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Rechtsprechung
   BVerwG, 16.01.1996 - 4 NB 1.96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,687
BVerwG, 16.01.1996 - 4 NB 1.96 (https://dejure.org/1996,687)
BVerwG, Entscheidung vom 16.01.1996 - 4 NB 1.96 (https://dejure.org/1996,687)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Januar 1996 - 4 NB 1.96 (https://dejure.org/1996,687)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrolle - Bebauungsplan - Bauleitplanung - Planungsermessen - Erforderlichkeit - Grundflächenzahl - Geschoßflächenzahl

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    § 1 Abs. 3, Abs. 6 BauGB.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 3; BauGB-MaßnahmenG § 1 Abs. 1
    Bauplanungsrecht: Planungsermessen der Gemeinden, Überplanung vorhandener Bebauung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1997, 83
  • ZfBR 1996, 223
 
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Wird zitiert von ... (117)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 07.05.1971 - IV C 76.68

    Verfahren zur Aufstellungs von Bebauungsplänen; Auslegungsfrist; Mitteilung der …

    Auszug aus BVerwG, 16.01.1996 - 4 NB 1.96
    Es ist wiederholt höchstrichterlich entschieden worden, daß die Gemeinde in der Anwendung des § 1 Abs. 3 BauGB ein weites Planungsermessen besitzt (vgl. BVerwG, Urteil vom 7. Mai 1971 - BVerwG 4 C 76.68 - Buchholz 406.11 § 2 BBauG Nr. 7 = DVBl 1971, 759).
  • BVerwG, 18.12.1990 - 4 NB 8.90

    Bauleitplanung zur Verhinderung von Fehlentwicklungen und unzulässige …

    Auszug aus BVerwG, 16.01.1996 - 4 NB 1.96
    Es ist rechtlich auch nichts dagegen einzuwenden, wenn die Antragsgegnerin das geplante Vorhaben zum Anlaß nahm, Festsetzungen nach §§ 16 ff. BauNVO zu treffen (vgl. auch BVerwG, Beschluß vom 18. Dezember 1990 - BVerwG 4 NB 8.90 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 47 = DVBl 1991, 445).
  • BVerwG, 18.12.1987 - 4 NB 4.87

    Nichtvorlagebeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung - Beschwerdeschrift

    Auszug aus BVerwG, 16.01.1996 - 4 NB 1.96
    Insoweit darf sie - auch dies ist hinreichend geklärt - die Privatnützigkeit im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Sätze 1 und 2 GG durch die verbindliche Bauleitplanung einschränken (vgl. BVerwG, Beschluß vom 18. Dezember 1987 - BVerwG 4 NB 4.87 - Buchholz 406.11 § 155 b BBauG Nr. 10 = DVBl 1988, 500).
  • BVerwG, 07.06.2001 - 4 CN 1.01

    Klagebefugnis einer Gemeinde gegen naturschutzrechtliche Verordnung; Zulässigkeit …

    Wann dies der Fall ist, entscheidet die Gemeinde nach ihren eigenen städtebaupolitischen Vorstellungen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. August 1995 - BVerwG 4 NB 21.95 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 86; Beschluss vom 16. Januar 1996 - BVerwG 4 NB 1.96 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 88 = NVwZ-RR 1997, 83).
  • BVerwG, 31.08.2000 - 4 CN 6.99

    Eingriff, naturschutzrechtlicher; Innenbereich; Landesrecht; Maß der baulichen …

    Die Beschränkung der Nutzungsmöglichkeiten eines Grundstücks muss von der Gemeinde als ein wichtiger Belang privater Eigentümerinteressen in der nach § 1 Abs. 6 BauGB gebotenen Abwägung der öffentlichen und der privaten Belange beachtet werden (BVerwG, Beschluss vom 16. Januar 1996 - BVerwG 4 NB 1.96 - ZfBR 1996, 223).
  • BVerwG, 25.06.2026 - 4 BN 7.26
    Die Beschränkung der Nutzungsmöglichkeiten eines Grundstücks muss vom Planungsträger als ein wichtiger Belang privater Eigentümerinteressen in der Abwägung der öffentlichen und der privaten Belange beachtet werden (vgl. auch zur gemeindlichen Bauleitplanung BVerwG, Urteil vom 31. August 2000 - 4 CN 6.99 - BVerwGE 112, 41 ; Beschluss vom 16. Januar 1996 - 4 NB 1.96 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 88 S. 38).
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