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Rechtsprechung
   BVerwG, 25.08.1997 - 4 BN 4.97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,273
BVerwG, 25.08.1997 - 4 BN 4.97 (https://dejure.org/1997,273)
BVerwG, Entscheidung vom 25.08.1997 - 4 BN 4.97 (https://dejure.org/1997,273)
BVerwG, Entscheidung vom 25. August 1997 - 4 BN 4.97 (https://dejure.org/1997,273)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Bebauungsplan - Abwägung - Problembewältigung - Härten beim Vollzug von Festsetzungen - Zulässigkeit der Enteignung - Keine enteignende Wirkung von Festsetzungen für eine öffentliche Nutzung

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Art. 14 Abs. 3 Satz 2 GG; §§ 1 Abs. 5, 2 Abs. 5, 9, 40, 214 Abs. 3 Satz 1 BauGB.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht - Keine Bewältigung von Folgeproblemen bei Aufstellung des Bebauungsplans, Keine enteignende Wirkung von Festsetzungen für eine öffentliche Nutzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Planfestsetzungen contra bestehende Bebauung? (IBR 1998, 76)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1998, 953 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1998, 483
  • DVBl 1987, 1273
  • DÖV 1998, 128 (Ls.)
  • BauR 1997, 981
  • BauR 1997, 982
  • ZfBR 1997, 328
 
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Wird zitiert von ... (90)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 31.01.1995 - 4 NB 48.93

    Bebauungsplan - Typenzwang - Festsetzungskatalog - Festsetzungskombination - …

    Auszug aus BVerwG, 25.08.1997 - 4 BN 4.97
    Festsetzungen, zu denen das Bundesbaurecht, insbesondere § 9 BauGB sowie die aufgrund des § 2 Abs. 5 BauGB erlassene Baunutzungsverordnung, die Gemeinde nicht ermächtigt, dürfen im Bebauungsplan nicht getroffen werden (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. Beschluß vom 31. Januar 1995 - BVerwG 4 NB 48.93 - DVBl 1995, 520 = NVwZ 1995, 696 = ZfBR 1995, 143).
  • BVerwG, 21.02.1991 - 4 NB 16.90

    Bauplanungsrecht: Festsetzung einer öffentlichen Gründfläche bzw. einer Fläche …

    Auszug aus BVerwG, 25.08.1997 - 4 BN 4.97
    Das trifft nicht zu (vgl. schon BVerwG, Beschluß vom 21. Februar 1991 - BVerwG 4 NB 16.90 - NVwZ 1991, 873 = Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 51).
  • BVerwG, 28.08.1987 - 4 N 1.86

    Voraussetzungen für die Annahme einer Verletzung des Abwägungsgebots im …

    Auszug aus BVerwG, 25.08.1997 - 4 BN 4.97
    Vielmehr kann die Gemeinde die Durchführung entsprechender Maßnahmen dem späteren, dem Vollzug der Festsetzung dienenden Verwaltungsverfahren überlassen, wenn sie im Rahmen der Abwägung realistischerweise davon ausgehen kann, daß die Probleme in diesem Zusammenhang gelöst werden können (vgl. z.B. Beschluß vom 28. August 1987 - BVerwG 4 N 1.86 - DVBl 1987, 1273 = NVwZ 1988, 351 = ZfBR 1988, 44).
  • BVerwG, 30.08.2001 - 4 CN 9.00

    Bauleitplanung; Erschließung; Beseitigung von Niederschlagswasser; Festsetzung …

    Eine Gemeinde darf daher ein Muldensystem zur Beseitigung von Niederschlagswasser in einem Baugebiet nur dann in Form eines Bebauungsplans beschließen, wenn sie realistischerweise davon ausgehen kann, dass der Vollzug der Festsetzungen in einem späteren Verwaltungsverfahren oder auf andere Weise erfolgen kann und wird (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 25. August 1997 - BVerwG 4 BN 4.97 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 94).
  • BVerwG, 11.05.1999 - 4 BN 15.99

    Bebauungsplan; Planänderung; Ausschluß von Nutzungsarten im Gewerbegebiet; …

    Unzulässig ist lediglich ein Bebauungsplan, der aus zwingenden rechtlichen Gründen vollzugsunfähig ist oder der auf unabsehbare Zeit keine Aussicht auf Verwirklichung bietet (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 18. Dezember 1987 - BVerwG 4 NB 1.87 - Buchholz 406.401 § 15 BNatSchG Nr. 2, vom 24. Oktober 1990 - BVerwG 4 NB 29.90 - Buchholz 406.11 § 10 BauGB Nr. 23, und vom 25. August 1997 - BVerwG 4 BN 4.97 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 94).
  • OVG Sachsen, 27.08.2026 - 1 C 3/24

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Ermittlungsfehler; Bewertungsfehler; fremdnützige …

    Ob der Vollzug der Festsetzung es auch erfordert, das Grundstück seinem bisherigen Eigentümer hoheitlich zu entziehen, entscheidet sich erst in einem etwaigen Enteignungsverfahren (BVerwG, Beschl. v. 25. August 1997 - 4 BN 4.97 - juris Rn. 8).
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