Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   VerfGH Bayern, 06.02.2025 - 34-VI-23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,3652
VerfGH Bayern, 06.02.2025 - 34-VI-23 (https://dejure.org/2025,3652)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 06.02.2025 - 34-VI-23 (https://dejure.org/2025,3652)
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 06. Februar 2025 - 34-VI-23 (https://dejure.org/2025,3652)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2025,3652) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • BAYERN | RECHT

    BV Art. 120; VfGHG Art. 51 Abs. 1 S. 1; BGB § 2368 S. 1; FamFG § 352, § 354 Abs. 1; GBO § 52
    Erteilung des Testamentsvollstreckerzeugnisses, Testamentsvollstreckervermerk, Erteilung des Erbscheins, Erteilter Erbschein, Erteilung eines Erbscheins, Erbscheinsverfahren, Erbscheinsantrag, Verfassungsbeschwerdeverfahren, Beaufsichtigende Testamentsvollstreckung, ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (10)

  • VerfGH Bayern, 08.11.2019 - 48-VI-18

    Vorschaltbeschwerde im Klageerzwingungsverfahren als vorrangiger Rechtsbehelf

    Auszug aus VerfGH Bayern, 06.02.2025 - 34-VI-23
    Auch kann dahinstehen, ob die Verfassungsbeschwerde den Anforderungen genügt, die Art. 51 Abs. 1 Satz 1 VfGHG an ihre Substanziierung stellt (vgl. dazu nur VerfGH vom 8.11.2019 - Vf. 48-VI-18 - juris Rn. 20;… vom 22.12.2020 - Vf. 15-VI-19 - juris Rn. 15).

    Der Grundsatz der Subsidiarität verlangt, dass ein Beschwerdeführer im fachgerichtlichen Verfahren sowohl den Rechtsweg formal durchlaufen als auch alle zumutbaren prozessualen Möglichkeiten ausgeschöpft hat, um die geltend gemachte Verletzung von Verfassungsrecht zu verhindern oder zu beseitigen (…VerfGH BayVBl 2019, 465 Rn. 19; vom 8.11.2019 - Vf. 48-VI-18 - juris Rn. 24;… vom 10.12.2019 - Vf. 20-VI-19 - juris Rn. 9;… vom 12.1.2022 - Vf. 55-VI-21 - juris Rn. 26;… BVerfG vom 10.3.2016 - 2 BvR 408/16 - juris Rn. 3 m. w. N.).

  • VerfGH Bayern, 10.12.2019 - 20-VI-19

    Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Verwerfung einer …

    Auszug aus VerfGH Bayern, 06.02.2025 - 34-VI-23
    Versäumt ein Beschwerdeführer eine prozessuale oder tatsächliche Möglichkeit, um eine Verletzung verfassungsmäßiger Rechte auszuräumen, so begibt er sich dieser Rechte (VerfGH vom 8.6.1984 VerfGHE 37, 79/83; vom 8.11.1991 VerfGHE 44, 136/138 f.;… vom 22.10.2018 BayVBl 2019, 465 Rn. 19; vom 10.12.2019 - Vf. 20-VI-19 - juris Rn. 9;… Müller in Meder/Brechmann, Die Verfassung des Freistaates Bayern, 6. Aufl. 2020, Art. 120 Rn. 25 m. w. N.;… Wolff in Lindner/Möstl/Wolff, Verfassung des Freistaates Bayern, 2. Aufl. 2017, Art. 120 Rn. 68 f. m. w. N.).

    Der Grundsatz der Subsidiarität verlangt, dass ein Beschwerdeführer im fachgerichtlichen Verfahren sowohl den Rechtsweg formal durchlaufen als auch alle zumutbaren prozessualen Möglichkeiten ausgeschöpft hat, um die geltend gemachte Verletzung von Verfassungsrecht zu verhindern oder zu beseitigen (…VerfGH BayVBl 2019, 465 Rn. 19;… vom 8.11.2019 - Vf. 48-VI-18 - juris Rn. 24; vom 10.12.2019 - Vf. 20-VI-19 - juris Rn. 9;… vom 12.1.2022 - Vf. 55-VI-21 - juris Rn. 26;… BVerfG vom 10.3.2016 - 2 BvR 408/16 - juris Rn. 3 m. w. N.).

  • VerfGH Bayern, 21.07.2020 - 56-VI-17

    Verletzung von Verfahrensgrundrechten durch zivilgerichtliche Entscheidungen

    Auszug aus VerfGH Bayern, 06.02.2025 - 34-VI-23
    Das ist der Fall, wenn die Maßnahme prozessual überholt ist oder wenn die begehrte verfassungsgerichtliche Entscheidung etwa wegen Zeitablaufs keinerlei praktische Auswirkungen mehr haben würde (VerfGH vom 16.10.1981 VerfGHE 34, 145/148 f.; vom 21.7.2020 - Vf. 56-VI-17 - juris Rn. 100).
  • BVerfG, 10.03.2016 - 2 BvR 408/16

    Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …

    Auszug aus VerfGH Bayern, 06.02.2025 - 34-VI-23
    Der Grundsatz der Subsidiarität verlangt, dass ein Beschwerdeführer im fachgerichtlichen Verfahren sowohl den Rechtsweg formal durchlaufen als auch alle zumutbaren prozessualen Möglichkeiten ausgeschöpft hat, um die geltend gemachte Verletzung von Verfassungsrecht zu verhindern oder zu beseitigen (…VerfGH BayVBl 2019, 465 Rn. 19;… vom 8.11.2019 - Vf. 48-VI-18 - juris Rn. 24;… vom 10.12.2019 - Vf. 20-VI-19 - juris Rn. 9;… vom 12.1.2022 - Vf. 55-VI-21 - juris Rn. 26; BVerfG vom 10.3.2016 - 2 BvR 408/16 - juris Rn. 3 m. w. N.).
  • VerfGH Bayern, 22.12.2020 - 15-VI-19

    Unzulässige, nämlich völlig unsubstanziierte Urteilsverfassungsbeschwerde

    Auszug aus VerfGH Bayern, 06.02.2025 - 34-VI-23
    Auch kann dahinstehen, ob die Verfassungsbeschwerde den Anforderungen genügt, die Art. 51 Abs. 1 Satz 1 VfGHG an ihre Substanziierung stellt (…vgl. dazu nur VerfGH vom 8.11.2019 - Vf. 48-VI-18 - juris Rn. 20; vom 22.12.2020 - Vf. 15-VI-19 - juris Rn. 15).
  • VerfGH Bayern, 12.01.2022 - 55-VI-21

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Pflicht, für das Betreten eines …

    Auszug aus VerfGH Bayern, 06.02.2025 - 34-VI-23
    Der Grundsatz der Subsidiarität verlangt, dass ein Beschwerdeführer im fachgerichtlichen Verfahren sowohl den Rechtsweg formal durchlaufen als auch alle zumutbaren prozessualen Möglichkeiten ausgeschöpft hat, um die geltend gemachte Verletzung von Verfassungsrecht zu verhindern oder zu beseitigen (…VerfGH BayVBl 2019, 465 Rn. 19;… vom 8.11.2019 - Vf. 48-VI-18 - juris Rn. 24;… vom 10.12.2019 - Vf. 20-VI-19 - juris Rn. 9; vom 12.1.2022 - Vf. 55-VI-21 - juris Rn. 26;… BVerfG vom 10.3.2016 - 2 BvR 408/16 - juris Rn. 3 m. w. N.).
  • VerfGH Bayern, 02.02.2017 - 36-VI-14

    Verfassungsbeschwerde gegen Maßnahmen im Rahmen der Schleierfahndung erfolglos

    Auszug aus VerfGH Bayern, 06.02.2025 - 34-VI-23
    Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, wenn ohne Inanspruchnahme des Verfassungsgerichtshofs eine andere Möglichkeit besteht oder bestand, die Verletzung zu verhindern oder zu beseitigen oder im praktischen Er gebnis dasselbe zu erreichen (VerfGH vom 19.12.2005 VerfGHE 58, 289/291 m. w. N.; vom 2.2.2017 - Vf. 36-VI-14 - juris Rn. 23;… vom 23.1.2024 - Vf. 70-VI-22 - juris Rn. 30).
  • VerfGH Bayern, 23.01.2024 - 70-VI-22

    Verfassungsbeschwerde, Verletzung, Gutachten, Zahnarzt, …

    Auszug aus VerfGH Bayern, 06.02.2025 - 34-VI-23
    Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, wenn ohne Inanspruchnahme des Verfassungsgerichtshofs eine andere Möglichkeit besteht oder bestand, die Verletzung zu verhindern oder zu beseitigen oder im praktischen Er gebnis dasselbe zu erreichen (VerfGH vom 19.12.2005 VerfGHE 58, 289/291 m. w. N.;… vom 2.2.2017 - Vf. 36-VI-14 - juris Rn. 23; vom 23.1.2024 - Vf. 70-VI-22 - juris Rn. 30).
  • VerfGH Bayern, 08.11.1991 - 14-VI-88
    Auszug aus VerfGH Bayern, 06.02.2025 - 34-VI-23
    Versäumt ein Beschwerdeführer eine prozessuale oder tatsächliche Möglichkeit, um eine Verletzung verfassungsmäßiger Rechte auszuräumen, so begibt er sich dieser Rechte (VerfGH vom 8.6.1984 VerfGHE 37, 79/83; vom 8.11.1991 VerfGHE 44, 136/138 f.;… vom 22.10.2018 BayVBl 2019, 465 Rn. 19;… vom 10.12.2019 - Vf. 20-VI-19 - juris Rn. 9;… Müller in Meder/Brechmann, Die Verfassung des Freistaates Bayern, 6. Aufl. 2020, Art. 120 Rn. 25 m. w. N.;… Wolff in Lindner/Möstl/Wolff, Verfassung des Freistaates Bayern, 2. Aufl. 2017, Art. 120 Rn. 68 f. m. w. N.).
  • AG München, 26.07.2021 - 621 VI 17033/19

    Erteilung des Erbscheins, Erbscheinsantrag, Erteilung eines Erbscheins, …

    Auszug aus VerfGH Bayern, 06.02.2025 - 34-VI-23
    Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen den Beschluss des Amtsgerichts München, Abteilung für Nachlasssachen, vom 26. Juli 2021 Az. 621 VI 17033/19, mit dem der Erbscheinsantrag des Beschwerdeführers zurückgewiesen wurde und die zur Begründung des Erbscheinsantrags einer anderen Beteiligten erforderlichen Tatsachen als festgestellt erachtet wurden, und gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 12. Oktober 2022 Az. 31 Wx 26/22 und 31 Wx 29/22, mit dem die Beschwerden des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Amtsgerichts zurückgewiesen wurden.
  • VerfGH Bayern, 14.10.2025 - 68-VI-22

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen zivilgerichtliche Entscheidungen in einem …

    Versäumt ein Beschwerdeführer eine prozessuale oder tatsächliche Möglichkeit, um eine Verletzung verfassungsmäßiger Rechte auszuräumen, so begibt er sich dieser Rechte (…VerfGH vom 22.10.2018 BayVBl 2019, 465 Rn. 19;… vom 17.8.2021 - Vf. 84-VI-20 - juris Rn. 31;… vom 12.1.2022 - Vf. 55-VI-21 - juris Rn. 26; vom 6.2.2025 - Vf. 34-VI-23 - juris Rn. 32).

    Der Grundsatz der Subsidiarität verlangt, dass ein Beschwerdeführer im fachgerichtlichen Verfahren sowohl den Rechtsweg formal durchlaufen als auch alle zumutbaren prozessualen Möglichkeiten ausgeschöpft hat, um die geltend gemachte Verletzung von Verfassungsrecht zu verhindern oder zu beseitigen (…VerfGH BayVBl 2019, 465 Rn. 19;… vom 12.1.2022 - Vf. 55-VI-21 - juris Rn. 26; vom 6.2.2025 - Vf. 34-VI-23 - juris Rn. 32;… vgl. auch BVerfG vom 10.3.2016 - 2 BvR 408/16 - juris Rn. 3 m. w. N.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VerfGH Bayern
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht