Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  MarkenG § 14 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, § 25 Abs. 1, Abs. 2, § 26 Abs. 1; UWG § 2 Abs. 1 Nr. 4, § 4 Nr. 3 lit. a, § 5 Abs. 3 Nr. 1, § 8 Abs. 3 Nr. 1
  Verwendung der Wortmarke "Torjägerkanone" für den Verkauf eines Fußballpokals in Form einer Kanone

• JurPC

  Verwendung der Wortmarke 'Torjägerkanone' für den Verkauf eines Fußballpokals in Form einer Kanone

• kanzlei.biz

  "Torjägerkanone" stellt kein Herkunftszeichen dar

• Betriebs-Berater

  Verwendung der Wortmarke "Torjägerkanone" für den Verkauf eines Fußballpokals in Form einer Kanone

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bei der Frage, ob die angesprochenen Verkehrskreise der angegriffenen Zeichenverwendung eine herkunftshinweisende Funktion beimessen, kann auch der sich grundlegend von dem streitgegenständlichen Verkaufsangebot unterscheidende Marktauftritt des Markeninhabers eine Rolle ...

• rechtsportal.de

  Angebot von Fußballpokalen unter der Bezeichnung "Torjägerkanone"; Herkunftshinweisende Funktion einer Zeichenverwendung; Marktauftritt des Markeninhabers

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrecht: Torjägerkanone

Kurzfassungen/Presse (6)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Kicker hat keine Ansprüche gegen Torjägerkanone

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine markenrechtlichen oder wettbewerbsrechtlichen Ansprüche des Fußballmagazins kicker wegen Verkaufs eines Fußballpokals unter der Bezeichnung "Torjägerkanone"

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Verwendung der Wortmarke "Torjägerkanone" für den Verkauf eines Fußballpokals im Internet

• computerundrecht.de (Kurzinformation)

  Verwendung der Wortmarke "Torjägerkanone" für den Verkauf eines Fußballpokals im Internet

• verweyen.legal (Kurzinformation und Auszüge)

  Kicker-Torjägerkanone nicht als Wortmarke geschützt

• juve.de (Kurzinformation)

  Kicker verliert Exklusivrechte an der berühmten Torjägerkanone

Papierfundstellen

• GRUR 2023, 75
• SpuRt 2022, 388

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (31)

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• BGH, 25.07.2019 - I ZR 29/18

  Zur markenrechtlichen Haftung für auch auf Produkte von Drittanbietern verlinkte …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Rn. 12 a) Eine beeinträchtigende Benutzung des Zeichens ist gegeben, wenn es durch Dritte markenmäßig oder - was dem entspricht - als Marke verwendet wird und diese Verwendung die Funktionen der Marke beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann (BGH, GRUR 2019, 1053 Rn. 27 - ORTLIEB II).

  Rn. 18 Es ist zwar ausreichend, dass die beanstandete Zeichenverwendung die wesentliche Funktion der Marke, den Verbrauchern die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, beeinträchtigen kann (BGH, GRUR 2019, 1053 Rn. 27 - ORTLIEB II).

• LG Nürnberg-Fürth, 19.08.2022 - 4 HKO 3466/22

  Ernsthafte Benutzung eines Zeichens für Marketing

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 19.08.2022, Az. 4 HK O 3466/22, abgeändert: Die Beschlussverfügung des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 27.06.2022, Aktenzeichen: 4 HK O 3466/22, wird aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.

  Die einstweilige Verfügung vom 27.06.2022, Az. 4 HK O 3466/22, wird aufgehoben; der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen.

• EuGH, 23.03.2010 - C-236/08

  Google-Adwords-System verstößt nicht gegen das Markenrecht

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Rn. 37 Die Hauptfunktion der Marke der Gewährleistung der Herkunft der Ware ist beeinträchtigt, wenn für einen normal informierten und angemessen aufmerksamen Verbraucher nicht oder nur schwer zu erkennen ist, ob die angebotenen Waren oder Dienstleistungen vom Inhaber der Marke oder einem mit ihm wirtschaftlich verbundenen Unternehmen oder vielmehr von einem Dritten stammen (EuGH, GRUR 2010, 445 Rn. 84 - Google und Google France).

• BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14

  Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Daher muss durch die angegriffene Handlung selbst ein Bezug zwischen dem Zeichen und konkreten Waren oder Dienstleistungen hergestellt werden (BGH, GRUR 2015, 1201 Rn. 73 - Sparkassen-Rot/Santander-Rot).
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Dabei ist bei "eventbezogenen" Bezeichnungen zu unterscheiden zwischen der Eignung, das jeweilige Ereignis als solches zu bezeichnen, und der Eignung, als Unterscheidungsmittel Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen (vgl. BGH, GRUR 2006, 850 - … 06).
• BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04

  Pralinenform

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Davon kann vielmehr nur ausgegangen werden, wenn das Zeichen als Herkunftszeichen für die betreffenden Waren und Dienstleistungen Bekanntheit genießt, d.h. in einer Art und Weise verwendet wird, die dazu dient, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Ware als von einem bestimmten Unternehmen stammend identifizieren (vgl. BGH, GRUR 2007, 780 Rn. 36 - Pralinenform).
• BGH, 27.03.2013 - I ZR 100/11

  AMARULA/Marulablu

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Entsprechendes gilt, wenn der Verkehr aufgrund der Aufmachung des Produkts erkennt, dass der beanstandete Zeichenbestandteil beschreibend verwendet wird (vgl. BGH, GRUR 2013, 631 Rn. 72 - AMARULA/Marulablu).
• BGH, 17.10.2018 - I ZR 136/17

  Tork - Verletzung einer Unionsmarke: Nachfüllen eines mit der Marke des …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Diese vom EuGH bei der Benutzung von Marken als Keywords entwickelte Rechtsprechung ist nicht auf diese Fallgruppe beschränkt (vgl. BGH, GRUR 2019, 79 Rn. 20 - Tork).
• BGH, 03.07.2014 - I ZB 77/13

  Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Und aufgrund der absoluten Warenunähnlichkeit zwischen Druckereierzeugnissen und dem Angebot eines aus Kunstharz/Polyresin gefertigten Fußballpokals könnte die Verfügungsklägerin - selbst wenn in Bezug auf Druckereierzeugnisse eine rechtserhaltende Benutzung gegeben wäre - mangels Verwechslungsgefahr die angegriffenen Angebote der Verfügungsbeklagten nicht untersagen (vgl. BGH, GRUR 2015, 176 Rn. 10 - ZOOM/ZOOM).
• BGH, 05.12.2012 - I ZR 135/11

  Duff Beer

  Auszug aus OLG Nürnberg, 25.10.2022 - 3 U 2576/22

  Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu beurteilen, durch die die wirtschaftliche Verwertung der Marke im Geschäftsverkehr belegt werden kann (BGH, GRUR 2013, 725 Rn. 38 - Duff Beer).
• BGH, 24.02.2022 - I ZR 128/21

  Zweitmarkt für Lebensversicherungen II - Anspruchsberechtigung von Mitbewerbern …
• BGH, 09.06.2011 - I ZR 41/10

  Werbegeschenke
• BGH, 10.04.2003 - I ZR 276/00

  Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Tupper(ware)party"
• BGH, 25.04.2012 - I ZR 156/10

  Orion
• EuGH, 09.12.2008 - C-442/07

  Verein Radetzky-Orden - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 12 - Verfall - Von …
• OLG Frankfurt, 26.10.2017 - 6 U 154/16

  Markenrechtliche bzw. lauterkeitsrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen …
• OLG Köln, 30.09.2016 - 6 U 18/16

  Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Wort-/Bildmarke zur …
• OLG München, 19.11.2009 - 29 U 2835/09

  Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-/Bildmarken mit …
• OLG Frankfurt, 20.07.2017 - 6 U 149/16

  Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Bildmarke
• OLG Nürnberg, 29.03.2022 - 3 U 3358/21

  Wettbewerbs- und markenrechtliche Ansprüche aufgrund einer bestimmten farblichen …
• EuG, 06.07.2022 - T-478/21

  Das Gericht hebt die Entscheidung des EUIPO auf, mit der die Unionsmarke BALLON …
• BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

  SAM - Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten …
• BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06

  airdsl
• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure
• BGH, 11.04.2019 - I ZR 108/18

  Markenrechtsverletzung im Internet-Versandhandel: Herkunftshinweisende …
• BGH, 15.10.2020 - I ZR 210/18

  Vorwerk ./. Amazon - Täuschung über Identität des Anbieters auf …
• BGH, 18.11.2004 - IX ZR 229/03

  Berücksichtigung neuen, unstreitigen Sachvortrages in der Berufungsinstanz
• BGH, 03.11.2016 - I ZR 101/15

  MICRO COTTON - Verfahren wegen Verletzung einer Unionsmarke: Zulässigkeit eines …
• BGH, 10.11.2016 - I ZR 191/15

  Markenzeichenschutz: Markenmäßige Verwendung einer dem Verkehr nicht als …
• BGH, 24.11.2011 - I ZR 175/09

  Medusa
• OLG Nürnberg, 15.02.2022 - 3 U 2794/21

  Markenmäßige Verwendung einer Wortmarke mit beschreibenden Anklängen

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• OLG Nürnberg, 19.06.2024 - 3 U 2541/23

  Markenmäßige Verwendung eines Zeichens auf einer bekannten Gummibärchenpackung

  Vielmehr ist bereits die Tatsache, dass das verwendete Zeichen im Rahmen der konkreten Benutzung deutlich beschreibende Anklänge aufweist, ein Umstand, der gegen eine markenmäßige Benutzung sprechen kann (…OLG Nürnberg GRUR-RR 2022, 224 Rn. 16 ff. - Bewegte Medizin; OLG Nürnberg GRUR 2023, 75 Rn. 22 - Torjägerkanone).