Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 03.12.2010

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 03.02.2011 - 4 U 76/10   

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https://dejure.org/2011,2703
OLG Zweibrücken, 03.02.2011 - 4 U 76/10 (https://dejure.org/2011,2703)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 03.02.2011 - 4 U 76/10 (https://dejure.org/2011,2703)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 03. Februar 2011 - 4 U 76/10 (https://dejure.org/2011,2703)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Notare Bayern PDF, S. 75

    AktG § 84; BGB § 134
    Nichtigkeit des Aufsichtsratsbeschlusses außerhalb der Jahresfrist des § 84 Abs. 1 Satz 3 AktG

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 84 Abs 1 S 3 AktG, § 134 BGB
    Wirksamkeit von Aufsichtsratsbeschlüssen: Aktienrechtliche Zulässigkeit einer einvernehmlichen Aufhebung der Vorstandsbestellung bei gleichzeitiger Neubestellung

  • Deutsches Notarinstitut

    AktG § 84; BGB § 134
    Wiederbestellung eines Vorstands frühestens ein Jahr vor Ablauf der Amtszeit zulässig

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Nichtigkeit der vorzeitigen Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds bei gleichzeitiger Aufhebung der laufenden Bestellung

  • Betriebs-Berater

    Nichtigkeit einer vorzeitigen Neubestellung der Vorstandsmitglieder

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AktG § 84 Abs. 1 S. 3; BGB § 134
    Wirksamkeit der Verlängerung der Bestellung eines Vorstandsmitglieds außerhalb der zeitlichen Grenze des § 84 Abs. 1 S. 3 AktG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit der Verlängerung der Bestellung eines Vorstandsmitglieds außerhalb der zeitlichen Grenze des § 84 Abs. 1 S. 3 AktG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AktG § 84; BGB § 134
    Nichtigkeit der vorzeitigen Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds bei gleichzeitiger Aufhebung der laufenden Bestellung

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zulässigkeit der vorzeitigen Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern

  • audit-committee-institute.de PDF, S. 26 (Entscheidungsbesprechung)

    Vorzeitige Wiederbestellung des Vorstands ist nichtig

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Zweibrücken vom 03.02.2011, Az.: 4 U 76/10 (Nichtigkeit einer vorzeitigen Neubestellung der Vorstandsmitglieder)" von RA/FAArbR Dr. Oliver Lücke, original erschienen in: BB 2011, 1041 - 1042.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern: Zulässige Gestaltungsmöglichkeit oder unzulässige Umgehung des § 84 Abs.1 Satz 3 AktG?" von Prof. Dr. Holger Fleischer, LL.M., original erschienen in: DB 2011, 861 - 865.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 617
  • BB 2011, 1039
  • DB 2011, 754
  • NZG 2011, 433
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 17.07.2012 - II ZR 55/11

    Vorzeitige Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft ist

    Das Berufungsgericht hat ihr stattgegeben (OLG Zweibrücken, ZIP 2011, 617).

    Andere Autoren halten einen solchen Bestellungsbeschluss für zulässig (Hefermehl in Geßler/Hefermehl, AktG, § 84 Rn. 28; Willemer, AG 1977, 131 ff.; Hölters/Weber, AG 2005, 629, 631 f.; Fastrich in Festschrift Buchner, 2009, S. 209, 217 f.; Fleischer, DB 2011, 861, 863 ff.; Seibt in K. Schmidt/Lutter, AktG, 2. Aufl., § 84 Rn. 16; Bauer/Arnold, DB 2006, 260, 261; Happ, Aktienrecht, 3. Aufl., 8.03 Rn. 4; Oltmanns in Heidel, Aktienrecht, 3. Aufl., § 84 Rn. 7; Wiesner in MünchHdbAG, 3. Aufl., § 20 Rn. 32; Mutter in Marsch-Barner/Schäfer, Handbuch börsennotierte AG, 2. Aufl., § 19 Rn. 76 f.; Frodermann/Schäfer in Henn/Frodermann/Jannott, Handbuch des Aktienrechts, 8. Aufl., Abschn. 7 Rn. 53; Bosse/Hinderer, NZG 2011, 605, 607; Selter, NZG 2011, 897, 898 f.; Wilsing/Meyer, GWR 2011, 182; Paul, EWiR 2011, 297).

  • BAG, 20.09.2016 - 3 AZR 77/15

    Betriebliche Altersversorgung - Wirksamkeit einer Versorgungszusage -

    b) Aufsichtsratsbeschlüsse, die in verfahrensmäßiger oder inhaltlicher Beziehung gegen zwingendes Gesetzesrecht verstoßen, sind grundsätzlich unwirksam und nicht nur anfechtbar (BGH 29. Januar 2013 - II ZB 1/11 - Rn. 13; 17. Mai 1993 - II ZR 89/92 - zu II 2 b bb der Gründe, BGHZ 122, 342; OLG Zweibrücken 3. Februar 2011 - 4 U 76/10 - zu II 3 der Gründe; MüKoAktG/Habersack 4. Aufl. § 108 Rn. 80; Hopt/Roth in Großkomm AktG 4. Aufl. § 108 Rn. 153 f.; Hüffer/Koch AktG 12. Aufl. § 108 Rn. 26) .
  • OLG Köln, 02.03.2018 - 1 U 50/17

    Zeitliche Grenzen der Maßgeblichkeit des Stifterwillens für die Auslegung der

    Die Gesellschaft soll die Möglichkeit haben, alle fünf Jahre den Posten eines Vorstandes zu überprüfen und sich ohne Gefahr rechtlicher Auseinandersetzungen oder wirtschaftlicher Zwänge von einem Vorstandsmitglied zu trennen; bei vorzeitigem Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds sind regelmäßig hohe Abfindungen zur Abgeltung der Restlaufzeit zu bezahlen; dieses Risiko steigt mit zunehmender Bestelldauer (vgl. OLG Zweibrücken, Urteil vom 3. Februar 2011 - 4 U 76/10, ZIP 2011, 617, zitiert juris Rn. 26).
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   OLG Frankfurt, 03.12.2010 - 4 U 76/10   

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https://dejure.org/2010,17906
OLG Frankfurt, 03.12.2010 - 4 U 76/10 (https://dejure.org/2010,17906)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03.12.2010 - 4 U 76/10 (https://dejure.org/2010,17906)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 03. Dezember 2010 - 4 U 76/10 (https://dejure.org/2010,17906)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • openjur.de
  • rechtsportal.de

    HGB § 87a; HGB § 92; BGB § 305
    Formularmäßige Vereinbarung einer Provisionsverzichtsklausel nach Beendigung des Handelsvertretervertrages

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rückzahlung von Provisionsvorschüssen besteht bei Wirksamkeit einer Provisionsverzichtsklausel; Formularmäßige Vereinbarung einer Provisionsverzichtsklausel nach Beendigung des Handelsvertretervertrages

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Eine Verzichtsklausel auf diskontierte Abschlussfolgeprovisionen aus Riester-Verträgen ist wirksam

Besprechungen u.ä.

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 10 (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Frage der Wirksamkeit einer Provisionsverzichtsklausel bei Vermittlung von Riesterverträgen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2011, 492
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