Rechtsprechung
| BGH, 04.04.2023 - 3 StR 73/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 223 StGB; § 224 StGB; § 226 StGB; § 15 StGB; § 46 StGB
Strafzumessung (Absicht als strafschärfender Umstand bei Körperverletzungsdelikten: gebotene Einzelfallbetrachtung, kein Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafzumessung: Straferhöhende Würdigung des dolus directus ersten Grades beim Körperverletzungsdelikt
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 46 Abs 2 StGB, § 46 Abs 3 StGB, § 223 StGB, § 224 Abs 1 StGB, § 261 StPO
Strafzumessung: Straferhöhende Würdigung des dolus directus ersten Grades beim Körperverletzungsdelikt - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 46 Abs. 2 StGB, § 46 Abs. 3 StGB, § 224 Abs. 1 Nr. 3, § 226 Abs. 2 StGB, §§ 223 ff. StGB
- Wolters Kluwer
Bewertung des direkten Vorsatzes in der Strafzumessung als Schärfungsgrund
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 46 Abs. 3
Bewertung des direkten Vorsatzes in der Strafzumessung als Schärfungsgrund - datenbank.nwb.de
Strafzumessung: Straferhöhende Würdigung des dolus directus ersten Grades beim Körperverletzungsdelikt
Verfahrensgang
- LG Duisburg, 16.09.2022 - 35 Ks 6/22
- BGH, 04.04.2023 - 3 StR 73/23
Papierfundstellen
- NStZ 2023, 674
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.01.2018 - 2 StR 150/15
Strafzumessung (Tötungsabsicht als strafschärfender Umstand: gebotene …
Auszug aus BGH, 04.04.2023 - 3 StR 73/23
Wie der Bundesgerichtshof bereits für die Tötungsabsicht ausdrücklich entschieden hat, begegnet es auch hier keinen Bedenken, den direkten Vorsatz in der Strafzumessung als Schärfungsgrund zu bewerten (BGH, Urteil vom 10. Januar 2018 - 2 StR 150/15, BGHSt 63, 54).Die Entscheidung darüber, ob in der Absicht ein die Strafhöhe beeinflussender, bestimmender Strafschärfungsgrund zu sehen ist, muss das Tatgericht allerdings unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Einzelfalls treffen (vgl. BGH, Urteil vom 10. Januar 2018 - 2 StR 150/15, BGHSt 63, 54 Rn. 28;… MüKoStGB/Maier, 4. Aufl., § 46 Rn. 557; s. auch BGH, Beschluss vom 5. September 2019 - 4 StR 178/19, NStZ-RR 2019, 353, 354).
- BGH, 05.09.2019 - 4 StR 178/19
Geltendmachung eines Anspruchs im Adhäsionsverfahren (Begriff des Verletzten; …
Auszug aus BGH, 04.04.2023 - 3 StR 73/23
Die Entscheidung darüber, ob in der Absicht ein die Strafhöhe beeinflussender, bestimmender Strafschärfungsgrund zu sehen ist, muss das Tatgericht allerdings unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Einzelfalls treffen (vgl. BGH…, Urteil vom 10. Januar 2018 - 2 StR 150/15, BGHSt 63, 54 Rn. 28;… MüKoStGB/Maier, 4. Aufl., § 46 Rn. 557; s. auch BGH, Beschluss vom 5. September 2019 - 4 StR 178/19, NStZ-RR 2019, 353, 354). - BGH, 07.03.2017 - 3 ARs 21/16
Anfrageverfahren; Strafzumessung (strafschärfende Berücksichtigung der Absicht …
Auszug aus BGH, 04.04.2023 - 3 StR 73/23
Primärziel des Absichtstäters ist der tatbestandliche Erfolg; dessen Eintritt ist nicht nur die für möglich oder sicher gehaltene Nebenfolge seines Verhaltens (BGH, Beschluss vom 7. März 2017 - 3 ARs 21/16, NStZ-RR 2017, 237, 238).
- LG Duisburg, 18.02.2025 - 35 Ks 10/24 Darüber hinaus hat er mit Verletzungsabsicht gehandelt, was sich vorliegend unter Berücksichtigung der konkreten Umstände auch schulderschwerend ausgewirkt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 4. April 2023 - 3 StR 73/23).
Darüber hinaus hat er mit Verletzungsabsicht gehandelt, was sich vorliegend unter Berücksichtigung der konkreten Umstände auch schulderschwerend ausgewirkt hat (vgl. BGH, Beschluss vom 4. April 2023 - 3 StR 73/23).
- BGH, 14.04.2026 - 3 StR 516/25
Verwerfung der Revision des Angeklagten wegen Verurteilung zum schweren sexuellen …
Die Entscheidung darüber obliegt dem Tatgericht, das gehalten ist, gegenläufig wirkende strafmildernde Umstände im konkreten Einzelfall zu berücksichtigen (BGH, Beschluss vom 26. August 2025 - 5 StR 367/25, StV 2026, 20;… Urteil vom 10. Januar 2018 - 2 StR 150/15, BGHSt 63, 54 Rn. 4 ff.; Beschluss vom 7. März 2017 - 3 ARs 21/16, NStZ-RR 2017, 237 f.; für den Fall der Verletzungsabsicht s. BGH, Beschluss vom 4. April 2023 - 3 StR 73/23, BGHR StGB § 46 Abs. 3 Körperverletzung 4). - LG Wuppertal, 06.03.2024 - 25 Ks 16/23 Demgegenüber stach jedoch - in der Gesamtschau evident- zu seinen Ungunsten hervor, dass er die tateinheitlich mit zwei unterschiedlichen (gefährlichen) Tatwerkzeugen in Verletzungsabsicht, d.h. dolus directus 1. Grades (hierzu: BGH, Beschl. v. 4.4.2023 - 3 StR 73/23) begangene gefährliche Körperverletzung unmittelbar vor den Augen der gemeinsamen, zum Tatzeitpunkt keine zwölf Jahre alten Tochter verwirklichte und diese mitansehen musste, wie ihr Vater mit erheblicher Gewalt in aller Öffentlichkeit auf ihre Mutter einwirkte.
- AG Köln, 31.10.2023 - 582 Ds 127/23
Überdeckungsverbot, Überdeckungsarbeiten, Asbest, Wellasbest
Durch seine konkret dem Überdeckungsverbot zuwiderhandelnde, absichtsvolle - im Sinne von dolus directus ersten Grades - Tatbegehung zeigt der schon vorher mit einer Geldstrafe belegte und behördlich belehrte Angeklagte, mag er sich auch einer so empfundenen schwierigen Lage gesehen haben (s. o.), doch eine erhebliche Dreistigkeit und kriminelle Energie (vgl. BGH, Beschluss vom 04.04.2023 - 3 StR 73/23;… Schäfer/Sander/Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Auflage 2017, Rn. 617;… Maier, in: Münchener Kommentar zum StGB, 4. Auflage 2020, § 42 Rn. 221 ff.).
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