Rechtsprechung
| BGH, 13.07.2004 - 4 StR 548/03 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 StGB; § 224 StGB; § 63 StGB
Doppelverwertungsverbot bei der gefährlichen Körperverletzung (Vorwurf des fehlenden freiwilligen Rücktritts vom Totschlagsversuch); Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (positive Feststellungen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Erschwerende Berücksichtigung, dass ein Rücktritt vom Versuch des Totschlags nicht stattgefunden hat - Voraussetzungen an die Ermittlung der Schuldfähigkeit bei Anordnung einer Maßregel - Anforderungen an die Annahme des Vorliegens eines erheblichen dauernden ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 20 § 21
Schuldfähigkeit und "Borderline" - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 06.03.1986 - 4 StR 40/86
Unterbringung bei schwerer anderer seelischer Abartigkeit
Auszug aus BGH, 13.07.2004 - 4 StR 548/03
Diese setzt die positive Feststellung eines länger andauernden, nicht nur vorübergehenden Defekts voraus, der zumindest eine erhebliche Einschränkung der Schuldfähigkeit im Sinne des § 21 StGB sicher begründet (st. Rspr.; BGHSt 34, 22, 26 f.; 42, 385 f.).Dabei wird der neue Tatrichter zu berücksichtigen haben, daß nach ständiger Rechtsprechung nicht pathologisch bedingte Störungen nur dann Anlaß für eine Unterbringung nach § 63 StGB sein können, wenn sie in ihrem Gewicht den krankhaften seelischen Störungen entsprechen (vgl. BGHSt 34, 22, 28; 37, 397, 401).
- BGH, 06.02.1997 - 4 StR 672/96
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - Eine …
Auszug aus BGH, 13.07.2004 - 4 StR 548/03
Diese setzt die positive Feststellung eines länger andauernden, nicht nur vorübergehenden Defekts voraus, der zumindest eine erhebliche Einschränkung der Schuldfähigkeit im Sinne des § 21 StGB sicher begründet (st. Rspr.; BGHSt 34, 22, 26 f.; 42, 385 f.). - BGH, 04.06.1991 - 5 StR 122/91
Beurteilung des Gewichts anderer seelischer Abartigkeit - "schizotype …
Auszug aus BGH, 13.07.2004 - 4 StR 548/03
Dabei wird der neue Tatrichter zu berücksichtigen haben, daß nach ständiger Rechtsprechung nicht pathologisch bedingte Störungen nur dann Anlaß für eine Unterbringung nach § 63 StGB sein können, wenn sie in ihrem Gewicht den krankhaften seelischen Störungen entsprechen (vgl. BGHSt 34, 22, 28; 37, 397, 401). - BGH, 30.08.1996 - 3 StR 229/96
Aufhebung eines Urteils im Rechtsfolgenausspruch
Auszug aus BGH, 13.07.2004 - 4 StR 548/03
Diese Erwägung verstößt gegen § 46 Abs. 3 StGB, weil der Angeklagte bei einem freiwilligen Rücktritt nicht wegen versuchten Totschlags hätte bestraft werden können (vgl. BGH NStZ 1983, 217 f.; BGH bei Detter NStZ 1990, 176; BGH, Beschluß vom 30. August 1996 - 3 StR 229/96). - BGH, 18.01.1983 - 4 StR 700/82
Strafzumessung - Doppelverwertung - Verbot - Merkmale des Gesetzlichen …
Auszug aus BGH, 13.07.2004 - 4 StR 548/03
Diese Erwägung verstößt gegen § 46 Abs. 3 StGB, weil der Angeklagte bei einem freiwilligen Rücktritt nicht wegen versuchten Totschlags hätte bestraft werden können (vgl. BGH NStZ 1983, 217 f.; BGH bei Detter NStZ 1990, 176; BGH, Beschluß vom 30. August 1996 - 3 StR 229/96).
- BGH, 22.05.2019 - 1 StR 651/18
Verminderte Schuldunfähigkeit (fakultative Strafmilderung: Ermessen des …
Die festgestellten Taten und Vortaten könnten sich noch "normalpsychologisch' erklären lassen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 14. Juli 1999 - 3 StR 160/99 Rn. 7, BGHR StGB § 63 Zustand 34;… vom 23. August 2000 - 2 StR 162/00 Rn. 4; vom 13. Juli 2004 - 4 StR 548/03 Rn. 7 …und vom 20. Mai 2003 - 4 StR 174/03 Rn. 6). - BGH, 13.10.2005 - 5 StR 394/05
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (positive Feststellung einer …
Der Bundesgerichtshof hat die Verhängung dieser Maßregel in Fällen ähnlicher Persönlichkeitsbefunde, gerade auch in Verbindung mit Alkoholmissbrauch und -abhängigkeit, wiederholt beanstandet (…vgl. nur BGHR StGB § 63 Zustand 18, 24, 30, 34; BGH NStZ 2004, 197; BGH, Beschlüsse vom 20. Mai 2003 - 4 StR 174/03, 9. Juni 2004 - 5 StR 203/04, 13. Juli 2004 - 4 StR 548/03 und 2. Dezember 2004 - 4 StR 452/04).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".