Volltextveröffentlichungen (5)

• Justiz Sachsen
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• IWW

  § 249 BGB § 252 BGB § 280 BGB § 630a Abs. 2 BGB § 630c Abs. 2 BGB § 823 Abs. 1 BGB § 831 BGB § 286 ZPO

• medizinrechtsiegen.de

  Aufklärungspflicht vor Radiuskopfprothesen-Implantation

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 823 Abs. 1
  Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht vor Implantation einer Radiuskopfprothese

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Keine Aufklärungspflicht bezüglich Behandlung eines Patienten in Spezialklinik für Ellenbogenverletzungen

• prof-mayer-kollegen.de (Kurzinformation)

  Artzhaftung zur ärztlichen Aufklärungspflicht vor Implantation einer Radiuskopfprothese

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 108 (Leitsatz und Kurzinformation)

  Arzthaftung | Aufklärung/Einwilligung | Implantation einer Radiuskopfprothese/Handschriftlich ausgefüllter Aufklärungsbogen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Aufklärung vor der Implantation einer Radiuskopfprothese über die intraoperativ exakte Bestimmung der Prothesengröße; Hinweis eines Arztes an den Patienten über das Aufsuchen einer Spezialklinik für Ellenbogenverletzungen; Beweis für ein taugliches Aufklärungsgespräch ...

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (3)

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• BGH, 28.01.2014 - VI ZR 143/13

  Arzthaftungsprozess wegen gesundheitlicher Beeinträchtigungen nach einer …

  Auszug aus OLG Dresden, 09.05.2017 - 4 U 1491/16

  Grundsätzlich hat der aufklärungspflichtige Arzt nachzuweisen, dass er die von ihm geschuldete Aufklärung erbracht hat (vgl. BGH, Urteil vom 28.01.2014 - VI ZR 143/13).

  Ein solches Formular ist - sowohl in positiver als auch in negativer Hinsicht - lediglich ein Indiz für den Inhalt des Aufklärungsgespräches (vgl. BGH, Urteil vom 28.01.2014 - VI ZR 143/13).

• BGH, 11.10.2016 - VI ZR 462/15

  Arzt- und Krankenhaushaftung: Reichweite der Aufklärungspflicht hinsichtlich der …

  Auszug aus OLG Dresden, 09.05.2017 - 4 U 1491/16

  Die Aufklärung muss für den Patienten sprachlich und inhaltlich verständlich sein, wobei es auf die individuelle Verständnismöglichkeit und damit auch auf den Zustand des Patienten ankommt (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.2016 - VI ZR 462/15).

  Die Aufklärung über Chancen und Risiken der Behandlung muss nur "im Großen und Ganzen" erfolgen (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.2016 - VI ZR 462/15).

• BGH, 15.03.2005 - VI ZR 289/03

  Aufklärungspflicht des Arztes über Nebenwirkungen von Medikamenten

  Auszug aus OLG Dresden, 09.05.2017 - 4 U 1491/16

  Insoweit handelt es sich um einen Behandlungsfehler, für den der Kläger darlegungs- und beweisbelastet ist (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 15.03.2005 - VI ZR 289/03 - zitiert nach juris, wie alle im Urteil zitierten Entscheidungen).

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• OLG Dresden, 30.06.2020 - 4 U 2883/19

  Nachweis einer ordnungsgemäßen ärztlichen Aufklärung

  Die Beklagte hat den ihr obliegenden Beweis (vgl. Senat, Urteil vom 09.05.2017 - 4 U 1491/16 - juris; BGH, Urteil vom 28.01.2014 - VI ZR 143/13) eines ordnungsgemäßen Aufklärungsgesprächs geführt.

  Da aber an den Nachweis keine unbilligen oder übertriebenen Anforderungen zu stellen sind, darf das Gericht seine Überzeugungsbildung gemäß § 286 ZPO bereits auf die Angaben des Arztes stützen, wenn seine Darstellung in sich schlüssig und "einiger" Beweis für ein Aufklärungsgespräch erbracht ist (…vgl. BGH, a.a.O; Senat Urteil vom 09. Mai 2017 - 4 U 1491/16 -, Rn. 26, juris).

• OLG Dresden, 07.04.2020 - 4 U 331/20

  Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht vor einer Koloskopie

  Das Landgericht ist bei seiner Beweiswürdigung zutreffend davon ausgegangen, dass es dem Arzt obliegt nachzuweisen, dass er die von ihm geschuldete Aufklärung erbracht hat (vgl. Senat, Urteil vom 09.05.2017 - 4 U 1491/16 - juris; vgl. BGH, Urteil vom 28.01.2014 - VI ZR 143/13 - juris).

  Da an den Nachweis keine unbilligen oder übertriebenen Anforderungen zu stellen sind, darf das Gericht seine Überzeugungsbildung gemäß § 286 ZPO vielmehr auf die Angaben des Arztes stützen, wenn seine Darstellung in sich schlüssig und "einiger" Beweis für ein Aufklärungsgespräch erbracht ist (…so BGH, a.a.O; Senat Urteil vom 09. Mai 2017 - 4 U 1491/16 -, Rn. 26, juris).

• OLG Dresden, 17.06.2025 - 4 U 106/25

  Zahlungsanspruch eines Geschädigten auf Schmerzensgeld wegen fehlerhafter …

  Für den Nachweis einer ordnungsgemäßen Aufklärung ist vielmehr regelmäßig eine Zeugenvernehmung oder Parteianhörung des aufklärenden Arztes erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 28.01.2014 - VI ZR 143/13; Senat, Urteil vom 09.05.2017 - 4 U 1491/16 -, Rn. 29, juris).

• OLG Dresden, 20.07.2021 - 4 U 2901/19

  Schadensersatzansprüche nach einer operativen Versorgung eines Leistenbruchs …

  Grundsätzlich hat der aufklärungspflichtige Arzt nachzuweisen, dass er die von ihm geschuldete Aufklärung erbracht hat (vgl. BGH, Urteil vom 28.01.2014, Az.: VI ZR 143/13; Senat, Urteil vom 09.05.2017, Az.: 4 U 1491/16 - juris).
• OLG Dresden, 10.11.2023 - 4 U 906/23

  Anforderungen an den Inhalt der medizinischen Verlaufsaufklärung Erforderlichkeit …

  Dies gilt auch für die beabsichtigte Größe einer Prothese (vgl. Senat, Urteil vom 9.05.2017 - 4 U 1491/16 -, Rn. 25, juris).
• OLG Dresden, 12.03.2018 - 4 U 1755/17

  Anforderungen an den Beweis der ordnungsgemäßen ärztlichen Risikoaufklärung

  Für den Nachweis einer ordnungsgemäßen Aufklärung ist vielmehr regelmäßig eine Zeugenvernehmung des aufklärenden Arztes erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 28.01.2014 - VI ZR 143/13; Senat, Urteil vom 09. Mai 2017 - 4 U 1491/16 -, Rn. 29, juris).
• OLG Jena, 07.05.2024 - 7 U 741/23

  Arzthaftung: Indizwirkung eines unterzeichneten Einwilligungsformulars des …

  Ein solches Formular ist - sowohl in positiver als auch in negativer Hinsicht - lediglich ein Indiz für den Inhalt des Aufklärungsgespräches (vgl. BGH, Urteil vom 28.01.2014 - VI ZR 143/13; OLG Dresden, Urteil vom 09.05.2017 - 4 U 1491/16 -, Rn. 26, juris).
• OLG Braunschweig, 06.12.2018 - 9 U 75/17

  Schadensersatzanspruch wegen eines ärztlichen Behandlungsfehlers; Wirksamkeit …

  Dort - wie auch in den dem Urteil des OLG Dresden vom 9.5.2017 - 4 U 1491/16 - sowie der Entscheidung des OLG Braunschweig vom 16.6.2011 - 1 U 30/10 - zugrundeliegenden Fällen - sei die schriftliche Aufklärung mithilfe eines Aufklärungsbogens lediglich mündlich ergänzt worden, im vorliegenden Fall hingegen behandele der Aufklärungsbogen eine andere Operation mit anderen Risiken.
• OLG Bamberg, 19.11.2025 - 4 U 106/25

  Handfraktur, Aufklärung über die Größe des Implantats, Umfang der …

  Es wäre auch nicht im Interesse des Patienten, da die Gefahr besteht, dass das für ihn Wesentliche aus dem Blick gerät (vgl. OLG Dresden, 4 U 1491/16, Urteil vom 09.05.2017, Rn. 25 - juris: Größe einer einzubringenden Prothese;… OLG Bamberg, 4 U 82/15, Beschluss vom 27.11.2015, Rn. 29 - juris;… OLG Köln, 5 U 99/11, Urteil vom 04.04.2012, Rn. 54 - juris;… OLG München, 1 U 306/11, Urteil vom 10.11.2011, Rn. 57 - juris;… Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 7. Auflage 2025, A 1235).
• OLG Dresden, 10.08.2020 - 4 U 905/20

  Aufklärungspflicht des Arztes über Behandlungsalternativen

  Da aber an den Nachweis keine unbilligen oder übertriebenen Anforderungen zu stellen sind, darf das Gericht seine Überzeugungsbildung gemäß § 286 ZPO bereits auf die Angaben des Arztes stützen, wenn seine Darstellung in sich schlüssig und "einiger" Beweis für ein Aufklärungsgespräch erbracht ist (…vgl. BGH, a.a.O; Senat Urteil vom 09. Mai 2017 - 4 U 1491/16 -, Rn. 26, juris).