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   BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08   

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BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08 (https://dejure.org/2011,13136)
BPatG, Entscheidung vom 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08 (https://dejure.org/2011,13136)
BPatG, Entscheidung vom 11. Januar 2011 - 33 W (pat) 77/08 (https://dejure.org/2011,13136)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 Buchst b EGRL 95/2008, Art 3 Abs 1 Buchst c EGRL 95/2008, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "NAI - Der Natur-Aktien-Index" - Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) - zur Anwendbarkeit ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 Buchst b EGRL 95/2008, Art 3 Abs 1 Buchst c EGRL 95/2008, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "NAI - Der Natur-Aktien-Index" - Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) - zur Anwendbarkeit ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "NAI - Der Natur-Aktien-Index" wegen Nichtigkeit; Annahme einer lediglich beschreibenden Funktion der zusammengesetzen Wortfolge "Natur-Aktien-Index" für einen nach ökologischen Kriterien ausgerichteten Kurswert; Eintragungsfähigkeit ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "NAI - Der Natur-Aktien-Index" - Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) - zur Anwendbarkeit ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "NAI - Der Natur-Aktien-Index" - Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) - zur Anwendbarkeit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    KfJuN - Kamelle für Jecken und Narren

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "NAI - Der Natur-Aktien-Index" - Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 b) und c) der Richtlinie 2008/95/EG (juris-Abkürzung: EGRL 95/2008) - zur Anwendbarkeit ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2011, 524
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (10)

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08
    Maßgeblich für die Beurteilung von Eintragungshindernissen ist indes stets die Gesamtheit der Zeichenbestandteile (EuGH C-329/02 P (Nr. 28) - SAT.2; EuGH C-363/99 (Nr. 96) - Postkantoor).

    Nach der Rechtsprechung des EuGH kann eine Marke in ihrer Gesamtheit nämlich durchaus eine Bedeutung haben, die über die Summe ihrer Einzelbestandteile hinausgeht (vgl. EuGH C-363/99 (Nr. 96, 99, 100) - Postkantoor).

    b) Einer Wortmarke, die i. S. von Art. 3 Abs. 1 c) der MarkenRL bzw. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Merkmale von Waren oder Dienstleistungen beschreibt, fehlt nach der Rechtsprechung des EuGH zwangsläufig die Unterscheidungskraft in Bezug auf diese Waren oder Dienstleistungen (EuGH C-363/99 (Nr. 86) - Postkantoor; EuGH C-265/00 (Nr. 19 - Biomild).

  • EuG, 18.10.2007 - T-425/03

    AMS / OHMI - American Medical Systems (AMS Advanced Medical Services) -

    Auszug aus BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08
    In einem Kollisionsfall, bei dem es um eine angegriffene grafisch ausgestaltete Marke mit dem groß geschriebenen Bestandteil "AMS" und dem wesentlich kleiner darunter geschriebenen Bestandteil "Advanced Medical Services" ging, hat das Gericht mit Urteil vom 18. Oktober 2007 (EuG T-425/03, Nr. 81) festgestellt, dass der Bestandteil "AMS" die von der angemeldeten Marke umfassten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibe, so dass ihm eine gewisse Kennzeichnungskraft zukomme, während der Ausdruck "Advanced Medical Services" für Waren im Bereich der Medizin nur eine sehr geringe Kennzeichnungskraft besitze.

    Dabei hat es neben einer visuellen und klanglichen Ähnlichkeit auch eine Ähnlichkeit der Marken in begrifflicher Hinsicht mit der Erwägung bejaht, dass die Verbraucher, "die die ältere Marke gesehen haben, dem Kürzel AMS dieselbe Bedeutung zuordnen" (EuG T-425/03, Nr. 86).

  • BPatG, 11.08.2009 - 24 W (pat) 82/08

    Pn printnet / PRINECT

    Auszug aus BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08
    e) Der 24. Senat des Bundespatentgerichts hatte mit Beschluss vom 11. August 2009 (BPatG 24 W (pat) 82/08), www.bundespatentgericht.de) ebenfalls ein Markenkollisionsverfahren zu entscheiden, in dem die angegriffene Marke aus einem (grafisch ausgestalteten) Kürzel "pn" und dem nachfolgenden Wort " printnet " bestand.
  • EuG, 10.06.2010 - T-482/08

    Atlas Transport / OHMI - Hartmann (ATLAS TRANSPORT) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08
    g) In einem Verfahren über die Löschung der Gemeinschaftsmarke "ATLAS TRANSPORT " wegen Verfalls hat das Gericht der Europäischen Union im Urteil vom 10. Juni 2010 (EuG, T-482/08, Nr. 40) zur Frage der rechtserhaltenden Benutzung und der sich dabei stellenden Frage der Beeinflussung der Unterscheidungskraft der benutzten Form i. S. d. Art. 15 Abs. 2 a) GMV ausgeführt, dass das in der benutzten Form (gegenüber der eingetragenen Marke) zusätzlich vorhandene Kürzel "ATC" nicht nur wegen der Gestaltung der Verwendungsform eine zweitrangige Stellung einnehme, sondern als Hinzufügung der Abkürzung des Ausdrucks "Atlas Transport Company" denselben Bedeutungsgehalt wie die eingetragene Marke "ATLAS TRANSPORT " habe und daher nicht geeignet sei, die Unterscheidungskraft der Marke in ihrer eingetragenen Form zu beeinflussen.
  • BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 133/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "Multi Markets Fund MMF" - Vorabentscheidungsersuchen

    Auszug aus BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08
    Ergänzend wird auf das parallele Vorabentscheidungsersuchen des Bundespatentgerichts vom heutigen Tage in der Sache BPatG 33 W (pat) 133/08 zur Marke "Multi Markets Fund MMF" hingewiesen.
  • BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05

    idw Informationsdienst Wissenschaft

    Auszug aus BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08
    c) Der Bundesgerichtshof hat zudem mit Beschluss vom 13. Dezember 2007 (I ZB 39/05, www.bundesgerichtshof.de) in einem Kollisionsfall, in dem eine Bildmarke mit den unterschiedlich groß und dick geschriebenen Bestandteilen "idw" und "Informationsdienst Wissenschaft" angegriffen wurde, festgestellt, dass der Verkehr den sachlichen Bezug der vorangestellten Buchstabenfolge als Abkürzung der nachfolgenden (beschreibenden) Sachangabe wahrnehme und daher nicht zu einer Verkürzung des Gesamtzeichens auf die Abkürzung neige.
  • EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

    BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT

    Auszug aus BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08
    Maßgeblich für die Beurteilung von Eintragungshindernissen ist indes stets die Gesamtheit der Zeichenbestandteile (EuGH C-329/02 P (Nr. 28) - SAT.2; EuGH C-363/99 (Nr. 96) - Postkantoor).
  • EuGH, 02.09.2010 - C-254/09

    Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08
    d) Auch der Europäische Gerichtshof hat im Rahmen eines Kollisionsverfahrens in seiner Entscheidung vom 2. September 2010 (EuGH C-254/09 (Nr. 57)) zur Marke "CK CREACIONES KENNYA " das Gericht der Europäischen Union zustimmend dahingehend zitiert, dass dem Markenbestandteil "CK" gegenüber dem Bestandteil " CREACIONES KENNYA " nur eine nebensächliche (akzessorische) Bedeutung zukomme, so dass es im Rahmen der Gesamtbetrachtung des Zeichens zu vernachlässigen sei.
  • EuG, 30.06.2009 - T-285/08

    Securvita / HABM (Natur-Aktien-Index) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08
    Die hiergegen gerichtete Klage hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) mit Entscheidung vom 30. Juni 2009 (EuG T-285/08) als offensichtlich unzulässig verworfen.
  • BPatG, 16.05.2007 - 33 W (pat) 3/05

    TRM Tenant Relocation Management

    Auszug aus BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08
    In diesem Sinne hat der vorliegende Senat bereits in seiner Entscheidung vom 16. Mai 2007 (33 W (pat) 3/05, www.bundespatentgericht.de) zur Marke "TRM Tenant Relocation Management" entschieden.
  • OLG Nürnberg, 19.04.2021 - 3 U 3133/19

    Ansprüche auf Übertragung einer deutschen und einer Unions-Agentenmarke sowie

    Dem steht auch nicht entgegen, dass die Abkürzung "NAI" nicht den Anfangsbuchstaben des Artikels "Der" erfasst, weil der Verkehr das Augenmerk auf die aussagekräftigen Substantive richten wird, während es den Artikel "Der" nur als Beiwerk wahrnehmen wird (BPatG, Beschluss vom 11.01.2011 - 33 W (pat) 77/08, GRUR 2011, 524 - NAI - Der Natur-Aktien-Index).
  • BPatG, 11.01.2011 - 33 W (pat) 133/08

    Markenbeschwerdeverfahren - "Multi Markets Fund MMF" - Vorabentscheidungsersuchen

    Ergänzend wird auf das parallele Vorabentscheidungsersuchen des Bundespatentgerichts vom heutigen Tage in der Sache 33 W (pat) 77/08 zur Marke "NAI - Der Natur - Aktien-Index" hingewiesen.
  • BPatG, 10.01.2012 - 27 W (pat) 114/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZVS Zertifizierter Vorsorge-Spezialist" - zur

    Der 33. Senat hat diese Frage dem EuGH vorgelegt (GRUR 2011, 524 und 527 - MMF bzw. NAI).
  • BPatG, 16.10.2012 - 33 W (pat) 559/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "le flair (Wort-Bild-Marke)" - Kombination von

    Die grammatikalisch korrekte Voranstellung des direkten Artikels ändert daher an dem beschreibenden Sinngehalt des nachfolgenden Substantivs naturgemäß nichts (BPatG GRUR 2011, 524, 525 - Der Naturaktienindex; BPatG 30 W (pat) 90/10 - Das Datenschutzteam; vgl. BPatG 32 W (pat) 82/05 - LA PIZZA CUCINA TRADIZIONALE; BPatG 33 W (pat) 77/99 - LA DEFENSE AUTOMOBILE ET SPORTIVE; BPatG 29 W (pat) 490/98 - La Nouvelle Maison; BPatG 32 W (pat) 431/99 - le spectacle de la mer; BPatG 27 W (pat) 66/88; EuG T-31/09 - LE GOMMAGE DES FACADES; HABM R1798/10 - La qualité est la meilleure des recettes).
  • BPatG, 15.10.2014 - 27 W (pat) 539/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "ume unique media entertainment" - Markenschutz durch

    Das Akronym einer nicht unterscheidungskräftigen Angabe ist nicht ebenfalls schutzunfähig, wenn es nicht als Abkürzung eines Fachbegriffs wirkt, sondern der Volltext als ein zu Werbezwecken darauf Bezug nehmender Slogan (Abgrenzung zu BeckRS 2007, 11225 - TRM; BeckRS 2010, 16281 - VNB GRUR 2011, 524 - NAI).
  • BPatG, 13.12.2011 - 33 W (pat) 502/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SX5E (IR-Marke)" - Bezeichnungen von

    Daher kann eine angemeldete Indexkennzeichnung vergleichsweise unproblematisch eintragbar sein, insbesondere wenn sie z. B. erkennbar aus den bürgerlichen Namen ihrer (ursprünglichen) Index-Betreiber, Gesellschafter o. ä. gebildet sind (vgl. z. B. "Dow Jones", "Standard & Poor´s"), ihnen kann jedoch auch ein Eintragungshindernis i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 - 3 MarkenG entgegenstehen (z. B. der isolierten Wortfolge "Der Natur-Aktien-Index", vgl. derzeit anhängiges Vorabentscheidungsersuchen BPatG GRUR 2011, 524 - "NAI - Der Natur-Akten-Index").
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Rechtsprechung
   BPatG, 12.06.2012 - 33 W (pat) 77/08   

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BPatG, Entscheidung vom 12.06.2012 - 33 W (pat) 77/08 (https://dejure.org/2012,15424)
BPatG, Entscheidung vom 12. Juni 2012 - 33 W (pat) 77/08 (https://dejure.org/2012,15424)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer

    Auferlegung von Kosten in einem Löschungsverfahren bei Festhalten an einer Marke trotz einer ersichtlich begründeten Löschungsaufforderung bei Vorliegen einer schwierigen Rechtsfrage

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BPatG, 10.04.2007 - 26 W (pat) 24/06

    Anspruch auf Löschung der Eintragung des Wortes "Post" als im Verkehr

    Auszug aus BPatG, 12.06.2012 - 33 W (pat) 77/08
    Der Verfahrensausgang allein, also insbesondere die Tatsache des Unterliegens (BPatG GRUR 2007, 714 (719 f.) - POST), genügt hierfür ebenso wenig, wie die Rücknahme einer Beschwerde.

    In einem Löschungsverfahren könnte die Auferlegung von Kosten in Betracht kommen, wenn ein Markeninhaber trotz einer ersichtlich begründeten Löschungsaufforderung an einer nach § 8 schutzunfähigen Marke festhält (Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 71 Rd. 14; BPatG GRUR 2007, 714 - Post).

  • EuGH, 15.03.2012 - C-90/11

    Strigl - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Eintragungshindernisse und

    Auszug aus BPatG, 12.06.2012 - 33 W (pat) 77/08
    Mit Urteil vom 15. März 2012 (C-90/11 und C-91/11) hat der Europäische Gerichtshof die Vorlagefrage dahingehend beantwortet, dass Art. 3 Abs. 1 Buchstabe b) und c) der Markenrichtlinie dahin auszulegen sind, dass sie auf eine Wortmarke anwendbar sind, die aus der Zusammenfügung einer beschreibenden Wortkombination und einer - isoliert betrachtet - nicht beschreibenden Buchstabenfolge besteht, wenn die Buchstabenfolge vom Verkehr als Abkürzung der Wortkombination wahrgenommen wird, weil sie den Anfangsbuchstaben jedes Wortes dieser Wortkombination wiedergibt und die Marke in ihrer Gesamtheit betrachtet damit als eine Kombination beschreibender Angaben oder Abkürzungen verstanden werden kann, der infolgedessen die Unterscheidungskraft fehlt.
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