Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden
Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin, 16.04.1996

Rechtsprechung
   BVerwG, 23.02.1994 - 4 B 35.94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,405
BVerwG, 23.02.1994 - 4 B 35.94 (https://dejure.org/1994,405)
BVerwG, Entscheidung vom 23.02.1994 - 4 B 35.94 (https://dejure.org/1994,405)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Februar 1994 - 4 B 35.94 (https://dejure.org/1994,405)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,405) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde zur Einholung eines Sachverständigengutachtens - Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung - Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses wegen Nichteinhaltung von Verfahrensbestimmungen - Aufnahme eines Vorhabens in den ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BNatSchG § 8 Abs. 3; FStrG §§ 1, 17; UVPG § 22

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Straßenbau; fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1994, 688
  • DVBl 1994, 763
  • DÖV 1994, 744
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (67)Zitiert selbst (21)

  • BVerwG, 05.12.1986 - 4 C 13.85

    Flughafenplanung, Verkehrsflughafen München II

    Auszug aus BVerwG, 23.02.1994 - 4 B 35.94
    Ihr ist es unbenommen, bei ihrer Entscheidung auch Gutachten zu berücksichtigen, die nicht von ihr, sondern von Verfahrensbeteiligten oder von anderen Behörden eingeholt worden sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - BVerwGE 75, 214; vgl. auch Urteil vom 8. Juni 1979 - BVerwG 4 C 1.79 - und Beschluß vom 18. Januar 1982 - BVerwG 7 B 254.81 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nrn. 120 und 137).

    Der danach erforderliche Kausalzusammenhang ist nur dann gegeben, wenn nach den Umständen des jeweiligen Falles die konkrete Möglichkeit besteht, daß die Planungsbehörde ohne den Verfahrensfehler anders entschieden hätte (vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Mai 1984 - BVerwG 4 C 58.81 - BVerwGE 69, 256 und vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - a.a.O.; vgl. zur Umweltverträglichkeitsprüfung die Beschlüsse vom 22. Juni 1993 - BVerwG 4 B 257.92 - und - BVerwG 4 B 45.93 - sowie den Beschluß vom 12. Januar 1994 - BVerwG 4 B 163.93 -).

  • BVerwG, 30.10.1992 - 4 A 4.92

    Fernstraßenrecht: Planfeststellung für eine Bundesautobahn

    Auszug aus BVerwG, 23.02.1994 - 4 B 35.94
    Trifft dies zu, so ist für eine Abwägungsentscheidung auf der Grundlage des § 8 Abs. 3 BNatSchG von vornherein kein Raum mehr (vgl. BVerwG, Beschluß vom 30. Oktober 1992 - BVerwG 4 A 4.92 - Buchholz 406.401 § 8 BNatSchG Nr. 13).

    Das Berufungsgericht hat sich nicht in Widerspruch zu einem im Urteil vom 27. September 1990 - BVerwG 4 C 44.87 - (BVerwGE 85, 348) sowie im Beschluß vom 30. Oktober 1992 - BVerwG 4 A 4.92 - (…a.a.O.) formulierten Rechtssatz des Senats gesetzt, denn es hatte von seinem Rechtsstandpunkt aus keinen Anlaß, in Zweifel zu ziehen, daß § 8 Abs. 3 BNatSchG eine Abwägung verlangt, wenn ein Eingriff mit Beeinträchtigungen verbunden ist, die nicht zu vermeiden oder nicht im erforderlichen Maße auszugleichen sind.

  • BVerwG, 30.05.1984 - 4 C 58.81

    Luftfahrtrechtliches Planfeststellungsverfahren; Flughafen München II - Franz …

    Auszug aus BVerwG, 23.02.1994 - 4 B 35.94
    Der danach erforderliche Kausalzusammenhang ist nur dann gegeben, wenn nach den Umständen des jeweiligen Falles die konkrete Möglichkeit besteht, daß die Planungsbehörde ohne den Verfahrensfehler anders entschieden hätte (vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Mai 1984 - BVerwG 4 C 58.81 - BVerwGE 69, 256 …und vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - a.a.O.; vgl. zur Umweltverträglichkeitsprüfung die Beschlüsse vom 22. Juni 1993 - BVerwG 4 B 257.92 - und - BVerwG 4 B 45.93 - sowie den Beschluß vom 12. Januar 1994 - BVerwG 4 B 163.93 -).
  • BVerwG, 22.06.1993 - 4 B 45.93

    Rüge einer Gemeinde wegen Verletzung der Planungshoheit bei Verstoß gegen einen …

    Auszug aus BVerwG, 23.02.1994 - 4 B 35.94
    Der danach erforderliche Kausalzusammenhang ist nur dann gegeben, wenn nach den Umständen des jeweiligen Falles die konkrete Möglichkeit besteht, daß die Planungsbehörde ohne den Verfahrensfehler anders entschieden hätte (vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Mai 1984 - BVerwG 4 C 58.81 - BVerwGE 69, 256 …und vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - a.a.O.; vgl. zur Umweltverträglichkeitsprüfung die Beschlüsse vom 22. Juni 1993 - BVerwG 4 B 257.92 - und - BVerwG 4 B 45.93 - sowie den Beschluß vom 12. Januar 1994 - BVerwG 4 B 163.93 -).
  • BVerwG, 12.01.1994 - 4 B 163.93

    Nichtzulassungsbeschwerde in Form der Grundsatzrüge - Anforderungen an das …

    Auszug aus BVerwG, 23.02.1994 - 4 B 35.94
    Der danach erforderliche Kausalzusammenhang ist nur dann gegeben, wenn nach den Umständen des jeweiligen Falles die konkrete Möglichkeit besteht, daß die Planungsbehörde ohne den Verfahrensfehler anders entschieden hätte (vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Mai 1984 - BVerwG 4 C 58.81 - BVerwGE 69, 256 …und vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - a.a.O.; vgl. zur Umweltverträglichkeitsprüfung die Beschlüsse vom 22. Juni 1993 - BVerwG 4 B 257.92 - und - BVerwG 4 B 45.93 - sowie den Beschluß vom 12. Januar 1994 - BVerwG 4 B 163.93 -).
  • BVerwG, 22.06.1993 - 4 B 257.92

    Rechtmäßigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - …

    Auszug aus BVerwG, 23.02.1994 - 4 B 35.94
    Der danach erforderliche Kausalzusammenhang ist nur dann gegeben, wenn nach den Umständen des jeweiligen Falles die konkrete Möglichkeit besteht, daß die Planungsbehörde ohne den Verfahrensfehler anders entschieden hätte (vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Mai 1984 - BVerwG 4 C 58.81 - BVerwGE 69, 256 …und vom 5. Dezember 1986 - BVerwG 4 C 13.85 - a.a.O.; vgl. zur Umweltverträglichkeitsprüfung die Beschlüsse vom 22. Juni 1993 - BVerwG 4 B 257.92 - und - BVerwG 4 B 45.93 - sowie den Beschluß vom 12. Januar 1994 - BVerwG 4 B 163.93 -).
  • BVerfG, 31.05.1990 - 2 BvL 12/88

    Absatzfonds

    Auszug aus BVerwG, 23.02.1994 - 4 B 35.94
    Fragen des Gemeinschaftsrechts sind bereits dann von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO und eröffnen damit den Revisionsrechtsweg, wenn sich die Notwendigkeit abzeichnet, in einem künftigen Revisonsverfahren eine Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs einzuholen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 22. Juli 1986 - BVerwG 3 B 104.85 - Buchholz 451.90 EWG-Recht Nr. 64; vgl. auch BVerfG, Beschluß vom 31. Mai 1990 - 2 BvL 12, 13/88, 2 BvR 1436/87 - BVerfGE 82, 159).
  • BVerwG, 27.09.1990 - 4 C 44.87
    Auszug aus BVerwG, 23.02.1994 - 4 B 35.94
    Das Berufungsgericht hat sich nicht in Widerspruch zu einem im Urteil vom 27. September 1990 - BVerwG 4 C 44.87 - (BVerwGE 85, 348) sowie im Beschluß vom 30. Oktober 1992 - BVerwG 4 A 4.92 - (…a.a.O.) formulierten Rechtssatz des Senats gesetzt, denn es hatte von seinem Rechtsstandpunkt aus keinen Anlaß, in Zweifel zu ziehen, daß § 8 Abs. 3 BNatSchG eine Abwägung verlangt, wenn ein Eingriff mit Beeinträchtigungen verbunden ist, die nicht zu vermeiden oder nicht im erforderlichen Maße auszugleichen sind.
  • BVerwG, 24.11.1989 - 4 C 41.88

    Fernstraßenrechtliche Planfeststellung - Längsgeteilte Bundesautobahn - …

    Auszug aus BVerwG, 23.02.1994 - 4 B 35.94
    Daß sich diese Erwägung so im angefochtenen Planfeststellungsbeschluß nicht findet, ist unschädlich, denn nach der Rechtsprechung des Senats kann das Tatsachengericht die Planrechtfertigung aus anderen Gründen als die Planfeststellungsbehörde herleiten (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. November 1989 - BVerwG 4 C 41.88 - BVerwGE 84, 123).
  • BVerwG, 22.03.1985 - 4 C 15.83

    Planrechtfertigung als "Gebotensein" nach den Zielen des FStrG ; Abgrenzung zur …

    Auszug aus BVerwG, 23.02.1994 - 4 B 35.94
    Der Senat hat in der Vergangenheit wiederholt entschieden, daß sich die Planrechtfertigung für ein Vorhaben nicht allein aus der im Fernstraßenausbaugesetz festgelegten Bedarfsplanung des Bundes herleiten lasse; die Aufnahme in den Bedarfsplan sei kein Beleg für die Zielkonformität, sondern indiziere lediglich, daß für die geplante Maßnahme nach Maßgabe der vom Fernstraßengesetz allgemein verfolgten Ziele ein Bedürfnis bestehe (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. März 1985 - BVerwG 4 C 15.83 - BVerwGE 71, 166 und Beschluß vom 3. April 1990 - BVerwG 4 B 50.89 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 86).
  • BVerwG, 06.02.1985 - 8 C 15.84

    Zeugenbeweis - Sachverständiger Zeuge - Sachverständiger - Abgrenzung

  • BVerwG, 15.06.1990 - 1 B 92.90

    Rechtswirkungen des der Ehefrau eines Volksdeutschen nach § 1 Abs. 3 BVFG …

  • BVerwG, 08.06.1979 - 4 C 1.79

    Planfeststellung nach Landesstraßenrecht für eine Ortsdurchfahrt - Beweiserhebung …

  • BVerwG, 14.12.1992 - 5 B 72.92

    Vorlagepflicht - Europa - Sozialhilfe - Pflegeperson - Diskriminierungsverbot

  • BVerwG, 09.03.1982 - 7 B 40.82

    Feststellungen zur Rechtsstellung zweier Fachschulräte - Rüge einer mangelnden …

  • BVerwG, 18.01.1982 - 7 B 254.81

    Anforderungen an das Vorliegen eines verkehrsgefährdenden Zustands von …

  • BVerwG, 15.10.1985 - 9 C 3.85

    Einreiseverbot - Staatenloser - Gewöhnlicher Aufenthalt - Politische Verfolgung - …

  • BVerwG, 03.04.1990 - 4 B 50.89

    Prüfungsumfang bei Klage auf Aufhebung eines straßenrechtlichen …

  • BVerwG, 20.03.1986 - 3 B 3.86

    Oberverwaltungsgerichtsurteil - Revisionszulassung

  • BVerwG, 12.06.1970 - VII C 35.69
  • BVerwG, 22.07.1986 - 3 B 104.85

    Gesetzlicher Richter - Vorlagepflicht beim EuGH - Rechtsmittel des …

  • BVerwG, 25.01.1996 - 4 C 5.95

    Klagen gegen Eifelautobahn A 60 im Raum Wittlich abgewiesen

    Dies hat der Senat inzwischen mehrfach bekräftigt (vgl. Beschlüsse vom 22. Juli 1993 - BVerwG 4 B 257.92 -, vom 22. Juni 1993 - BVerwG 4 B 45.93 -, vom 12. Januar 1994 - BVerwG 4 B 163.93 - und vom 23. Februar 1994 - BVerwG 4 B 35.94 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 97).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.07.2016 - 3 S 942/16

    Vermeidungsmaßnahmen bei Windenergieanlagen

    Ob sie sich ein ihr vorgelegtes Gutachten als eine maßgebliche Entscheidungsgrundlage zu eigen macht, ist eine Frage der inhaltlichen Bewertung der gutachtlichen Stellungnahme, die nicht allein deshalb geringeres Gewicht als ein von der Behörde selbst eingeholtes Gutachten beansprucht, weil sie von einem seinerseits an einem bestimmten Verfahrensausgang Interessierten in Auftrag gegeben wurde (vgl. BVerwG, Beschl. v. 23.2.1994 - 4 B 35.94 -NVwZ 1994, 688).
  • BVerwG, 26.02.1999 - 4 A 47.96

    Straßenplanung; Planfeststellung; Alternativenprüfung; gemeindliche …

    Die Notwendigkeit, einen gutachtlich bereits aufgehellten Sachverhalt weiter zu erforschen, muß sich der Behörde grundsätzlich nur dann aufdrängen, wenn das vorhandene Gutachten unvollständig, widersprüchlich oder aus sonstigen Gründen nicht überzeugend ist (vgl. Senatsbeschluß vom 23. Februar 1994 - BVerwG 4 B 35.94 - Buchhholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 97 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   OVG Berlin, 16.04.1996 - 4 B 35.94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,45007
OVG Berlin, 16.04.1996 - 4 B 35.94 (https://dejure.org/1996,45007)
OVG Berlin, Entscheidung vom 16.04.1996 - 4 B 35.94 (https://dejure.org/1996,45007)
OVG Berlin, Entscheidung vom 16. April 1996 - 4 B 35.94 (https://dejure.org/1996,45007)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,45007) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Berlin
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht