Rechtsprechung
| LG München I, 15.12.2011 - O 3228/08 |
Verfahrensgang
- LG München I, 15.12.2011 - O 3228/08
- LG München I, 15.12.2011 - 12 HKO 3228/08
- OLG München, 05.07.2012 - 7 U 313/12
- OLG München, 23.01.2013 - 7 U 313/12
- OLG München, 13.03.2013 - 7 U 313/12
Wird zitiert von ... (3)
- VG Münster, 15.07.2009 - 5 K 183/08
Versagung der Aufenthaltserlaubnis für Familienangehörige in häuslicher …
Derartige Hindernisse können sich aus inlandsbezogenen Abschiebungsverboten ergeben, zu denen u.a. auch diejenigen Verbote zählen, di sich aus Verfassungsrecht, namentlich Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 2 S. 2, 6 GG und dem aus dem Rechtsstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 3 GG abzuleitenden Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ergeben oder aus Völkervertragsrecht, etwa aus Art. 8 EMRK, herzuleiten sind (BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2006 - 1 C 14.05 -, BVerwGE 126, 192 = NVwZ 2006, 1418 und OVG NRW, Beschlüsse vom 7. Februar 2006 - 18 E 1534/05 -, NVwZ-RR 2006, 576 und vom 22. Juni 2009 - 18 A 3228/08 -).Auf der anderen Seite ist - erneut - zu fragen, in wieweit der Ausländer - wiederum unter Berücksichtigung seines Lebensalters, seiner persönlichen Befähigung und seiner familiären Anbindung im Heimatland - von dem Land seiner Staatsangehörigkeit bzw. Herkunft entwurzelt ist (OVG NRW, Beschluss vom 22. Juni 2009 - 18 A 3228/08 -, mit weiteren Nachweisen zur Rechtsprechung des OVG NRW).
Rn. 46 Diese rechtliche Würdigung zu Lasten der Klägerin zu 1. gilt auch dann, wenn das Gericht mit dem 18. Senat des OVG NRW (Beschlüsse vom 30. Juli 2008 - 18 B 602/08 - AuAS 2009, 18 und vom 22. Juni 2009 - 18 A 3228/08 -) davon ausgeht, dass die fehlende wirtschaftliche Integration für sich genommen nicht ausreicht, um eine schützenswerte Integration in die hiesigen Verhältnisse zu verneinen, dass vielmehr die wirtschaftliche Integration lediglich einen Teilaspekt im Rahmen einer Gesamtbetrachtung darstellt.
- VG Münster, 22.10.2009 - 8 K 960/09
Aufenthaltserlaubnis, Ausweisung, Resozialisierung, notwendig in einer …
Auf der anderen Seite ist - erneut - zu fragen, inwieweit der Ausländer - wiederum unter Berücksichtigung seines Lebensalters, seiner persönlichen Befähigung und seiner familiären Anbindung im Heimatland - von dem Land seiner Staatsangehörigkeit bzw. Herkunft entwurzelt ist (…OVG NRW, z. B. Beschlüsse vom 8. Dezember 2006 - 18 A 2644/06 -, www.nrwe.de Rn. 16 ff. = AuAS 2007, 87; vom 11. Mai 2009 - 18 A 490/09 - und vom 22. Juni 2009 - 18 A 3228/08 -). - VG Münster, 19.11.2009 - 8 L 505/09
Rechtmäßiger Aufenthalt Großeltern
Auf der anderen Seite ist zu fragen, inwieweit der Ausländer wiederum unter Berücksichtigung seines Lebensalters, seiner persönlichen Befähigung und seiner familiären Anbindung im Heimatland von dem Land seiner Staatsangehörigkeit bzw. Herkunft entwurzelt ist (…OVG NRW, z. B. Beschlüsse vom 8. Dezember 2006 - 18 A 2644/06 , www.nrwe.de Rn. 16 ff. = AuAS 2007, 87; vom 11. Mai 2009 18 A 490/09 und vom 22. Juni 2009 18 A 3228/08 ).
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