Rechtsprechung
| BGH, 05.03.2019 - 3 StR 475/18 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 64 StGB; § 17 TierschutzG
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang trotz fehlender physischer Abhängigkeit; Neigung zum Rauschmittelkonsum; Unbeachtlichkeit des Fehlens von Entzugssymptomen sowie von Intervallen der Abstinenz); Tenorierung bei der Verurteilung wegen Verstoß ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 260 Abs. 4 Satz 1 StPO, § 35 BtMG, § 64 S. 1 StGB, § 64 StGB, § 246a Abs. 1 Satz 2 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO
- Wolters Kluwer
Nachweis einer Tiermisshandlung aus Rohheit; Rechtswidriges Unterbleiben der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TierschutzG § 17 Nr. 2
Nachweis einer Tiermisshandlung aus Rohheit; Rechtswidriges Unterbleiben der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 10.04.1990 - 1 StR 9/90
Unterbringungsprüfung bei Sachrüge des Angeklagten
Auszug aus BGH, 05.03.2019 - 3 StR 475/18
Dem steht nicht entgegen, dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; BGH, Urteil vom 10. April 1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5, 9; Beschluss vom 19. Dezember 2007 5 StR 485/07, NStZ-RR 2008, 107); er hat die Nichtanwendung des § 64 StGB auch nicht vom Rechtsmittelangriff ausgenommen. - BGH, 20.02.2018 - 3 StR 645/17
Voraussetzungen eines Hanges zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln (Konsum …
Auszug aus BGH, 05.03.2019 - 3 StR 475/18
Dem entsprechend stehen das Fehlen ausgeprägter Entzugssyndrome sowie Intervalle der Abstinenz der Annahme eines Hangs nicht entgegen (BGH, Beschluss vom 20. Februar 2018 3 StR 645/17). - BGH, 02.04.2015 - 3 StR 103/15
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Annahme eines Hangs …
Auszug aus BGH, 05.03.2019 - 3 StR 475/18
Das kommt nicht nur dann in Betracht, wenn der Betroffene Rauschmittel in einem solchen Umfang zu sich nimmt, dass seine Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit dadurch erheblich beeinträchtigt werden, sondern auch bei Kriminalität zur Finanzierung des Drogenkonsums (BGH, Beschluss vom 2. April 2015 3 StR 103/15 m.w.N.). - BGH, 19.12.2007 - 5 StR 485/07
Erörterungsmangel hinsichtlich der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
Auszug aus BGH, 05.03.2019 - 3 StR 475/18
Dem steht nicht entgegen, dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; BGH, Urteil vom 10. April 1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5, 9; Beschluss vom 19. Dezember 2007 5 StR 485/07, NStZ-RR 2008, 107); er hat die Nichtanwendung des § 64 StGB auch nicht vom Rechtsmittelangriff ausgenommen. - BGH, 20.02.2018 - 3 StR 14/18
Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
Auszug aus BGH, 05.03.2019 - 3 StR 475/18
Dies näher darzulegen, drängte sich angesichts der vorstehend (...) beschriebenen Umstände auf, zumal auch im Hinblick auf die Ausführungen von UA S. 22, 67 ein symptomatischer Zusammenhang nahe liegt, für den es ausreicht, wenn der Hang ohne bestimmender Auslöser zu sein im Sinne einer Mitursächlichkeit neben anderen Umständen mit dazu beigetragen hat, dass der Angeklagte die infrage stehenden Taten beging (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Februar 2018 3 StR 14/18 m.w.N.).
- BGH, 25.04.2023 - 5 StR 61/23
Hang als Voraussetzung der Anordnung der Unterbringung in einer …
Denn dafür ist weder eine physische Abhängigkeit Voraussetzung (vgl. nur BGH, Beschluss vom 5. März 2019 - 3 StR 475/18) noch eine generelle Beeinträchtigung der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit, die dem Gesetz bei Erwachsenen ohnehin fremd ist (vgl. §§ 20, 21 StGB: "bei Begehung der Tat";… LK/Verrel/Linke/Koranyi, StGB, 13. Aufl., § 20 Rn. 1, 3). - OLG Braunschweig, 25.10.2022 - 1 Ss 25/22
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und unerlaubter Besitz von Springmessern
Die Nennung des Gesetzes, in dem die verletzte Strafnorm angeführt wird, genügt hierfür regelmäßig nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 5. März 2019 - 3 StR 475/18, Rn. 2, juris;… Beschluss vom 30. Juni 2015 - 3 StR 9/15, Rn. 10, juris;… Beschluss vom 16. Januar 2007 - 4 StR 574/06, Rn. 3, juris;… Beschluss vom 14. März 2000 - 4 StR 3/00, Rn. 11, juris).
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