Rechtsprechung
| LG Hamburg, 25.01.2024 - 312 O 80/22 |
Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Werbung mit Klimaneutralität bei Kompensationsmaßnahmen
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 25.01.2024 - 312 O 80/22
- OLG Hamburg, 26.02.2025 - 5 U 11/24
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (7)
- BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15
LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer …
Auszug aus LG Hamburg, 25.01.2024 - 312 O 80/22
Letztendlich bestimmt sich die Wesentlichkeit einer Information also aus einer Interessenabwägung unter Berücksichtigung der Umstände des Falls heraus (BGH GRUR 2016, 1076 Ls. 2 u. Rn. 31 - LGA tested).Im Einzelfall kann es geboten sein, weitere Umstände mitzuteilen, die für eine Beurteilung der Ware oder Dienstleistung von Bedeutung erscheinen (Begr. RegE BT-Drs. 16/10145, 26; BGH GRUR 2016, 1076 Rn. 48 - LGA tested).
- OLG Frankfurt, 10.11.2022 - 6 U 104/22
Verwendung eines Gütesiegels "Klimaneutral"
Auszug aus LG Hamburg, 25.01.2024 - 312 O 80/22
Rn. 54 Die Kammer geht mit dem OLG Frankfurt (GRUR 2023, S. 177, Rn. 31 - klimaneutral) davon aus, dass Einzelheiten der Zertifizierungsentscheidung nicht als wesentliche Informationen einzustufen sind. - BGH, 15.04.2021 - I ZR 134/20
Testsiegel auf Produktabbildung - Irreführende Werbung durch Unterlassen: …
Auszug aus LG Hamburg, 25.01.2024 - 312 O 80/22
Maßgebend für die Frage, ob eine Aufklärungs- oder Informationspflicht vorliegt, ist, inwieweit der angesprochene Verkehr auf die Mitteilung der Tatsache angewiesen und dem Unternehmer eine Aufklärung zumutbar ist (…BGH GRUR 2018, 541 Rn. 38 - Knochenzement II; BGH GRUR 2021, 979 Rn. 13 - Testsiegel auf Produktabbildung).
- BGH, 22.09.2021 - I ZR 192/20
Flying V - Wettbewerbsverstoß: Unlautere Nachahmung unter dem Gerichtspunkt der …
Auszug aus LG Hamburg, 25.01.2024 - 312 O 80/22
Innerhalb eines einzigen Verkehrskreises scheidet eine gespaltene Verkehrsauffassung aus (…BGH GRUR 2015, 587 Rn. 23 = WRP 2015, 732 - PINAR; BGH GRUR 2022, 160 Rn. 16 - Flying V). - BGH, 16.11.2017 - I ZR 160/16
Knochenzement II - Wettbewerbsverstoß: Erreichen einer in der Werbung …
Auszug aus LG Hamburg, 25.01.2024 - 312 O 80/22
Maßgebend für die Frage, ob eine Aufklärungs- oder Informationspflicht vorliegt, ist, inwieweit der angesprochene Verkehr auf die Mitteilung der Tatsache angewiesen und dem Unternehmer eine Aufklärung zumutbar ist (BGH GRUR 2018, 541 Rn. 38 - Knochenzement II;… BGH GRUR 2021, 979 Rn. 13 - Testsiegel auf Produktabbildung). - BGH, 08.11.2018 - I ZR 108/17
Wettbewerb zweier Vermarktungsunternehmen für Hörfunkwerbezeiten: …
Auszug aus LG Hamburg, 25.01.2024 - 312 O 80/22
Eine hinreichende Bestimmtheit ist für gewöhnlich gegeben, wenn eine Bezugnahme auf die konkrete Verletzungshandlung erfolgt oder die konkret angegriffene Verletzungsform antragsgegenständlich ist und der Klageantrag zumindest unter Heranziehung des Klagevortrags unzweideutig erkennen lässt, in welchen Merkmalen des angegriffenen Verhaltens die Grundlage und der Anknüpfungspunkt für den Wettbewerbsverstoß und damit das Unterlassungsgebot liegen soll (vgl. BGH, Urteil vom 8. November 2018 - I ZR 108/17, GRUR 2019, 627 Rn. 15 = WRP 2019, 731 - Deutschland-Kombi). - BGH, 17.11.2014 - I ZR 114/13
PINAR - Markenlöschungsverfahren: Prüfung rechtserhaltender Benutzung einer …
Auszug aus LG Hamburg, 25.01.2024 - 312 O 80/22
Innerhalb eines einzigen Verkehrskreises scheidet eine gespaltene Verkehrsauffassung aus (BGH GRUR 2015, 587 Rn. 23 = WRP 2015, 732 - PINAR;… BGH GRUR 2022, 160 Rn. 16 - Flying V).
- LG Frankfurt/Main, 18.06.2025 - 6 O 185/23
Umweltbezogene Werbung nur dann erlaubt, wenn Verbraucher konkrete Informationen …
Möglicherweise kann es insoweit sogar ausreichen, wenn die Werbung - wie hinsichtlich der Prüfkriterien für ein Gütesiegel - auf eine Internetseite verweist, auf der für den Verbraucher nähere Informationen in Form von kurzen Zusammenfassungen der bei der Prüfung herangezogenen Kriterien zur Verfügung stehen (…vgl. BGH, GRUR 2016, 1076 Rn. 35 - LGA tested;… OLG Frankfurt a.M., GRUR 2023, 177 Rn. 32 - klimaneutral;… ebenso LG Hamburg, ESG 2024, 305 Rn. 45; vgl. LG Hamburg, Urt. v. 25.01.2024 - 312 O 80/22, GRUR-RS 2024, 1531 Rn. 36: Verlinkung konkreter Projekte reicht aus; HansOLG Bremen, GRUR-RR 2024, 344: Link muss klar als solcher erkennbar sein). - OLG Hamburg, 26.02.2025 - 5 U 11/24
Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten wegen unlauterer Werbung bzgl. …
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 25.01.2024, Az. 312 O 80/22 , wird zurückgewiesen.
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