Rechtsprechung
| LG Paderborn, 14.09.2018 - 4 O 94/17 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- anwalt.de (Kurzinformation und Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Landeskrankenhilfe (LKH) muss Kosten für IMRT bezahlen
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OLG Braunschweig, 05.04.2018 - 11 U 37/17
Umfang der Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung für …
Auszug aus LG Paderborn, 14.09.2018 - 4 O 94/17
Das bedeutet, dass die "Analogleistung" und die "Vergleichsleistung" durch vergleichbaren Aufwand an Geräte- und Materialkosten gekennzeichnet und vom durchschnittlichen Arzt in annähernd gleicher Zeit zu erbringen sein müssen (OLG Braunschweig, Beschl. v. 05.04.2018, Az. 11 U 37/17, Rn. 9 [juris], m.w.N.).Diesen Abrechnungsempfehlungen, die ein hohes praktisches Gewicht aufweisen (OLG Braunschweig, Beschl. v. 05.04.2018, Az. 11 U 37/17, Rn. 19 [juris]), entsprach die Liquidation des P vom 25.11.2016.
- BGH, 12.03.2003 - IV ZR 278/01
Zur Erstattungsfähigkeit von Pauschalvergütungen reiner Privatkliniken in der …
Auszug aus LG Paderborn, 14.09.2018 - 4 O 94/17
Das ist im Allgemeinen dann der Fall, wenn eine wissenschaftlich anerkannte Behandlungsmethode zur Verfügung steht, die geeignet ist, die Krankheit zu heilen oder zu lindern (BGH, Urt. v. 12.03.2003, Az. IV ZR 278/01). - BGH, 28.04.2004 - IV ZR 42/03
Beweislast für medizinische Notwendigkeit einer Heilbehandlung in der …
Auszug aus LG Paderborn, 14.09.2018 - 4 O 94/17
Rn. 19 Die Beweislast für die medizinische Notwendigkeit der Heilbehandlung trägt nach allgemeinen Grundsätzen der Versicherungsnehmer (BGH, Beschl. v. 28.04.2004, Az. IV ZR 42/03;… Muschner, in Langheid/Rixecker, VVG, 5. Aufl. 2016, Rn. 12, beck-online).
- BGH, 13.03.2024 - 2 StR 119/23
Betrug (Vermögensschaden: Fälligkeit eines gegen den Versicherer gerichteten …
Eine Aufwendung in diesem Sinne ist aber in der privaten Krankenversicherung als Passivenversicherung nicht erst eine Zahlung, sondern bereits die Eingehung einer Verbindlichkeit (BGH, Urteil vom 12. März 2003 - IV ZR 278/01, BGHZ 154, 154, 157 f.; LG Paderborn, Urteil vom 14. September 2018 - 4 O 94/17, juris Rn. 14;… Marschner, in: Tamm/Tonner/Brönnecke, Verbraucherrecht, 3. Aufl., § 17b Krankenversicherung Rn. 156).
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Rechtsprechung
| LG Wuppertal, 11.07.2017 - 4 O 94/17 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 437 Nr. 1 BGB, 439 Abs. 1 Var. 2 BGB, 275 Abs. 1 BGB, 243 Abs. 2 BGB
Abgasskandal, unzulässige Abschaltvorrichtung, Nachlieferung eines aktuellen Serienfahrzeugs, Unmöglichkeit, Gattungsschuld - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Nacherfüllung durch Autohändler bei Kauf eines Kfz mit unzulässiger Abgas-Abschaltvorrichtung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Nacherfüllungsanspruch des Käufers eines Fahrzeuges mit einer mutmaßlich unzulässigen Abschaltvorrichtung des Abgassystems vom verkaufenden Autohändler im Sinne einer Nachlieferung bzw. Neulieferung; Lieferung eines Fahrzeugs aus derselben Baureihe hinsichtlich ...
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.11.1988 - VIII ZR 247/87
Ansprüche des Käufers von mit Glykol versetzten Wein; Verdacht der …
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