Rechtsprechung
| BGH, 24.10.2024 - 4 StR 120/24 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 34 KCanG
Handeltreiben mit Cannabis - HRR Strafrecht
§ 34 KCanG
Handeltreiben mit Cannabis
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
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- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 34 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 4 N... r. 3 KCanG, Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG, § 30a Abs. 1, § 29a Abs. 1 BtMG, § 2 Abs. 3 StGB, § 354a StPO, § 354 Abs. 1 StPO, § 34 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG, § 265 StPO, § 353 Abs. 2 StPO, § 357 Satz 1 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 15.06.2023 - 20 KLs 29/22
- BGH, 24.10.2024 - 4 StR 120/24
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 24.04.2024 - 5 StR 4/24
Strafbarkeit wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln nach gesetzlicher …
Auszug aus BGH, 24.10.2024 - 4 StR 120/24
Der Umstand, dass sich diese Taten sämtlich auf Cannabis in nicht geringer Menge bezogen, ist hierbei nicht zum Ausdruck zu bringen, weil der Qualifikationstatbestand des Bandenhandels mit Cannabis stets voraussetzt, dass die Tat eine nicht geringe Menge betrifft, und es sich bei § 34 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG nur um ein Regelbeispiel für einen besonders schweren Fall handelt (vgl. - zu beidem - BGH, Beschluss vom 24. April 2024 - 5 StR 4/24 Rn. 11 mwN). - BGH, 17.06.2024 - 4 StR 187/24
Verbotener Anbau von Cannabispflanzen (Anbau: gärtnerische oder …
Auszug aus BGH, 24.10.2024 - 4 StR 120/24
Denn die Aufhebung beruht nicht auf einer Gesetzesverletzung bei Erlass des Urteils, sondern auf einer nachträglichen Rechtsänderung (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Juni 2024 - 4 StR 187/24 Rn. 13 mwN). - BGH, 03.07.2024 - 4 StR 156/24
Handeltreiben mit Cannabis (Strafrahmenwahl)
Auszug aus BGH, 24.10.2024 - 4 StR 120/24
Diese Strafnormen sehen jeweils mildere Strafdrohungen vor als die vom Landgericht angewendeten Vorschriften des § 30a Abs. 1 bzw. § 29a Abs. 1 BtMG und sind deshalb gemäß § 2 Abs. 3 StGB i.V.m. § 354a StPO im Revisionsverfahren zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 3. Juli 2024 - 4 StR 156/24 Rn. 3 f. mwN).
- BGH, 29.01.2025 - 2 StR 538/24
Konkurrenzen (Betäubungsmittelgeschäfte auf Kommission: natürliche …
Die Aufhebung in diesem Fall beruht nicht auf einer Gesetzesverletzung bei Erlass des Urteils, sondern auf einer nachträglichen Rechtsänderung (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. September 2024 - 2 StR 87/24, Rn. 11; vom 24. Oktober 2024 - 4 StR 120/24, Rn. 5, …und vom 12. November 2024 - 3 StR 217/24, Rn. 7, jew. mwN). - BGH, 11.03.2025 - 4 StR 544/24
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Handeltreiben mit Cannabis; …
- BGH, 12.02.2025 - 2 StR 605/24
Bandenhandel mit Cannabis (Urteilstenor: nicht geringe Menge); Besitz von …
Gleiches gilt für den Besitz von Cannabis, weil es sich bei § 34 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG nicht um eine Qualifikation, sondern um ein Regelbeispiel handelt (BGH, Beschluss vom 24. Oktober 2024 - 4 StR 120/24, Rn. 2).
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