. November 2018 - 3 StR 464/18;… vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20, Rn. 15 f.). - BGH, 03.04.2024 - 3 StR 397/23
Verwerfung der Revision als unbegründet; Schuldspruchberichtigung
c) Da der Angeklagte im Fall 6 Gewalt anwendete (§ 177 Abs. 5 Nr. 1 StGB), ist die Tenorierung auf "sexuelle Nötigung" zu ändern (vgl. BGH, Beschluss vom 14. November 2018 - 3 StR 464/18, BeckRS 2018, 3286; Urteil vom 17. Februar 2021 - 2 StR 294/20, BeckRS 2021, 17755).".
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".