Volltextveröffentlichungen (10)

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• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung eines Freilandartenschützers - Bestimmung von Arbeitsvorgängen - wissenschaftliche Hochschulbildung und entsprechende Tätigkeit

• rechtsinformationen.bund.de

  Eingruppierung eines Freilandartenschützers - Bestimmung von Arbeitsvorgängen - wissenschaftliche Hochschulbildung und entsprechende Tätigkeit

• rechtsprechung-im-internet.de

  Anl 1 Teil A Abschn I Nr 3 Entgeltgr 13 TVöD, § 12 TVöD, § 13 TVöD
  Eingruppierung eines Freilandartenschützers - Bestimmung von Arbeitsvorgängen - wissenschaftliche Hochschulbildung und entsprechende Tätigkeit

• IWW

  § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 12 TVöD, §§ 22, 23 BAT, Anlage 1a zum BAT, §§ 12, 13 TVöD, §... 1 Hochschulrahmengesetz (HRG), § 70 HRG, § 22 Abs. 2 Satz 1 BAT, § 22 Abs. 2 BAT, § 22 BAT, § 34 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG, Art. 6 Abs. 3, 4 der Richtlinie 92/43/EWG, § 37 Abs. 1 TVöD, § 37 Abs. 1 Satz 2 TVöD, § 256 Abs. 1 ZPO

• Betriebs-Berater

  Eingruppierung eines Freilandartenschützers - Bestimmung von Arbeitsvorgängen - wissenschaftliche Hochschulbildung und entsprechende Tätigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung eines Freilandartenschützers; Bestimmung von Arbeitsvorgängen; wissenschaftliche Hochschulbildung und entsprechende Tätigkeit; Eingruppierung

• rechtsportal.de

  Eingruppierung eines Freilandartenschützers; Bestimmung von Arbeitsvorgängen; wissenschaftliche Hochschulbildung und entsprechende Tätigkeit; Eingruppierung

• datenbank.nwb.de

  Eingruppierung eines Freilandartenschützers - Bestimmung von Arbeitsvorgängen - wissenschaftliche Hochschulbildung und entsprechende Tätigkeit

Verfahrensgang

• ArbG Köln, 11.05.2022 - 2 Ca 7178/21
• LAG Köln, 12.09.2023 - 4 Sa 362/23
• BAG, 16.10.2024 - 4 AZR 253/23
• LAG Köln, 05.11.2025 - 4 Sa 362/23

Papierfundstellen

• NZA 2025, 578

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (25)

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• BAG, 20.03.2024 - 4 AZR 154/23

  Eingruppierung einer Leiterin einer Galerie - Angestellte mit abgeschlossener …

  Auszug aus BAG, 16.10.2024 - 4 AZR 253/23

  Das ist dann der Fall, wenn zeitlich mindestens zur Hälfte Arbeitsvorgänge anfallen, die für sich genommen die Anforderungen eines Tätigkeitsmerkmals oder mehrerer Tätigkeitsmerkmale dieser Vergütungsgruppe erfüllen (§ 22 Abs. 2 Satz 2 BAT). Bezugspunkt der tariflichen Bewertung ist danach der Arbeitsvorgang (BAG 20. März 2024 - 4 AZR 154/23 - Rn. 22;… 26. April 2023 - 4 AZR 275/20 - Rn. 20).

  Erst nachdem die Bestimmung des Arbeitsvorgangs erfolgt ist, ist dieser anhand des in Anspruch genommenen Tätigkeitsmerkmals zu bewerten (BAG 20. März 2024 - 4 AZR 154/23 - Rn. 23;… ausf. BAG 9. September 2020 - 4 AZR 195/20 - Rn. 27 ff. mwN, BAGE 172, 130 ).

  Nicht ausreichend ist, wenn die entsprechenden Kenntnisse des Angestellten für seinen Aufgabenkreis lediglich nützlich oder erwünscht sind (BAG 20. März 2024 - 4 AZR 154/23 - Rn. 28 mwN;… 14. September 2016 - 4 AZR 964/13 - Rn. 16).

  Rn. 38 bb) Hierbei ist nicht auf die Erforderlichkeit "einer" wissenschaftlichen (Hochschul-)Bildung, sondern auf die konkrete wissenschaftliche Hochschulbildung des jeweiligen Angestellten abzustellen (BAG 20. März 2024 - 4 AZR 154/23 - Rn. 28 mwN).

  Seinem Vorbringen muss auch zu entnehmen sein, dass ein - zB in einem Bachelor-Studiengang vermitteltes - Grundlagenwissen nicht ausreicht (vgl. BAG 20. März 2024 - 4 AZR 154/23 - Rn. 28;… 14. September 2016 - 4 AZR 964/13 - Rn. 28).

• BAG, 14.09.2016 - 4 AZR 964/13

  Eingruppierung einer IT-Sicherheitsbeauftragten

  Auszug aus BAG, 16.10.2024 - 4 AZR 253/23

  Dann wäre aber die Bewertung sämtlicher vom Kläger auszuübender Tätigkeiten erforderlich gewesen (sh. nur BAG 14. September 2016 - 4 AZR 964/13 - Rn. 26).

  Nicht ausreichend ist, wenn die entsprechenden Kenntnisse des Angestellten für seinen Aufgabenkreis lediglich nützlich oder erwünscht sind (…BAG 20. März 2024 - 4 AZR 154/23 - Rn. 28 mwN; 14. September 2016 - 4 AZR 964/13 - Rn. 16).

  Seinem Vorbringen muss auch zu entnehmen sein, dass ein - zB in einem Bachelor-Studiengang vermitteltes - Grundlagenwissen nicht ausreicht (…vgl. BAG 20. März 2024 - 4 AZR 154/23 - Rn. 28; 14. September 2016 - 4 AZR 964/13 - Rn. 28).

• BVerwG, 06.11.2012 - 9 A 17.11

  Planfeststellung; FFH-Gebiet; Gebietsabgrenzung; Gebietsauswahl; …

  Auszug aus BAG, 16.10.2024 - 4 AZR 253/23

  Rn. 41 aa) Nach § 34 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG, mit dem Art. 6 Abs. 3 und 4 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Habitatrichtlinie - FFH-RL) umgesetzt worden sind, sind Projekte vor ihrer Zulassung auf ihre Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines Natura 2000-Gebiets zu überprüfen (sog. FFH-Verträglichkeitsprüfung) (vgl. BVerwG 6. November 2012 - 9 A 17.11 - Rn. 20, BVerwGE 145, 40).

  Da die Bestandserfassung und die daran anschließende Beurteilung, ob und inwieweit naturschutzrechtlich relevante Betroffenheiten vorliegen, auf ökologische Bewertungen angewiesen sind, für die normkonkretisierende Maßstäbe und verbreitet auch gesicherte naturwissenschaftliche Erkenntnisse und Standards fehlen, steht der Behörde eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zu (BVerwG 6. November 2012 - 9 A 17.11 - Rn. 100, aaO zum Planfeststellungsverfahren).

• BAG, 09.09.2020 - 4 AZR 195/20

  Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit bei einem Amtsgericht

  Auszug aus BAG, 16.10.2024 - 4 AZR 253/23

  Erst nachdem die Bestimmung des Arbeitsvorgangs erfolgt ist, ist dieser anhand des in Anspruch genommenen Tätigkeitsmerkmals zu bewerten (…BAG 20. März 2024 - 4 AZR 154/23 - Rn. 23; ausf. BAG 9. September 2020 - 4 AZR 195/20 - Rn. 27 ff. mwN, BAGE 172, 130 ).

  Rn. 32 1. Nach Feststellung des Inhalts der Tätigkeit des Klägers ist bei der Bestimmung der Arbeitsvorgänge entgegen der Auffassung der Beklagten nicht auf die "Trennbarkeit" einzelner Tätigkeiten, sondern auf die tatsächliche Organisation der Arbeit durch die Beklagte abzustellen (vgl. BAG 9. September 2020 - 4 AZR 195/20 - Rn. 30, BAGE 172, 130).

• BAG, 13.05.2020 - 4 AZR 173/19

  "Große Station" iSd. Entgeltgruppe P 13 TVöD/VKA

  Auszug aus BAG, 16.10.2024 - 4 AZR 253/23

  Die Bestimmung der Arbeitsvorgänge selbst ist eine Rechtsfrage und damit Aufgabe des Gerichts (…BAG 16. Dezember 2020 - 4 AZR 97/20 - Rn. 19; 13. Mai 2020 - 4 AZR 173/19 - Rn. 17, BAGE 170, 214).

  Ein über eine entsprechende Entgeltzahlung hinausgehendes Interesse an der begehrten Feststellung hat der Kläger nicht behauptet (vgl. hierzu BAG 13. Mai 2020 - 4 AZR 173/19 - Rn. 46 mwN, BAGE 170, 214).

• EuGH, 07.09.2004 - C-127/02

  Waddenvereniging und Vogelbeschermingsvereniging

  Auszug aus BAG, 16.10.2024 - 4 AZR 253/23

  Um zu einer verlässlichen Beurteilung zu gelangen, muss die Verträglichkeitsprüfung die "besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse" berücksichtigen und setzt somit die "Ausschöpfung aller wissenschaftlichen Mittel und Quellen" voraus (…BVerwG 28. März 2013 - 9 A 22.11 - Rn. 41 mwN, BVerwGE 146, 145;… vgl. auch EuGH 24. November 2011 - C-404/09 - [Kommission/Spanien] Rn. 99 f.; 7. September 2004 - C-127/02 - [Waddenvereniging und Vogelbeschermingsvereniging] Rn. 59).
• BAG, 21.06.2000 - 4 AZR 389/99

  Eingruppierung eines Sachgebietsleiters in der Fachrichtung Bauingenieurwesen - …

  Auszug aus BAG, 16.10.2024 - 4 AZR 253/23

  Hierfür enthält der TV TechnAng keine Tätigkeitsmerkmale, so dass die allgemeinen Merkmale heranzuziehen sind (vgl. BAG 21. Juni 2000 - 4 AZR 389/99 - zu 2 b der Gründe).
• BAG, 24.02.2021 - 4 AZR 269/20

  Eingruppierung einer Sozialarbeiterin - Ausübung der Aufgabe eines Amtsvormunds

  Auszug aus BAG, 16.10.2024 - 4 AZR 253/23

  Wenn ein Arbeitsvorgang ein solches Tätigkeitsmerkmal erfüllt, ist die Anwendung des Allgemeinen Teils nach dem Spezialitätsprinzip ausgeschlossen (…BAG 22. Juni 2022 - 4 AZR 440/21 - Rn. 30; 24. Februar 2021 - 4 AZR 269/20 - Rn. 23).
• BVerwG, 28.03.2013 - 9 A 22.11

  Planfeststellung; Planrechtfertigung; Dimensionierung; Sonderquerschnitt; …

  Auszug aus BAG, 16.10.2024 - 4 AZR 253/23

  Um zu einer verlässlichen Beurteilung zu gelangen, muss die Verträglichkeitsprüfung die "besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse" berücksichtigen und setzt somit die "Ausschöpfung aller wissenschaftlichen Mittel und Quellen" voraus (BVerwG 28. März 2013 - 9 A 22.11 - Rn. 41 mwN, BVerwGE 146, 145;… vgl. auch EuGH 24. November 2011 - C-404/09 - [Kommission/Spanien] Rn. 99 f.;… 7. September 2004 - C-127/02 - [Waddenvereniging und Vogelbeschermingsvereniging] Rn. 59).
• EuGH, 24.11.2011 - C-404/09

  Kommission / Spanien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …

  Auszug aus BAG, 16.10.2024 - 4 AZR 253/23

  Um zu einer verlässlichen Beurteilung zu gelangen, muss die Verträglichkeitsprüfung die "besten einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse" berücksichtigen und setzt somit die "Ausschöpfung aller wissenschaftlichen Mittel und Quellen" voraus (…BVerwG 28. März 2013 - 9 A 22.11 - Rn. 41 mwN, BVerwGE 146, 145; vgl. auch EuGH 24. November 2011 - C-404/09 - [Kommission/Spanien] Rn. 99 f.;… 7. September 2004 - C-127/02 - [Waddenvereniging und Vogelbeschermingsvereniging] Rn. 59).
• BAG, 27.04.2022 - 4 AZR 463/21

  Korrigierende Rückgruppierung - Höhergruppierungsantrag
• BAG, 18.04.2012 - 4 AZR 441/10

  Eingruppierung einer Architektin
• BAG, 13.11.2019 - 4 AZR 490/18

  Eingruppierung - Erzieher in Kinder- und Jugendpsychiatrie
• BAG, 22.06.2022 - 4 AZR 440/21

  Eingruppierung eines Sozialarbeiters - Heraushebungsmerkmal - Darlegungslast
• BAG, 22.02.2023 - 4 AZR 68/22

  Tarifliche Entgelterhöhung - aufschiebende Bedingung - tarifliches …
• BAG, 10.06.2020 - 4 AZR 142/19

  Eingruppierung eines Leitstellendisponenten - Stellenbeschreibung und Bestimmung …
• BAG, 24.04.2024 - 4 AZR 128/23

  Eingruppierung einer Vollstreckungsbeamtin
• BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 339/22

  Korrigierende Rückgruppierung
• BAG, 19.10.2022 - 4 AZR 470/21

  Eingruppierung eines Schulhausmeisters
• BAG, 05.07.2023 - 4 AZR 289/22

  Eingruppierung - Überleitung in die neue Entgeltordnung - Antragserfordernis - …
• BAG, 13.12.2023 - 4 AZR 322/22

  Korrigierende Rückgruppierung - Höhergruppierungsantrag
• BAG, 16.12.2020 - 4 AZR 97/20

  Eingruppierung einer medizinisch-technischen Laboratoriumsassistentin (MTLA) - …
• BAG, 26.04.2023 - 4 AZR 275/20

  Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit eines Amtsgerichts
• BAG, 16.08.2023 - 4 AZR 301/22

  Eingruppierung eines Tierpflegers - besonders qualifizierte Spezialtätigkeiten - …
• LAG Köln, 12.09.2023 - 4 Sa 362/23

  Eingruppierung; Arbeitsvorgang; Darlegungs- und Beweislast bezüglich …

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• BAG, 20.08.2025 - 4 AZR 151/24

  Eingruppierung - Leiter einer staatlich anerkannten Lehranstalt für medizinische …

  Nicht ausreichend ist, wenn die entsprechenden Kenntnisse des Beschäftigten für seinen Aufgabenkreis lediglich nützlich oder erwünscht sind (BAG 16. Oktober 2024 - 4 AZR 253/23 - Rn. 37 mwN).

  Ausreichend ist, wenn der Abgleich zwischen den für die Ausübung der Tätigkeit erforderlichen Kenntnissen und den Inhalten des von dem Beschäftigten abgeschlossenen Hochschulstudiums deren Erforderlichkeit ergibt (BAG 16. Oktober 2024 - 4 AZR 253/23 - Rn. 38 mwN).

  Rn. 30 cc) Maßgebend für die Beurteilung einer "entsprechenden Tätigkeit" sind die prägenden Tätigkeiten (vgl. BAG 16. Oktober 2024 - 4 AZR 253/23 - Rn. 42;… 13. November 2019 - 4 AZR 490/18 - Rn. 48, BAGE 168, 306).

  Dem Vorbringen muss weiterhin zu entnehmen sein, dass ein - zB in einem Bachelor-Studiengang vermitteltes - Grundlagenwissen nicht ausreicht (BAG 16. Oktober 2024 - 4 AZR 253/23 - Rn. 39;… 14. September 2016 - 4 AZR 964/13 - Rn. 28).

  Hierfür ist allerdings, da keine echten Aufbaufallgruppen bestehen, kein wertender Vergleich erforderlich (vgl. BAG 16. Oktober 2024 - 4 AZR 253/23 - Rn. 39;… 18. April 2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 24).

• BAG, 20.08.2025 - 4 AZR 305/24

  Eingruppierung eines Außendienstmitarbeiters im Ordnungsamt - Veränderung der …

  Dies ist nach der Protokollerklärung zu § 29a Abs. 1 TVÜ-VKA diejenige, die nach Anlage 1 oder 3 TVÜ-VKA in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung der Vergütungsgruppe des BAT, deren tarifliche Anforderungen die Tätigkeit erfüllte, zugeordnet war (BAG 16. Oktober 2024 - 4 AZR 253/23 - Rn. 14;… 24. April 2024 - 4 AZR 128/23 - Rn. 15).
• LAG Thüringen, 22.04.2025 - 1 Sa 131/24

  Eingruppierung einer Regionalplanerin

  Ausreichend ist, wenn der Abgleich zwischen den für die Ausübung der Tätigkeit erforderlichen Kenntnissen und den Inhalten des von dem Angestellten abgeschlossenen Hochschulstudiums deren Erforderlichkeit ergibt (BAG 16.10.2024 - 4 AZR 253/23 - Rn. 38).

  Zwar muss dem Vortrag der Klägerin im vorliegenden Fall zu entnehmen sein, dass ein - z.B. in einem Bachelor-Studiengang vermitteltes - Grundlagenwissen nicht ausreicht (vgl. BAG 16.10.2024 - 4 AZR 253/23 - Rn. 39).

  Hierfür ist allerdings, da keine echten Aufbaufallgruppen bestehen, kein wertender Vergleich erforderlich (BAG 16.10.2024 - 4 AZR 253/23 - Rn. 39;… BAG 18.04.2012 - 4 AZR 441/10 - Rn. 24).

• LAG Köln, 05.11.2025 - 4 Sa 362/23

  Eingruppierung eines Diplombiologen als Freilandartenschützer in die Entgr. 13 …

  Auf die hiergegen eingelegte Revision des Klägers hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 16.10.2024 - 4 AZR 253/23 - das vorgenannte Urteil aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Revisionsverfahrens - zurückverwiesen.

  Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 16.10.2024 ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es bei der Bestimmung der Arbeitsvorgänge entgegen der Auffassung der Beklagten nicht auf die "Trennbarkeit" einzelner Tätigkeiten, sondern auf die tatsächliche Organisation der Arbeit durch die Beklagte abzustellen ist (BAG 16.10.2024, -4 AZR 253/23 -, Rn. 32).

• LAG Berlin-Brandenburg, 20.03.2025 - 10 Sa 880/24

  Eingruppierung einer Bausachverständigen im Finanzamt - Unterscheidung technische …

  Ihrem Vorbringen muss auch zu entnehmen sein, dass ein - z.B. in einem Bachelor-Studiengang vermitteltes - Grundlagenwissen nicht ausreicht (vgl. BAG, Urteil vom 16. Oktober 2024 - 4 AZR 253/23 - Rn 39;… BAG 20. März 2024 - 4 AZR 154/23 - Rn. 28;… 14. September 2016 - 4 AZR 964/13 - Rn. 28).
• BAG, 22.04.2026 - 4 AZR 135/25

  Eingruppierung - Manteltarifvertrag für die Beschäftigten der Mitglieder der …

  Sodann wird es, sofern nicht ein Fall vorliegt, in dem die Bestimmung von Arbeitsvorgängen ausnahmsweise unterbleiben kann (…Rn. 18), Arbeitsvorgänge zu bestimmen haben (vgl. hierzu zum inhaltsgleichen § 22 Abs. 2 Satz 1 BAT BAG 16. Oktober 2024 - 4 AZR 253/23 - Rn. 21 mwN ) und prüfen müssen, ob die Anforderungen des Tätigkeitsmerkmals der Vergütungsgruppe 7 BAT/AOK-Neu und dabei insbesondere diejenigen des Tätigkeitsbeispiels Ziff. 1 Fall 1 dieser Vergütungsgruppe erfüllt sind, weil die Klägerin Kunden im Leistungs-, im Versicherungs- und im Beitragsbereich qualifiziert fachlich berät.
• BAG, 22.04.2026 - 4 AZR 165/25

  Eingruppierung - Manteltarifvertrag für die Beschäftigten der Mitglieder der …

  Sodann wird es, sofern nicht ein Fall vorliegt, in dem die Bestimmung von Arbeitsvorgängen ausnahmsweise unterbleiben kann (…Rn. 18), Arbeitsvorgänge zu bestimmen haben (vgl. hierzu zum inhaltsgleichen § 22 Abs. 2 Satz 1 BAT BAG 16. Oktober 2024 - 4 AZR 253/23 - Rn. 21 mwN ) und prüfen müssen, ob die Anforderungen des Tätigkeitsmerkmals der Vergütungsgruppe 7 BAT/AOK-Neu und dabei insbesondere diejenigen des Tätigkeitsbeispiels Ziff. 1 Fall 1 dieser Vergütungsgruppe erfüllt sind, weil die Klägerin Kunden im Leistungs-, im Versicherungs- und im Beitragsbereich qualifiziert fachlich berät.
• BAG, 21.01.2026 - 4 AZR 74/25

  Eingruppierung - Manteltarifvertrag für die Beschäftigten der Mitglieder der …

  Sodann wird es, sofern nicht ein Fall vorliegt, in dem die Bestimmung von Arbeitsvorgängen ausnahmsweise unterbleiben kann (…Rn. 16), Arbeitsvorgänge zu bestimmen haben (vgl. hierzu zum inhaltsgleichen § 22 Abs. 2 Satz 1 BAT BAG 16. Oktober 2024 - 4 AZR 253/23 - Rn. 21 mwN ) und prüfen müssen, ob die Anforderungen des Tätigkeitsmerkmals der Vergütungsgruppe 7 BAT/AOK-Neu und dabei insbesondere diejenigen des Tätigkeitsbeispiels Ziff. 1 Fall 1 dieser Vergütungsgruppe erfüllt sind, weil die Klägerin Kunden im Leistungs-, im Versicherungs- und im Beitragsbereich qualifiziert fachlich berät.
• LAG Köln, 17.07.2025 - 6 SLa 152/25

  Eingruppierung; Restauratorin; entsprechende Tätigkeit

  Das betrifft insbesondere Zusammenhangstätigkeiten, also solche, die aufgrund ihres engen Zusammenhangs mit bestimmten Aufgaben einer Beschäftigten bei der tariflichen Bewertung zwecks Vermeidung tarifwidriger "Atomisierung" der Arbeitseinheiten nicht abgetrennt werden dürfen, sondern diesen zuzurechnen sind (BAG v. 16.10.2024 - 4 AZR 253/23 -).
• LAG Köln, 17.07.2025 - 6 SLa 571/24

  Eingruppierung; Restauratorin; entsprechende Tätigkeit

  Das betrifft insbesondere Zusammenhangstätigkeiten, also solche, die aufgrund ihres engen Zusammenhangs mit bestimmten Aufgaben einer Beschäftigten bei der tariflichen Bewertung zwecks Vermeidung tarifwidriger "Atomisierung" der Arbeitseinheiten nicht abgetrennt werden dürfen, sondern diesen zuzurechnen sind (BAG v. 16.10.2024 - 4 AZR 253/23 -).
• LAG Köln, 17.07.2025 - 6 SLa 572/24

  Eingruppierung; Restauratorin
• LAG Köln, 17.07.2025 - 6 SLa 122/25

  Eingruppierung; Restauratorin; sonstige Beschäftigte