Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 29 BtMG; § 29a BtMG
  Konkurrenzen (Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln); Zweifelssatz (Anwendung im Betäubungsmittelstrafrecht)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Betäubungsmitteldelikten: Beachtung des Zweifelsgrundsatzes bei der Bestimmung einer jeweiligen Teilmenge für den gewinnbringenden Weiterverkauf und den Eigenkonsum; Bestimmung des Schuldumfangs

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 261 StPO, § 267 StPO, § 29 Abs 1 BtMG, § 30a Abs 2 Nr 2 BtMG, § 52 StGB
  Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Betäubungsmitteldelikten: Beachtung des Zweifelsgrundsatzes bei der Bestimmung einer jeweiligen Teilmenge für den gewinnbringenden Weiterverkauf und den Eigenkonsum; Bestimmung des Schuldumfangs

• IWW

  § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 73a Abs. 1 StGB

• Wolters Kluwer

  Erfolgreiche Revision gegen die Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Verstoß der Beweiswürdigung gegen den Zweifelsgrundsatz

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de

  Betäubungsmitteldelikt: Beachtung des Zweifelsgrundsatzes bei der Bestimmung der Teilmenge für den gewinnbringenden Weiterverkauf und den Eigenkonsum; Bestimmung des Schuldumfangs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2020, 374
• StV 2021, 447

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 07.07.2011 - 5 StR 561/10

  Verurteilung eines Berliner Schönheitschirurgen teilweise aufgehoben

  Auszug aus BGH, 25.08.2020 - 4 StR 185/20

  Dies hat zur Folge, dass auch die weiteren tateinheitlich erfolgten Verurteilungen nicht bestehen bleiben können (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juli 2011 - 5 StR 561/10, NJW 2011, 2895 Rn. 30 mwN).
• BGH, 10.02.2015 - 5 StR 594/14

  Rechtsfehlerhafte Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit …

  Auszug aus BGH, 25.08.2020 - 4 StR 185/20

  Sollte der neue Tatrichter wiederum zu der Feststellung gelangen, dass der Angeklagte die geladene Schreckschusswaffe (zu den erforderlichen Eigenschaften vgl. BGH, Beschluss vom 10. Februar 2015 - 5 StR 594/14, NStZ 2015, 349) bei sich geführt hat, wird er sich unter dem Gesichtspunkt des § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG auch in der Beweiswürdigung damit befassen müssen, ob dem Angeklagten der Ladezustand des Revolvers bekannt war.
• BGH, 17.03.2005 - 4 StR 581/04

  Lückenhafte Beweiswürdigung (Erörterung des Wiedererkennens bei eingeschränkter …

  Auszug aus BGH, 25.08.2020 - 4 StR 185/20

  Denn nach dem Zweifelsgrundsatz ist bei unsicherer Erkenntnislage von der für den Angeklagten günstigsten Variante auszugehen, sofern es dafür tatsächliche Anhaltspunkte gibt (vgl. BGH, Urteil vom 17. März 2005 - 4 StR 581/04, NStZ-RR 2005, 209;… Fischer in: KK-StPO, 8. Aufl., Einl. Rn. 50 mwN).

• BGH, 12.09.2017 - 4 StR 298/17

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Konkurrenzen)

  Auszug aus BGH, 25.08.2020 - 4 StR 185/20

  Nur für die anderen Zwecken dienende Menge verbleibt es bei der Strafbarkeit wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln (vgl. BGH, Beschluss vom 12. September 2017 - 4 StR 298/17, Rn. 6;… Beschluss vom 14. August 2002 ? 2 StR 249/02, NStZ 2003, 90 Rn. 11).
• BGH, 14.08.2002 - 2 StR 249/02

  Abgrenzung von Mittäterschaft und Beihilfe bei unerlaubter Einfuhr von …

  Auszug aus BGH, 25.08.2020 - 4 StR 185/20

  Nur für die anderen Zwecken dienende Menge verbleibt es bei der Strafbarkeit wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln (vgl. BGH…, Beschluss vom 12. September 2017 - 4 StR 298/17, Rn. 6; Beschluss vom 14. August 2002 ? 2 StR 249/02, NStZ 2003, 90 Rn. 11).
• BGH, 27.06.2018 - 4 StR 116/18

  Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …

  Auszug aus BGH, 25.08.2020 - 4 StR 185/20

  Stattdessen wäre hier in erneuter Anwendung des Zweifelsgrundsatzes von dem Gewicht der leichtesten sichergestellten Haschischplatte auszugehen gewesen (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Juni 2018 - 4 StR 116/18, NStZ 2019, 97 Rn. 2).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 24.01.2023 - 6 StR 500/22

  Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Deliktstypus; Vollendung); …

  Nur für die anderen Zwecken dienende Menge verbleibt es bei der Strafbarkeit wegen Besitzes von Betäubungsmitteln (vgl. BGH, Beschluss vom 25. August 2020 - 4 StR 185/20).
• BGH, 30.06.2025 - 2 StR 124/25

  Beweiswürdigung (fehlende Wertung einer Zeugenaussage); Konkurrenzen …

  Rn. 13 Soweit die Strafkammer ihre gegenteilige Wertung maßgeblich auf eine Entscheidung des 4. Strafsenats vom 25. August 2020 (4 StR 185/20, NStZ-RR 2020, 374) und des 6. Strafsenats vom 24. Januar 2023 (…6 StR 500/22, StV 2023, 467, 468 f. Rn. 9 ff.) gestützt hat, übersieht sie, dass diese Erkenntnisse das Zusammentreffen einer geringen Eigenkonsummenge mit einer nicht geringen Handelsmenge zum Gegenstand hatten.
• BGH, 14.04.2021 - 5 StR 143/20

  Gerichtliche Kognitionspflicht und prozessualer Tatbegriff; Handeltreiben mit …

  Denn sowohl die rechtliche Einordnung der Tat als auch der Schuldumfang bestimmen sich bei einem den Grenzwert zur nicht geringen Menge übersteigenden Besitz eines Betäubungsmittelvorrats zu unterschiedlichen Zwecken nach den diesen jeweils zuzuordnenden Teilmengen, die gegebenenfalls unter Berücksichtigung des Zweifelssatzes zu schätzen sind (BGH, Beschlüsse vom 25. August 2020 - 4 StR 185/20, NStZ-RR 2020, 374; vom 25. Januar 2018 - 5 StR 582/17, NStZ-RR 2018, 113; vom 8. Dezember 2015 - 3 StR 384/15, StV 2017, 652; vom 9. Januar 2008 - 2 StR 531/07, NStZ-RR 2008, 153).