Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 32 StGB; § 229 BGB; § 212 StGB; § 16 StGB; § 33 StGB
  Notwehr; Erlaubnistatbestandsirrtum; erlaubte Selbsthilfe (Festnahme eines fluchtverdächtigen Schuldners; Wegnahme einer dem Schuldner gehörenden Sache); Tötungsvorsatz; Notwehrexzess

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung: Bedeutung eines zivilrechtlichen Selbsthilferechts bei der strafrechtlichen Notwehrprüfung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 229 BGB, § 230 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 858 Abs 1 BGB, § 17 StGB
  Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung: Bedeutung eines zivilrechtlichen Selbsthilferechts bei der strafrechtlichen Notwehrprüfung

• Wolters Kluwer

  Keine generelle Vermutung für die billigende Inkaufnahme des Todes bei Lebensgefährlichkeit einer vorgenommenen Handlung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wegnahme einer einem fluchtverdächtigen Schuldner gehörenden Sache im Wege der Selbsthilfe zur Identifizierung des deliktischen Schuldners; Voraussetzungen einer Notwehrsituation bei einem gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff durch den deliktischen Schuldner trotz seiner ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Notwehr gegen Besitzentziehung nach erlaubter Selbsthilfe-Wegnahme

Papierfundstellen

• NJW 2012, 1093
• NStZ 2012, 144
• StV 2011, 617

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 08.05.2008 - 3 StR 142/08

  Bedingter Tötungsvorsatz (Beweiswürdigung; besonders gefährliche …

  Auszug aus BGH, 05.04.2011 - 3 StR 66/11

  Wegen der regelmäßig hohen Hemmschwelle gegenüber einer Tötung sind vor allem auch die konkrete Angriffsweise und Tatsituation sowie die psychische Verfassung des Täters sowie seine Motivation in die Beweiswürdigung einzubeziehen (vgl. BGH…, Beschluss vom 7. November 2002 - 3 StR 216/02, BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 55; BGH, Beschluss vom 8. Mai 2008 - 3 StR 142/08, BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 62;… Fischer, aaO, § 212 Rn. 6, 7 ff. mwN).
• BGH, 07.11.2002 - 3 StR 216/02

  Ablehnung von Beweisanträgen (mehrere Ablehnungsgründe; Anforderungen an die …

  Auszug aus BGH, 05.04.2011 - 3 StR 66/11

  Wegen der regelmäßig hohen Hemmschwelle gegenüber einer Tötung sind vor allem auch die konkrete Angriffsweise und Tatsituation sowie die psychische Verfassung des Täters sowie seine Motivation in die Beweiswürdigung einzubeziehen (vgl. BGH, Beschluss vom 7. November 2002 - 3 StR 216/02, BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 55; BGH…, Beschluss vom 8. Mai 2008 - 3 StR 142/08, BGHR StGB § 212 Abs. 1 Vorsatz, bedingter 62;… Fischer, aaO, § 212 Rn. 6, 7 ff. mwN).
• OLG Hamburg, 14.04.1969 - 8 U 91/68

  Auszug aus BGH, 05.04.2011 - 3 StR 66/11

  Da im Falle erlaubter Selbsthilfe der Schuldner verpflichtet ist, die Selbsthilfehandlung hinzunehmen, könnte der Versuch des Zeugen K., der Angeklagten das Mobiltelefon mit Gewalt wieder abzunehmen, ein gegenwärtiger rechtswidriger Angriff gewesen sein, gegen den sie sich im Rahmen des Erforderlichen und Gebotenen verteidigen durfte (HansOLG Hamburg, Urteil vom 14. April 1969 - 8 U 91/68, MDR 1969, 759;… Staudinger/Repgen, aaO, § 229 Rn. 36, 38;… Soergel/Wolf, aaO, § 229 Rn. 20).

alle Zitatstellen anzeigen
• OVG Thüringen, 12.11.2013 - 8 DO 537/13

  Entfernung eines Verkehrspolizisten aus dem Dienst

  Gegen sie besteht kein Notwehrrecht (vgl. BGH, Beschluss vom 5. April 2011 -3 StR 66/11 -, juris).
• BGH, 28.10.2025 - 3 StR 458/25

  Rechtswidrigkeit der Zueignung als normatives Tatbestandsmerkmal des Raubes; Zur …

  Denn das Selbsthilferecht gemäß §§ 229, 230 BGB betrifft als Rechtfertigungsgrund nicht die tatbestandsmäßige Rechtswidrigkeit der Zueignung (vgl. BGH, Urteil vom 12. Januar 1962 - 4 StR 346/61, BGHSt 17, 87 ff.; zum Selbsthilferecht als Rechtfertigungsgrund vgl. auch BGH, Beschluss vom 5. April 2011 - 3 StR 66/11, BGHR StGB § 32 Abs. 2 Verteidigung 19 Rn. 6;… Fischer/Fischer, StGB, 72. Aufl., Vor § 32 Rn. 9, § 240 Rn. 39), sondern die Rechtswidrigkeit der Wegnahme (vgl. BGH, Beschluss vom 5. April 2011 - 3 StR 66/11, aaO, Rn. 6).
• OLG Hamm, 24.08.2018 - 7 U 23/18

  Haftung des Halters eines Fahrzeugs für Verletzungen eines ihm aufgrund der …

  Zur Sicherung dieses Anspruchs steht ihm unter den Voraussetzungen des § 229 BGB ein Festnahmerecht zu, wenn die Gefahr besteht, dass sich dieser der Feststellung seiner Personalien durch Flucht entziehen will (BGH, Beschl. v. 05.04.2011, Az. 3 StR 66/11, NStZ 2012, 144).