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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 05.03.2009 - 3 U 159/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,3988
OLG Hamburg, 05.03.2009 - 3 U 159/08 (https://dejure.org/2009,3988)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05.03.2009 - 3 U 159/08 (https://dejure.org/2009,3988)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05. März 2009 - 3 U 159/08 (https://dejure.org/2009,3988)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Einstweilige Verfügungen: Warten auf Umfrageergebnisse kann dringlichkeitsschädlich sein

  • kanzlei.biz

    Einstweilige Verfügung: Zu langes Zuwarten dringlichkeitsschädlich

  • kanzlei.biz

    Einstweilige Verfügung: Zu langes Zuwarten dringlichkeitsschädlich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Missbräuchlichkeit des wettbewerbsrechtlichen Vorgehens gegen zwei irreführende Aussagen desselben Werbemittels in getrennten Verfahren; Anforderungen an den Nachweis der Dringlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Entfällt die Dringlichkeit für den Antrag auf eine einstweilige Verfügung, wenn zuvor noch ein Umfrageergebnis abgewartet wird

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Dringlichkeit im Eilverfahren entfällt bei zweimonatigem Warten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Dringlichkeit mehr im Eilverfahren nach zwei Monaten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsmissbrauch i.R.e. wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahrens durch getrenntes Vorgehen gegen zwei Aussagen desselben Werbemittels; Anforderungen an die Dringlichkeit i.R.e. Eilverfahrens; Missbräuchlichkeit des wettbewerbsrechtlichen Vorgehens gegen ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 407 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • OLG Hamburg, 10.04.2008 - 3 U 78/07

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung gemäß § 12 Abs. 2 UWG bei Hinnahme eines …

    Auszug aus OLG Hamburg, 05.03.2009 - 3 U 159/08
    Maßgebend sind dabei die Umstände des Einzelfalls (OLG Hamburg WRP 1996, 774 ff. -Warengutschein; OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 366, 367- Simplify your Production;… Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Auflage, 2007, Kap. 54 Rnrn. 17, 24 m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 14.03.1996 - 3 U 28/96

    Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung in Wettbewerbssachen; …

    Auszug aus OLG Hamburg, 05.03.2009 - 3 U 159/08
    Maßgebend sind dabei die Umstände des Einzelfalls (OLG Hamburg WRP 1996, 774 ff. -Warengutschein; OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 366, 367- Simplify your Production;… Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9. Auflage, 2007, Kap. 54 Rnrn. 17, 24 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 02.06.2010 - 3 U 159/08   

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https://dejure.org/2010,81184
OLG Braunschweig, 02.06.2010 - 3 U 159/08 (https://dejure.org/2010,81184)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 02.06.2010 - 3 U 159/08 (https://dejure.org/2010,81184)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 02. Juni 2010 - 3 U 159/08 (https://dejure.org/2010,81184)
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   OLG Braunschweig, 05.02.2014 - 3 U 159/08   

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https://dejure.org/2014,58056
OLG Braunschweig, 05.02.2014 - 3 U 159/08 (https://dejure.org/2014,58056)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 05.02.2014 - 3 U 159/08 (https://dejure.org/2014,58056)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 05. Februar 2014 - 3 U 159/08 (https://dejure.org/2014,58056)
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   LSG Niedersachsen-Bremen, 29.02.2012 - L 3 U 159/08   

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https://dejure.org/2012,125170
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.02.2012 - L 3 U 159/08 (https://dejure.org/2012,125170)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29.02.2012 - L 3 U 159/08 (https://dejure.org/2012,125170)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 29. Februar 2012 - L 3 U 159/08 (https://dejure.org/2012,125170)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - Fernfahrer - Abweg …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.02.2012 - L 3 U 159/08
    Soweit darüber hinaus eine Verurteilung zur Gewährung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung beantragt wird, kommt dem nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG; SozR 4-2700 § 8 Nr. 6) keine eigenständige Bedeutung zu.
  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 13/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wirbelsäule - Ursachenzusammenhang - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.02.2012 - L 3 U 159/08
    Da bandscheibenbedingte Erkrankungen immer multifaktoriell entstehen und ein eindeutig abgrenzbares Krankheitsbild, das für Belastungen durch Heben und Tragen oder Arbeit in Rumpfbeugehaltung typisch wäre, fehlt, ist allgemein anerkannt, dass letztlich entscheidend nur die Frage nach einer wesentlichen Mitverursachung der Wirbelsäulenerkrankung durch die versicherte Einwirkung ist (BSG SozR 4-2700 § 9 Nr. 9).
  • BSG, 18.11.2008 - B 2 U 14/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit - arbeitstechnische …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.02.2012 - L 3 U 159/08
    Dabei ist der unterste Grenzwert, bei dessen Unterschreitung nach gegenwärtigem Wissensstand ein Kausalzusammenhang zwischen beruflichen Einwirkungen und bandscheibenbedingter Erkrankung der Lendenwirbelsäule ausgeschlossen ist und deshalb auf einzelfallbezogene medizinische Ermittlungen verzichtet werden kann, auf die Hälfte des im MDD vorgeschlagenen Orientierungswertes für die Gesamtbelastungsdosis von 25 x 106 Nh (vgl hierzu Jäger ua, ASUMed 1999, 101, 109), also auf 12, 5 x 106 Nh festzusetzen (…BSG SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5; Urteil vom 18. November 2008 - B 2 U 14/07 R - juris).
  • BSG, 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R

    Berufskrankheit - BKV Anl 1 Nr 2108 - Bestimmtheitsgrundsatz - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.02.2012 - L 3 U 159/08
    Zur Konkretisierung der arbeitstechnischen Voraussetzungen ist nach der st Rspr des BSG (SozR 4-2700 § 9 Nr. 1;… SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 5) auf das MDD zurückzugreifen.
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