Rechtsprechung
| BGH, 11.08.2020 - 4 StR 269/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46b Abs. 1 Nr. 1 StGB; § 46b Abs. 3 StGB; § 49 Abs. 1 StGB; § 18 JGG
Bemessung der Jugendstrafe (Einbeziehung der gesetzlichen Regelungen des allgemeinen Strafrechts); Grundsätze der Strafzumessung; Hilfe zur Aufklärung oder Verhinderung von schweren Straftaten - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Bewertung des Ausmaßes des in einer Straftat hervorgetretenen Unrechts; Annahme eines vertypten Strafmilderungsgrunds zugunsten des Abgeklagten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankenthal, 13.03.2020 - 7 KLs 5214 Js 34472/19
- BGH, 11.08.2020 - 4 StR 269/20
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 02.08.2023 - 4 StR 98/23
Strafzumessung (Strafrahmenwahl: Gesamtschau aller Tatumstände und Persönlichkeit …
a) Das Landgericht hat bei der - im Ansatz zutreffenden (vgl. BGH, Beschluss vom 11. August 2020 - 4 StR 269/20) - Prüfung, ob sich die Tat, wäre sie nach allgemeinem Strafrecht zu beurteilen, als minder schwerer Fall "i.S.d. § 315 Abs. 4 StGB" (richtig: § 315b Abs. 3 Alt. 2 StGB) darstellen würde, die (hypothetische) Anwendung des fakultativen vertypten Strafmilderungsgrundes des Versuchs mit unzureichender Begründung abgelehnt. - BGH, 21.05.2025 - 2 StR 181/25
Jugendstrafe (schädliche Neigungen: Fortbestand von Persönlichkeitsmängeln im …
Das neue Tatgericht wird auch Gelegenheit haben, genauer als bisher in den Blick zu nehmen, dass die in den gesetzlichen Regelungen des allgemeinen Strafrechts zum Ausdruck gelangende Bewertung des Ausmaßes des in einer Straftat hervorgetretenen Unrechts grundsätzlich auch bei der Bestimmung der Höhe der Jugendstrafe zu berücksichtigen ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. August 2020 - 4 StR 269/20;… vom 10. Juli 2024 - 3 StR 98/24, Rn. 14;… vom 11. September 2024 - 3 StR 362/24, Rn. 4, …und vom 12. März 2025 - 4 StR 523/24, Rn. 11), so dass hier auch der mögliche Entfall der Regelwirkung nach § 34 Abs. 1 Nr. 12 Buchst. a), Abs. 1 Nr. 4, Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG jedenfalls bei der letzten Tat - der allein das Regelbeispiel erfüllende Erwerb von Konsumcannabis betraf die 1, 68-fache nicht geringe Menge - zu erwägen sein wird.
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