Rechtsprechung
| BGH, 07.09.2010 - 4 StR 393/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 259 StGB; § 260 StGB; § 52 StGB; § 111i Abs. 2 StPO; § 73c StGB
Handlungseinheit bei der gewerbsmäßigen Hehlerei; Auffangrechtserwerb (unterbliebene Prüfung der Härtefallvorschrift) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Konkurrenzrechtliche Einordnung von Einzelaktivitäten im Rahmen gewerbsmäßiger Hehlerei
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 52 Abs. 1; StPO § 349 Abs. 2
Konkurrenzrechtliche Einordnung von Einzelaktivitäten im Rahmen gewerbsmäßiger Hehlerei - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (5)
- BGH, 07.03.1996 - 1 StR 707/95
Wirksame Anklageschrift - Wirksamer Eröffnungsbeschluß - Konkretisierung der …
Auszug aus BGH, 07.09.2010 - 4 StR 393/10
Auf dieser Grundlage kann in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO die Gesamtstrafe als Einzelstrafe bestehen bleiben (vgl. BGH, NStZ 1996, 383, 384 m.w.N.; Senat, Beschluss vom 17. Juli 2007 - 4 StR 220/07). - BGH, 18.12.2008 - 3 StR 460/08
Rückgewinnungshilfe (Absehen vom Verfall wegen vorrangiger Ansprüche des …
Auszug aus BGH, 07.09.2010 - 4 StR 393/10
Dem angefochtenen Urteil kann nicht entnommen werden, ob das Landgericht im Rahmen seiner Entscheidung nach § 111i Abs. 2 Satz 3 StPO die Härtevorschrift des § 73c StGB geprüft hat, obwohl dies nach den festgestellten persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Angeklagten geboten gewesen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2008 - 3 StR 460/08, wistra 2009, 241;… Meyer-Goßner StPO 53. Aufl. § 111i Rn. 8). - BGH, 17.07.2007 - 4 StR 220/07
Tateinheit bei Nötigung mehrerer Opfer (Teilidentität der Tathandlungen; …
Auszug aus BGH, 07.09.2010 - 4 StR 393/10
Auf dieser Grundlage kann in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO die Gesamtstrafe als Einzelstrafe bestehen bleiben (vgl. BGH, NStZ 1996, 383, 384 m.w.N.; Senat, Beschluss vom 17. Juli 2007 - 4 StR 220/07). - BGH, 27.11.2002 - 2 StR 419/02
Hehlerei; Absatzvorgang; Tateinheit; Tatmehrheit; Unterbringung in einer …
Auszug aus BGH, 07.09.2010 - 4 StR 393/10
Erwirbt der Täter jeweils mehrere aus einer oder aus verschiedenen Vortaten stammende Sachen in einem Akt, liegt nur eine Hehlerei vor (Senat, NStZ-RR 2005, 236; BGH, Beschluss vom 05. Mai 1998 - 5 StR 157/98; vgl. auch BGH, wistra 2003, 99, 100 entsprechend zur Absatzhilfe). - BGH, 05.05.1998 - 5 StR 157/98
Änderung des Schuldspruches nach teilweise erfolgreicher Revision
Auszug aus BGH, 07.09.2010 - 4 StR 393/10
Erwirbt der Täter jeweils mehrere aus einer oder aus verschiedenen Vortaten stammende Sachen in einem Akt, liegt nur eine Hehlerei vor (Senat, NStZ-RR 2005, 236; BGH, Beschluss vom 05. Mai 1998 - 5 StR 157/98; vgl. auch BGH, wistra 2003, 99, 100 entsprechend zur Absatzhilfe).
- BGH, 15.11.2010 - 4 StR 413/10
Unerlaubtes Sich Entfernen vom Unfallort (Begriff des Unfallorts; Tatvorsatz; …
Dem angefochtenen Urteil kann nicht entnommen werden, ob das Landgericht im Rahmen seiner Entscheidung nach § 111i Abs. 2 Satz 3 StPO die Härtevorschrift des § 73c StGB geprüft hat (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2008 - 3 StR 460/08, wistra 2009, 241, 242; Beschluss vom 7. September 2010 - 4 StR 393/10). - BGH, 28.10.2010 - 4 StR 215/10
Tenorierung beim Auffangrechtserwerb (unmittelbar erworbener Vermögensgegenstand; …
Es entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass § 73c Abs. 1 StGB im Rahmen der nach § 111i Abs. 2 StPO zu treffenden Entscheidung zu berücksichtigen ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. August 2010 - 2 StR 254/10; vom 18. Dezember 2008 - 3 StR 460/08, wistra 2009, 241, 242; vom 7. September 2010 - 4 StR 393/10). - BGH, 14.04.2011 - 4 StR 571/10
Befangenheitsrüge gegen Schöffen wegen der vorschnellen Übernahme eines …
Dem angefochtenen Urteil kann nicht entnommen werden, ob das Landgericht im Rahmen seiner Entscheidung nach § 111i Abs. 2 Satz 3 StPO die Härtevorschrift des § 73c StGB geprüft hat (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2008 - 3 StR 460/08, wistra 2009, 241, 242; Beschlüsse vom 7. September 2010 - 4 StR 393/10 und vom 15. November 2010 - 4 StR 413/10). - BGH, 07.07.2022 - 4 StR 370/21
Schwere Zwangsprostitution (Konkurrenzen: Tatmehrheit, mehrere Opfer, …
Auf Grundlage der rechtsfehlerfreien Strafzumessungserwägungen kann in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO die Gesamtstrafe als Einzelstrafe bestehen bleiben (vgl. BGH, Beschluss vom 7. September 2010 - 4 StR 393/10, Rn. 2;… Beschluss vom 17. Juli 2007 - 4 StR 220/07 Rn. 2, jeweils mwN).
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