Volltextveröffentlichungen (8)

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• HRR Strafrecht

  § 29 BtMG; § 34 KCanG; § 64 StGB
  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Erwerb von Betäubungsmitteln; Besitz von Cannabis; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Neuregelung; überwiegendes Beruhen der Anlasstat auf den Hang)

• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 34 Abs. 1 Nr. 4 KCanG, § ... 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Variante 3 BtMG, § 27 StGB, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Variante 9 BtMG, § 34 Abs. 1 Nr. 1 KCanG, § 354 Abs. 1 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO, § 265 StPO, § 64 Satz 1 StGB, § 64 StGB, § 64 Satz 2 StGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Schuldspruch wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln, Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Besitz von Cannabis, wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in Tateinheit mit Handeltreiben mit Cannabis und wegen des ...

• datenbank.nwb.de

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

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• BGH, 11.01.2022 - 3 StR 416/21

  Erwerb von Betäubungsmitteln bei Postversand (Verfügungsgewalt; Versuch; …

  Auszug aus BGH, 18.12.2024 - 3 StR 527/24

  Dazu ist erforderlich, dass der Täter - wie hier - die eigene tatsächliche Verfügungsgewalt über das Betäubungsmittel in einverständlichem Zusammenwirken mit dem Vorbesitzer erlangt und die Verfügungsgewalt darüber ausüben kann, ohne dass es auf eine Entgeltlichkeit ankommt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Januar 2022 - 3 StR 416/21, NStZ-RR 2022, 118;… vom 22. Februar 2022 - 3 StR 6/22, juris Rn. 7).
• BGH, 14.12.2023 - 3 StR 225/23

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Neuregelung; überwiegendes Beruhen der …

  Auszug aus BGH, 18.12.2024 - 3 StR 527/24

  Daher kommt es nicht mehr entscheidend darauf an, ob der Hang und die Erfolgsaussicht der Maßregel gemäß § 64 Satz 2 StGB nF tragfähig begründet sind (vgl. etwa BGH, Urteil vom 14. Dezember 2023 - 3 StR 225/23, juris Rn. 12 mwN).
• BGH, 22.02.2022 - 3 StR 6/22

  Betäubungsmitteldelikte (Handeltreiben; Erwerb; Besitz; Konkurrenzen); Verhältnis …

  Auszug aus BGH, 18.12.2024 - 3 StR 527/24

  Dazu ist erforderlich, dass der Täter - wie hier - die eigene tatsächliche Verfügungsgewalt über das Betäubungsmittel in einverständlichem Zusammenwirken mit dem Vorbesitzer erlangt und die Verfügungsgewalt darüber ausüben kann, ohne dass es auf eine Entgeltlichkeit ankommt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Januar 2022 - 3 StR 416/21, NStZ-RR 2022, 118; vom 22. Februar 2022 - 3 StR 6/22, juris Rn. 7).

• BGH, 14.02.2023 - 4 StR 507/22

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Handeltreiben mit …

  Auszug aus BGH, 18.12.2024 - 3 StR 527/24

  Für die Eigennützigkeit kann bereits das Interesse an der Aufrechterhaltung einer gewinnbringenden Geschäftsbeziehung ausreichen (s. BGH, Beschlüsse vom 14. Februar 2023 - 4 StR 507/22, NStZ-RR 2023, 210, 211;… vom 23. August 2023 - 2 StR 244/23, juris Rn. 5).
• BGH, 23.08.2023 - 2 StR 244/23

  Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Eigennützigkeit: Veräußerung zum …

  Auszug aus BGH, 18.12.2024 - 3 StR 527/24

  Für die Eigennützigkeit kann bereits das Interesse an der Aufrechterhaltung einer gewinnbringenden Geschäftsbeziehung ausreichen (s. BGH, Beschlüsse vom 14. Februar 2023 - 4 StR 507/22, NStZ-RR 2023, 210, 211; vom 23. August 2023 - 2 StR 244/23, juris Rn. 5).
• BGH, 14.05.2024 - 3 StR 36/24

  Handeltreiben mit Cannabis; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …

  Auszug aus BGH, 18.12.2024 - 3 StR 527/24

  Das Vorliegen dieses Kausalzusammenhangs ist durch das Tatgericht - unter sachverständiger Beratung - positiv festzustellen (BGH, Beschluss vom 14. Mai 2024 - 3 StR 36/24, juris Rn. 5 mwN).

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• BGH, 20.08.2025 - 3 StR 503/24
  Insoweit liegt materiell-rechtlich keine gleichartige Tateinheit, sondern eine einzige Besitzstraftat vor (vgl. BGH…, Urteil vom 29. Oktober 2024 - 1 StR 276/24, NJW 2025, 314 Rn. 10, 23, 30;… Beschlüsse vom 2. Juli 2025 - 4 StR 92/25, juris Rn. 4; vom 18. Dezember 2024 - 3 StR 527/24, juris Rn. 5;… vom 7. August 2024 - 3 StR 237/24, juris Rn. 4;… zur alten Rechtslage: BGH, Beschlüsse vom 14. Februar 2017 - 4 StR 580/16, StV 2018, 504 Rn. 4; vom 25. Februar 2015 - 4 StR 516/14, NStZ-RR 2015, 174; jeweils mwN).