Rechtsprechung
| BGH, 17.07.2025 - 4 StR 298/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 177 Abs. 6 Satz 2 Nr. 1 StGB; § 249 Abs. 1 StPO; § 253 Abs. 1 StPO; § 261 StPO; § 337 Abs. 1 StPO
Protokollverlesung zur Gedächtnisunterstützung (Vernehmung der Verhörsperson statt der originären Beweisperson; kein Beruhen: hypothetische Zulässigkeit der Verlesung in Ergänzung der Vernehmung der Beweisperson); Inbegriffsrüge (keine Aussage des Vernehmungsbeamten nach ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 177 Abs. 1 ; StPO § 261
Beweiswürdigung der "Aussage gegen Aussage"-Konstellation i.R.e. Verurteilung wegen Vergewaltigung - datenbank.nwb.de
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
StPO: Protokollverlesung zur Gedächtnisstützung, Fehlerhafte Verlesung bei der Verhörsperson
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Gründe: Aussage-gegen-Aussage-Konstellation, Besondere Anforderungen an die Urteilsgründe
Verfahrensgang
- LG Essen, 15.11.2023 - 12 Js 1969/23
- LG Essen, 15.11.2023 - 65 KLs 20/23
- BGH, 17.07.2025 - 4 StR 298/24
Papierfundstellen
- NStZ 2025, 703
- NStZ 2026, 57
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (14)
- BGH, 13.02.2019 - 2 StR 301/18
Sexuelle Nötigung (Ausnutzen eines Überraschungsmoments: subjektiver Tatbestand; …
Auszug aus BGH, 17.07.2025 - 4 StR 298/24
Das Landgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass der Angeklagte ungeachtet der nacheinander verwirklichten Tatvarianten des § 177 Abs. 2 Nr. 1 StGB und des § 177 Abs. 1 StGB nur einer Gesetzesverletzung der Vergewaltigung (§ 177 Abs. 6 Satz 2 Nr. 1 StGB) schuldig ist (vgl. näher dazu BGH, Urteil vom 13. Februar 2019 - 2 StR 301/18 Rn. 31 f. mwN). - BGH, 03.09.1997 - 5 StR 237/97
Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Rekonstruktionsverbot bei unrichtiger …
Auszug aus BGH, 17.07.2025 - 4 StR 298/24
Der Vortrag der Revision ist damit aufgrund des vom Revisionsgericht zu beachtenden Verbots der Rekonstruktion der tatgerichtlichen Beweisaufnahme nicht bewiesen (vgl. BGH…, Urteil vom 10. Oktober 2013 - 4 StR 135/13 Rn. 11; Beschluss vom 11. März 2009 - 5 StR 40/09; Beschluss vom 3. September 1997 - 5 StR 237/97, BGHSt 43, 212, 213 f.). - BGH, 19.12.2024 - 5 StR 588/24
Ausnutzungsbewusstsein bei der Heimtücke; Beweiswürdigung (Gesamtwürdigung von …
Auszug aus BGH, 17.07.2025 - 4 StR 298/24
Hierzu ist es weder ein Widerspruch noch drängte sich die Erörterung auf (vgl. BGH, Urteil vom 19. Dezember 2024 - 5 StR 588/24 Rn. 14), dass die Nebenklägerin auch angegeben hat, im Schlaf mit geöffneten Augen zu reden und in Situationen, in denen ihr Vater sie dann wecke, sie mit diesem rede, ohne hieran am nächsten Tag eine Erinnerung zu haben.
- BGH, 12.02.2004 - 1 StR 566/03
Aufklärungspflicht und Unmittelbarkeitsgrundsatz (zulässiger Augenschein durch …
Auszug aus BGH, 17.07.2025 - 4 StR 298/24
Darüber hinaus hätte das Vernehmungsprotokoll ohne Weiteres rechtmäßig in Ergänzung der erfolgten Vernehmung der Nebenklägerin nach § 249 Abs. 1 StPO verlesen werden können (vgl. BGH…, Beschluss vom 1. April 2025 - 3 StR 608/24 Rn. 9 mwN; Beschluss vom 12. Februar 2004 - 1 StR 566/03, BGHSt 49, 68, 70). - BGH, 17.08.2023 - 4 StR 29/23
Schwere Vergewaltigung (Bei-sich-Führen sonst eines Werkzeuges oder Mittels: …
Auszug aus BGH, 17.07.2025 - 4 StR 298/24
Rn. 13 b) Die den Feststellungen zugrundeliegende Beweiswürdigung hält sachlich-rechtlicher Nachprüfung ebenfalls stand (vgl. zum Prüfungsmaßstab BGH, Urteil vom 17. August 2023 - 4 StR 29/23 Rn. 19 mwN). - BGH, 07.05.2024 - 4 StR 197/23
Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage: sorgfältige Würdigung, Unwahrheit eines …
Auszug aus BGH, 17.07.2025 - 4 StR 298/24
Denn die Urteilsgründe lassen erkennen, dass die Jugendkammer alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, in ihre Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 11. März 2025 - 2 StR 340/24 Rn. 9; Beschluss vom 7. Mai 2024 - 4 StR 197/23 Rn. 7;… Beschluss vom 16. Januar 2024 - 4 StR 428/23 Rn. 13). - BGH, 01.04.2025 - 3 StR 608/24
Grundsatz der persönlichen Vernehmung von Zeugen; Unmittelbarkeitsgrundsatz; …
Auszug aus BGH, 17.07.2025 - 4 StR 298/24
Darüber hinaus hätte das Vernehmungsprotokoll ohne Weiteres rechtmäßig in Ergänzung der erfolgten Vernehmung der Nebenklägerin nach § 249 Abs. 1 StPO verlesen werden können (vgl. BGH, Beschluss vom 1. April 2025 - 3 StR 608/24 Rn. 9 mwN; Beschluss vom 12. Februar 2004 - 1 StR 566/03, BGHSt 49, 68, 70). - BGH, 16.01.2024 - 4 StR 428/23
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; schwierige Beweissituation: …
Auszug aus BGH, 17.07.2025 - 4 StR 298/24
Denn die Urteilsgründe lassen erkennen, dass die Jugendkammer alle Umstände, welche die Entscheidung zugunsten oder zuungunsten des Angeklagten beeinflussen können, in ihre Überlegungen einbezogen und in einer Gesamtschau gewürdigt hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 11. März 2025 - 2 StR 340/24 Rn. 9;… Beschluss vom 7. Mai 2024 - 4 StR 197/23 Rn. 7; Beschluss vom 16. Januar 2024 - 4 StR 428/23 Rn. 13). - BGH, 11.03.2009 - 5 StR 40/09
Begründung einer Aufklärungsrüge (revisionsrechtlich unzulässiger Vortrag des …
Auszug aus BGH, 17.07.2025 - 4 StR 298/24
Der Vortrag der Revision ist damit aufgrund des vom Revisionsgericht zu beachtenden Verbots der Rekonstruktion der tatgerichtlichen Beweisaufnahme nicht bewiesen (vgl. BGH…, Urteil vom 10. Oktober 2013 - 4 StR 135/13 Rn. 11; Beschluss vom 11. März 2009 - 5 StR 40/09; Beschluss vom 3. September 1997 - 5 StR 237/97, BGHSt 43, 212, 213 f.). - BGH, 10.10.2013 - 4 StR 135/13
Beweiswürdigung des Tatrichters (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit); Anordnung …
Auszug aus BGH, 17.07.2025 - 4 StR 298/24
Der Vortrag der Revision ist damit aufgrund des vom Revisionsgericht zu beachtenden Verbots der Rekonstruktion der tatgerichtlichen Beweisaufnahme nicht bewiesen (vgl. BGH, Urteil vom 10. Oktober 2013 - 4 StR 135/13 Rn. 11; Beschluss vom 11. März 2009 - 5 StR 40/09; Beschluss vom 3. September 1997 - 5 StR 237/97, BGHSt 43, 212, 213 f.). - BGH, 11.03.2025 - 2 StR 340/24
Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage: Vergewaltigung, Konstanzanalyse, …
- BGH, 08.11.2023 - 4 StR 363/23
Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung
- BGH, 08.08.2024 - 5 StR 322/24
Beweiswürdigung in Verfahren wegen Vergewaltigung; Zusammenhang zwischen …
- BGH, 02.03.1983 - 2 StR 744/82
Verlesung und Vewertung von Vernehmungsniederschriften zu Beweiszwecken - …
- BGH, 10.09.2025 - 5 StR 113/25
Vorführung von Bild-Ton-Aufzeichnungen von Zeugenvernehmungen …
Wird der Zeuge hingegen in der Hauptverhandlung vernommen, ist daneben die vernehmungsergänzende Verwertung seiner protokollarisch oder in einer schriftlichen Erklärung festgehaltenen Äußerungen im Wege des Urkundsbeweises zulässig, ohne dass es auf die Voraussetzungen des § 250 Satz 2 iVm §§ 251 ff. StPO ankommt (BGH…, Beschluss vom 1. April 2025 - 3 StR 608/24 Rn. 9; Urteil vom 17. Juli 2025 - 4 StR 298/24 Rn. 8).
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