Rechtsprechung
| BGH, 23.05.2024 - 4 StR 42/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Wirksamkeit eines Eröffnungsbeschlusses; Anforderungen an die richtige Besetzung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 76 Abs 1 S 2 GVG, § 56 Abs 1 StGB, § 199 Abs 1 StPO
Wirksamkeit eines Eröffnungsbeschlusses; Anforderungen an die richtige Besetzung - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 203 StPO, § 199 Abs. 1 StPO, § 76 Abs. 1 Satz 2 GVG, § 354 Abs. 1 StPO, § 56 Abs. 1 StGB
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StGB § 56 Abs. 1
Schuldspruch wegen versuchter räuberischer Erpressung; Versagung der Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung - datenbank.nwb.de
Wirksamkeit eines Eröffnungsbeschlusses; Anforderungen an die richtige Besetzung
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Strafe: Viele Vorstrafen und schneller Rückfall - Keine Bewährung
Verfahrensgang
- LG Essen, 13.10.2023 - 12 Js 2212/23
- LG Essen, 13.10.2023 - 30 KLs 9/23
- BGH, 23.05.2024 - 4 StR 42/24
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2024, 256
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.09.2022 - 5 StR 215/22
Teilweise Einstellung des Verfahrens und neue Gesamtstrafenbildung durch …
Auszug aus BGH, 23.05.2024 - 4 StR 42/24
Dies entspricht nicht der für die Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Zulassung der Anklage vorgesehenen Kammerbesetzung gemäß § 199 Abs. 1 StPO i.V.m. § 76 Abs. 1 Satz 2 GVG, welche aus drei Berufsrichtern unter Ausschluss der Schöffen besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 14. September 2022 - 5 StR 215/22 mwN).
- BGH, 09.12.2025 - 3 StR 524/25 Dies gilt auch dann, wenn eine zunächst unterbliebene Eröffnungsentscheidung in der Hauptverhandlung nachgeholt werden soll (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Mai 2024 - 4 StR 42/24, juris Rn. 2;… vom 21. September 2017 - 2 StR 327/17, StV 2018, 776 Rn. 6 f.; vom 27. Februar 2014 - 1 StR 50/14, NStZ 2014, 664; jeweils mwN).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".