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Rechtsprechung
   VG Hamburg, 17.02.2011 - 4 A 265/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,103026
VG Hamburg, 17.02.2011 - 4 A 265/10 (https://dejure.org/2011,103026)
VG Hamburg, Entscheidung vom 17.02.2011 - 4 A 265/10 (https://dejure.org/2011,103026)
VG Hamburg, Entscheidung vom 17. Februar 2011 - 4 A 265/10 (https://dejure.org/2011,103026)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • milo.bamf.de

    GG, Art 16a Abs 1; AufenthG 2004, § 60 Abs 1; AufenthG 2004, § 60 Abs 2 bis 7; AsylVfG 1992, § 30 Abs 3; ZPO, § 286; VwGO, § 98; AlgerStGB, Art 338; EGRL 83/2004
    Offensichtlich unbegründete Klage; zur Homosexualität; PTBS nicht glaubhaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (29)

  • BVerwG, 15.03.1988 - 9 C 278.86

    Asylrecht - Politische Verfolgung - Persönliche Merkmale - Genfer Konvention - …

    Auszug aus VG Hamburg, 17.02.2011 - 4 A 265/10
    Darauf, ob die Homosexualität für den Kläger "unentrinnbar" ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. März 1988, Az. 9 C 278.86), kommt es nach Einführung und Umsetzung der Qualifikationsrichtlinie nicht mehr an (vgl. hierzu ausführlich VG Oldenburg, Urteil vom 13. November 2007, Az. 1 A 1824/07).

    Deutschland bestanden hat (vgl. zu den Einzelheiten BVerwG, Urteil vom 15. März 1988, Az. 9 C 278.86).

    Der Zwang, sich entsprechend den in dieser Hinsicht herrschenden sittlichen Anschauungen zu verhalten und hiermit nicht im Einklang stehende Verhaltensweisen zu unterlassen, stellt für denjenigen, der sich ihm beugt, keine politische Verfolgung im asylrechtlichen Sinne dar (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. März 1988, a.a.O. zu Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG a.F., VG Frankfurt an der Oder, Urteil vom 16. August 2004, Az. 5 K 2622/02.A).

    Ferner ist insbesondere nicht ersichtlich, dass die Strafbestimmungen neben der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung auch mit dem konkreten Ziel angewendet würden, den Kläger selbst politisch zu verfolgen, um ihn so in seiner als besonders verderbnisstiftend angesehenen homosexuellen Veranlagung zu treffen (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 15. März 1988, a.a.O.).

  • VG Ansbach, 31.03.2004 - AN 15 K 02.32519

    Armenien, Unbegleitete Minderjährige, Gemischt-ethnische Abstammung, Aseris, …

    Auszug aus VG Hamburg, 17.02.2011 - 4 A 265/10
    Denn auch Gefahren, die auf zurückkehrende unbegleitete Minderjährige möglicherweise zukommen, müssen als allgemeine Gefahr für eine Bevölkerungsgruppe angesehen werden (VG Ansbach, Urt. v. 31.3.2004, AN 15 K 02.32519), so dass Abschiebungshindernisse nur bei Vorliegen einer sogenannten "Extremgefahr" festgestellt werden können.

    Denn die Ausländerbehörde wird im Falle festgestellter Minderjährigkeit bei einer Abschiebung - vor dem Eintritt der Volljährigkeit des Klägers - sicherzustellen haben, dass entsprechend der Entschließung des Rates der Europäischen Union vom 26.6.1997 betreffend unbegleitete minderjährige Staatsangehörige dritter Länder (97/C 221/03, Amtsblatt der EU: C 221 vom 19.7.1997) eine Rückführung nur unter der Voraussetzung erfolgt, dass bei der Ankunft in Algerien die deutsche Auslandsvertretung die zuständigen Behörden im Zielland über den genauen Ankunftstermin des minderjährigen Klägers informiert und diese auffordert sicherzustellen, dass er am Zielflughafen durch Verwandte oder zuständige Behörden in Empfang genommen wird, d.h, dass eine kindgerechte Inobhutnahme erfolgt (…Beschluss der Kammer vom 25.10.2006, a.a.O.; ebenso VG Berlin, Beschluss vom 11.3.2005, 25 A 35.05, juris, und Beschluss vom 4.12.2000, 33 X 386.00, juris; VG Ansbach, Beschluss vom 31.3.2004, a.a.O.).

  • VG Oldenburg, 13.11.2007 - 1 A 1824/07

    Asyl; Asylablehnung; beachtliche Wahrscheinlichkeit; dauerndes Merkmal; …

    Auszug aus VG Hamburg, 17.02.2011 - 4 A 265/10
    Darauf, ob die Homosexualität für den Kläger "unentrinnbar" ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 15. März 1988, Az. 9 C 278.86), kommt es nach Einführung und Umsetzung der Qualifikationsrichtlinie nicht mehr an (vgl. hierzu ausführlich VG Oldenburg, Urteil vom 13. November 2007, Az. 1 A 1824/07).

    Diese zum Asylgrundrecht ergangene Rechtsprechung kann nach Auffassung des Gerichts auch nach Einführung der Qualifikationsrichtlinie bei der Anwendung von § 60 Abs. 1 AufenthG herangezogen werden (a.A. VG Oldenburg, Urteil vom 13. November 2007, Az. 1 A 1824/07, das diese Rechtsprechung hinsichtlich der öffentlichen Moral im Heimatland wohl insgesamt für nicht mehr anwendbar hält).

  • BVerfG, 03.09.1996 - 2 BvR 2353/95

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Abweisung einer Asylklage als …

    Auszug aus VG Hamburg, 17.02.2011 - 4 A 265/10
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts setzt eine Abweisung der Asylklage als offensichtlich unbegründet - mit der Folge des Ausschlusses weiterer gerichtlicher Nachprüfung (§ 78 AsylVfG) - voraus, dass im maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung des Verwaltungsgerichts (siehe § 77 Abs. 1 AsylVfG) an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen des Gerichts vernünftigerweise keine Zweifel bestehen können und bei einem solchen Sachverhalt nach allgemein anerkannter Rechtsauffassung (nach dem Stand von Rechtsprechung und Lehre) die Abweisung der Klage sich dem Verwaltungsgericht geradezu aufdrängt (siehe BVerfG vom 20.9.2001 InfAusR 2002, 146/148; BVerfG vom 7.4.1998 Az. 2 BvR 253/96; BVerfG vom 3.9.1996 BayVBl. 1997, 13).

    Eine Abweisung der Klage als offensichtlich unbegründet kommt insbesondere in Frage, wenn sich das Vorbringen des Asylsuchenden hinsichtlich der von ihm geltend gemachten individuellen Vorfluchtgründe als insgesamt unglaubhaft erweist oder die im Einzelfall geltend gemachte Gefährdung den erforderlichen Grad der Verfolgungsintensität nicht erreicht und ohne weiteres feststeht, dass für die selbständig zu beurteilenden Nachfluchtgründe gleiches gilt (siehe BVerfG vom 3.9.1996 a.a.O.).

  • BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84

    Verwaltungsgerichtsverfahren - Asylstreitsache - Politische Verfolgung - …

    Auszug aus VG Hamburg, 17.02.2011 - 4 A 265/10
    Das Gericht darf hinsichtlich asylbegründender Vorgänge im Verfolgerland keine unerfüllbaren Beweisanforderungen stellen und keine unumstößliche Gewissheit verlangen, sondern muss sich in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, auch wenn Zweifel nicht völlig auszuschließen sind (vgl. BVerwG vom 16.4.1985, BVerwGE 71, 180 ff.).
  • EGMR, 22.10.1981 - 7525/76
    Auszug aus VG Hamburg, 17.02.2011 - 4 A 265/10
    Auch das Bundesverfassungsgericht hatte diese Rechtslage nicht beanstandet und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ging zu Art. 8 EMRK (EMRK, Urteil vom 22. Oktober 1981, NJW 1984, S. 541f.) als Grundsatz davon aus, dass eine gewisse Regelung des männlichen homosexuellen Verhaltens im Sinne des Art. 8 Abs. 2 EMRK in einer demokratischen Gesellschaft zum Schutze der Moral notwendig sein könne.
  • BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …

    Auszug aus VG Hamburg, 17.02.2011 - 4 A 265/10
    Ein Schutzanspruch besteht erst, wenn der Ausländer im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen bzw. schwersten Beeinträchtigungen seiner körperlichen Unversehrtheit oder schwersten psychischen Beeinträchtigungen ausgesetzt werden würde (vgl. BVerwG, Urt. v. 8.12.1998, BVerwGE 108 S. 77, 80; OVG Hamburg, Beschl. v. 2.4.2003, NordÖR 2003 S. 414, m.w.N.).
  • EuGH, 22.09.2005 - C-221/03

    Kommission / Belgien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …

    Auszug aus VG Hamburg, 17.02.2011 - 4 A 265/10
    Denn die Ausländerbehörde wird im Falle festgestellter Minderjährigkeit bei einer Abschiebung - vor dem Eintritt der Volljährigkeit des Klägers - sicherzustellen haben, dass entsprechend der Entschließung des Rates der Europäischen Union vom 26.6.1997 betreffend unbegleitete minderjährige Staatsangehörige dritter Länder (97/C 221/03, Amtsblatt der EU: C 221 vom 19.7.1997) eine Rückführung nur unter der Voraussetzung erfolgt, dass bei der Ankunft in Algerien die deutsche Auslandsvertretung die zuständigen Behörden im Zielland über den genauen Ankunftstermin des minderjährigen Klägers informiert und diese auffordert sicherzustellen, dass er am Zielflughafen durch Verwandte oder zuständige Behörden in Empfang genommen wird, d.h, dass eine kindgerechte Inobhutnahme erfolgt (…Beschluss der Kammer vom 25.10.2006, a.a.O.; ebenso VG Berlin, Beschluss vom 11.3.2005, 25 A 35.05, juris, und Beschluss vom 4.12.2000, 33 X 386.00, juris; VG Ansbach…, Beschluss vom 31.3.2004, a.a.O.).
  • BFH, 08.03.1995 - X B 243/94

    Zur "Angabe" der Tatsachen zur Beschwer nach einer Fristsetzung gem. § 79b Abs. 1 …

    Auszug aus VG Hamburg, 17.02.2011 - 4 A 265/10
    So enthält die UNO-Kinderkonvention (Gesetz vom 17.2.1992 - BGBl. II 121) im wesentlichen nur völkerrechtliche Staatenverpflichtungen, nicht aber unmittelbar einklagbare individuelle Rechtsansprüche (HmbOVG Beschl. v. 1.9.1994 - OVG Bs VII 244/94;… VG Hamburg, Urt. v. 31.5.1995, 22 A 5251/93, juris; VG Darmstadt, Beschl. v. 19.11.1996, 4 G 31608/96. A;… VG Frankfurt, Urt. v. 24.11.1993 in InfAusIR 1994, S. 314, 316).
  • VGH Bayern, 12.02.2007 - 23 B 06.31043
    Auszug aus VG Hamburg, 17.02.2011 - 4 A 265/10
    Mithin ergibt sich für den Kläger mangels konkreter individueller Bedrohung und im Hinblick auf die allgemeine Situation in Algerien kein Anspruch auf Zuerkennung eines subsidiären Schutzstatus nach der Qualifikationsrichtlinie (vgl. VGH München, Urt.v. 12.2.2007, Az. 23 B 06.31043, juris).
  • OVG Hamburg, 02.04.2003 - 3 Bs 439/02

    AuslG 1990 § 53 Abs 6 gilt auch bei verfolgungsabhängigen Gefahren; Krankheit als …

  • VG Regensburg, 15.09.2008 - RN 8 K 08.30020

    Algerien, Homosexuelle, soziale Gruppe, Zumutbarkeit, Persönlichkeitsrecht, …

  • VG München, 14.07.2008 - M 12 S 08.2921

    Algerier

  • VG Berlin, 04.12.2000 - 33 X 386.00
  • VG Berlin, 24.06.2002 - 33 X 230.02
  • VG Schwerin, 31.01.2003 - 8 A 2673/02
  • VG Frankfurt/Oder, 16.08.2004 - 5 K 2622/02
  • VG Darmstadt, 19.11.1996 - 4 G 31608/96
  • VG Hamburg, 31.05.1995 - 22 A 5251/93
  • VG Berlin, 11.03.2005 - 25 A 35.05
  • OVG Saarland, 05.03.2001 - 1 R 27/99
  • VG Braunschweig, 06.03.2001 - 4 A 44/01
  • BVerfG, 07.04.1998 - 2 BvR 253/96

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Abweisung einer Asylklage als …

  • BVerfG, 17.12.1991 - 2 BvR 1041/91

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an Offensichtlichkeitsprüfung eines …

  • VG Düsseldorf, 14.09.2006 - 11 K 81/06

    Ägypten, Homosexuelle, Verfolgungsbegriff, Festnahme, Misshandlungen, Folter, …

  • VG Düsseldorf, 24.05.2006 - 5 K 1970/06

    Armenien, Krankheit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …

  • VG Oldenburg, 31.03.2004 - 11 A 1675/03

    Algerien; Apostasie; Diabetes mellitus Typ I; Gefahrenlage; Homosexualität; …

  • VG Düsseldorf, 21.02.2008 - 11 K 2432/07

    Ägypten, Homosexuelle, Verfolgungsbegriff, Zumutbarkeit, Folter, Verhaftung

  • VG Augsburg, 19.05.2004 - Au 7 K 04.30228
  • VGH Baden-Württemberg, 07.03.2013 - A 9 S 1873/12

    Verfolgung von Homosexuellen in Nigeria

    Rn. 38 Auch nach der nach Inkrafttreten der RL 2004/83/EG herrschenden Meinung werden die sexuelle Ausrichtung und mithin auch die Homosexualität zu den Merkmalen gerechnet, die für die Identität so bedeutsam sind, dass die Betreffenden nicht gezwungen werden sollten, auf sie zu verzichten (…vgl. UNHCR, Guidelines on International Protection No. 9, 23.10.2012, Rn. 44 ff., siehe zur Bedeutung der UNHCR Guidelines: Art. 35 Abs. 1 GFK und BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 12.03.2008 - 2 BvR 378/05 -, Juris Rn. 38; ferner: Hruschka/Löhr, NVwZ 2009, 205, 210;… Marx, Handbuch zum Flüchtlingsschutz, 2. Aufl. 2012, § 25 Rn. 2; Titze, ZAR 2012, 93, 95;… Markard, Asylmagazin 2013, S. 74, 80;… Göbel-Zimmermann/Masuch, in: Huber AufenthG, 2010, § 60 Rn. 83; auch: VG Oldenburg…, Urteil vom 13.11.2007 - 1 A 1824/07 -, Juris Rn. 25; VG Frankfurt , Urteil vom 11.11.2010 - VG 4 K 772/10.A - VG Hamburg, Urteil vom 17.02.2011 - 4 A 265/10 - VG Regensburg, Urteil vom 07.10.2011 - RN 5 K 11.30261 - VG Stuttgart, Urteil vom 15.08.2012 - A 8 K 344/11 - VG Düsseldorf…, Urteil vom 26.09.2012 - 23 K 3686/10.A -, Juris Rn. 51 ff.).

    Dem Betreffenden sei es daher zumutbar, seine Veranlagung nur im nichtöffentlichen Bereich seines Heimatlandes auszuleben (vgl. VG Hamburg, Urteil vom 17.02.2011 - 4 A 265/10 - vgl. zu entsprechenden Zweifeln: OVG NRW…, Beschluss vom 23.11.2010, a.a.O.; auch: BVerwG…, Beschluss vom 09.12.2010 - 10 C 19/09 -, Juris Rn. 34 und 52).

  • VGH Baden-Württemberg, 07.03.2013 - A 9 S 1872/12

    Keine Gruppenverfolgung Homosexueller in Kamerun

    Rn. 38 Auch nach der nach Inkrafttreten der RL 2004/83/EG herrschenden Meinung werden die sexuelle Ausrichtung und mithin auch die Homosexualität zu den Merkmalen gerechnet, die für die Identität so bedeutsam sind, dass die Betreffenden nicht gezwungen werden sollten, auf sie zu verzichten (…vgl. UNHCR, Guidelines on International Protection No. 9, 23.10.2012, Rn. 44 ff., siehe zur Bedeutung der UNHCR Guidelines: Art. 35 Abs. 1 GFK und BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 12.03.2008 - 2 BvR 378/05 -, Juris Rn. 38; ferner: Hruschka/Löhr, NVwZ 2009, 205, 210;… Marx, Handbuch zum Flüchtlingsschutz, 2. Aufl. 2012, § 25 Rn. 2; Titze, ZAR 2012, 93, 95;… Markard, Asylmagazin 2013, S. 74, 80;… Göbel-Zimmermann/Masuch, in: Huber AufenthG, 2010, § 60 Rn. 83; auch: VG Oldenburg…, Urteil vom 13.11.2007 - 1 A 1824/07 -, Juris Rn. 25; VG Frankfurt , Urteil vom 11.11.2010 - VG 4 K 772/10.A - VG Hamburg, Urteil vom 17.02.2011 - 4 A 265/10 - VG Regensburg, Urteil vom 07.10.2011 - RN 5 K 11.30261 - VG Stuttgart, Urteil vom 15.08.2012 - A 8 K 344/11 - VG Düsseldorf…, Urteil vom 26.09.2012 - 23 K 3686/10.A -, Juris Rn. 51 ff.).

    Dem Betreffenden sei es daher zumutbar, seine Veranlagung nur im nichtöffentlichen Bereich seines Heimatlandes auszuleben (vgl. VG Hamburg, Urteil vom 17.02.2011 - 4 A 265/10 - vgl. zu entsprechenden Zweifeln: OVG NRW…, Beschluss vom 23.11.2010, a.a.O.; auch: BVerwG…, Beschluss vom 09.12.2010 - 10 C 19/09 -, Juris Rn. 34 und 52).

  • VG Würzburg, 15.06.2020 - W 8 K 20.30255

    Asylverfahren - Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft wegen Verfolgung aufgrund …

    Der Kläger, der glaubhaft dargelegt hat seine bisexuelle Identität auch ausleben zu wollen, muss damit rechnen, dass seine Bisexualität bzw. auch Homosexualität öffentlich bemerkt wird und nicht ohne Folgen bleibt (im Ergebnis ebenso VG Karlsruhe, U.v. 14.8.2018 - A 1 K 6549/16 - asyl.net: M27794 - https://www.asyl.net/rsdb/m27794/; andere Ansicht noch VG Frankfurt, U.v. 5.3.2020 - 3 K 2341/19.F.A - juris; VG Cottbus, U.v. 4.10.2017 - 5 K 1908/16.A - juris; SaarlOVG, B.v. 4.2.2016 - 2 A 48/15 - juris; VG Hamburg, U.v. 17.2.2011 - 4 A 265/10 - juris; VG Trier, U.v. 29.10.2010 - 1 K 907/10.TR - juris; VG Regensburg, U.v. 15.9.2008 - RN 8 K 08.30020 - juris).
  • VG Würzburg, 18.06.2021 - W 5 K 21.30141

    Algerien, Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, Homosexualität, Drohende …

    Der Kläger, der glaubhaft dargelegt hat, seine homosexuelle Identität auch ausleben zu wollen, muss damit rechnen, dass seine Homosexualität öffentlich bemerkt wird und nicht ohne Folgen bleibt (im Ergebnis ebenso VG Karlsruhe, U.v. 14.8.2018 - A 1 K 6549/16 - asyl.net: M27794 - https://www.asyl.net/rsdb/m27794/; andere Ansicht noch VG Frankfurt, U.v. 5.3.2020 - 3 K 2341/19.F.A - juris; VG Cottbus, U.v. 4.10.2017 - 5 K 1908/16.A - juris; SaarlOVG, B.v. 4.2.2016 - 2 A 48/15 - juris; VG Hamburg, U.v. 17.2.2011 - 4 A 265/10 - juris; VG Trier, U.v. 29.10.2010 - 1 K 907/10.TR - juris; VG Regensburg, U.v. 15.9.2008 - RN 8 K 08.30020 - juris).
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