Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 12.09.2012

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.09.2012 - I-4 U 105/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,33625
OLG Hamm, 18.09.2012 - I-4 U 105/12 (https://dejure.org/2012,33625)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.09.2012 - I-4 U 105/12 (https://dejure.org/2012,33625)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. September 2012 - I-4 U 105/12 (https://dejure.org/2012,33625)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,33625) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • webshoprecht.de

    Zur Angabe von Lieferfristen und zur Vertragsstrafe bei kerngleichen Verstößen

  • Wolters Kluwer

    Verwirkung einer Vertragsstrafe auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

  • kanzlei.biz

    Unzulässigkeit von "Zirka-Lieferfristen"

  • info-it-recht.de

    Zur Angabe von circa-Lieferfristen mit zusätzlichen Erklärungen

  • aufrecht.de

    "Ca." in Kombination mit weiteren relativierenden Angaben sind Wettbewerbswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 339
    Verwirkung einer Vertragsstrafe auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (38)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    AGB-Klausel zum Rücktrittsrecht des Verkäufers bei ausbleibender Belieferung seines Zulieferers ist zulässig / eBay-AGB wirken nicht zwischen Verkäufer und Käufer

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zusätzliche relativierende Erklärungen zur Angabe der Lieferfrist mit dem Hinweis "ca.” können zu einem Wettbewerbsverstoß führen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Abmahnung im Wettbewerbsrecht: Wann ist Wettbewerbsverhältnis anzunehmen?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung: Zum zweifachen Verstoß auf ebay und im Shop

  • lhr-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Wettbewerbswidrigkeit unverbindlicher Lieferfristen

  • lhr-law.de (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Einschränkende Angaben zur Lieferfrist und der Selbstbelieferungsklausel

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Vorsicht vor ca. Angabe bei der Lieferfrist

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Abgemahnter Onlinehändler muss doppelte Vertragsstrafe zahlen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Unterlassungserklärung bei eBay und im Online-Shop löst zwei Vertragsstrafen aus

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Umformulierung abgemahnter Klauseln muss kernändernd sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Doppelte Vertragsstrafe

  • heise.de (Pressebericht, 29.01.2013)

    Online-Händler müssen klare Lieferfristen angeben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die nicht hinreichend bestimmte Lieferfrist

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verbraucherschutz - Vertragsklauseln mit einer nicht hinreichend bestimmten Lieferfrist sind unzulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verstoß in Online-Shop + auf eBay = 2 Vertragsstrafen

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Abgemahnter Onlinehändler muss doppelte Vertragsstrafe zahlen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Neues zur Angabe bei Circa-Fristen im Online-Handel

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Ca. Angabe bei der Lieferfrist

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Circa"-Fristen im Online-Handel wettbewerbswidrig

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Doppelte Vertragsstrafe bei Verstößen im Online-Shop und auf eBay

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Zur kerngleichen Rechtsverletzung und mehrfachen Verwirkung der Vertragsstrafe

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Unverbindliche Lieferzeiten sind unzulässig

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Shops und AGB: Abmahnung wegen circa-Angabe in AGB-Klausel?

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Unbestimmte Lieferfristen im Online-Handel wettbewerbswidrig

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Angabe von "Zirka-Lieferfristen" in AGB ist unzulässig

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Vertragsklauseln mit einer nicht hinreichend bestimmten Lieferfrist sind unzulässig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Unklare Lieferfristen in AGB sind unzulässig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Einhaltung der Unterlassungserklärung von Online-Shop Betreibern überprüfen

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Verwendung von "Circa"-Fristen im Online-Handel

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Zweifacher Verstoß in Online-Shop und auf eBay führt zu 2 Vertragsstrafen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrigkeit von Vertragsklauseln zu Lieferbedingungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abgemahnter Onlinehändler muss doppelte Vertragsstrafe zahlen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Einhaltung der Unterlassungserklärung von Online-Shop Betreibern überprüfen

  • dopatka.eu (Kurzinformation)

    Unzulässige AGB-Klausel: Doppelte Vertragsstrafe für abgemahnten Onlinehändler

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Einhaltung der Unterlassungserklärung von Online-Shop Betreibern überprüfen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Zahlung der doppelten Vertragsstrafe bei Verstößen im eigenen Online-Shop und auf eBay!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung aufgrund einer circa-Angabe zu Lieferbedingungen in den AGB

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verstoß in Online-Shop + auf eBay = 2 Vertragsstrafen

Besprechungen u.ä. (3)

  • lhr-law.de (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Einschränkende Angaben zur Lieferfrist und der Selbstbelieferungsklausel

  • wbs-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Abgemahnter Onlinehändler muss doppelte Vertragsstrafe zahlen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Unverbindliche Lieferzeiten sind unzulässig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2013, 100
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 08.10.2014 - 29 W 1935/14

    Wirksamkeit einer die Lieferfrist betreffenden Klausel in den AGB eines

    Die Angabe der Lieferzeit mit "ca. 2 - 4 Werktage" ist ausreichend bestimmt im Sinne des § 308 Nr. 1 BGB (so auch Palandt/Grüneberg, BGB, 73. Auflage 2014, § 308 Rn. 8 a.E.; Wurmnest in: Münchener Kommentar zum BGB, 6. Auflage 2012, § 308 Rn. 23; OLG Bremen MMR 2010, 26; OLG Frankfurt MMR 2011, 800; ausdrücklich offengelassen von OLG Hamm MMR 2013, 100).
  • OLG Frankfurt, 10.07.2013 - 11 U 28/12

    Vertragsstrafe bei Nichtrückruf mehrerer im Rahmen einer Internetauktion unbefugt

    Elf Vertragsstrafen wären nur dann verwirkt, wenn elf Zuwiderhandlungen vorlägen, für die es elf verschiedener Handlungsentschlüsse bedurft hätte (vgl. OLG Hamm; Urteil vom 18.9.2012, 4 U 105/12 - zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 12.09.2012 - 4 U 105/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,62398
OLG Frankfurt, 12.09.2012 - 4 U 105/12 (https://dejure.org/2012,62398)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12.09.2012 - 4 U 105/12 (https://dejure.org/2012,62398)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 12. September 2012 - 4 U 105/12 (https://dejure.org/2012,62398)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,62398) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht