Rechtsprechung
| OLG Hamm, 30.10.2008 - I-4 W 117/08 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
ZPO § 567 Abs. 1 Nr. 2; ; ZPO § 793; ; ZPO § 890; ; ZPO § 890 Abs. 1
- kanzlei.biz
Werbeaussagen mit wissenschaftlichen Erkenntnissen
- kanzlei.biz
Werbeaussagen mit wissenschaftlichen Erkenntnissen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 890 Abs. 1
Zuwiderhandlung gegen ein wettbewerbsrechtliches Unterlassungsgebot - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)
§§ 3, 5 UWG
Werben mit unfundierten wissenschaftlichen Erkenntnissen kann auch bei distanzierendem Hinweis wettbewerbswidrig sein (Magnetfeldtherapie)/Bemessung des Ordnungsgeldes - online-und-recht.de (Kurzinformation)
Unerlaubte Werbung für wissenschaftlich nicht erforschte Magnetfeldtherapie
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbung mit Magnetfeldtherapie wettbewerbswidrig
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Werbung mit scheinbar wissenschaftlichen Erkenntnissen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Werbung mit Magnetfeldtherapie wettbewerbswidrig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zuwiderhandlung gegen ein wettbewerbsrechtliches Unterlassungsgebot
Verfahrensgang
- LG Dortmund, 25.08.2008 - 8 O 589/03
- OLG Hamm, 30.10.2008 - I-4 W 117/08
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.09.1993 - I ZR 54/91
Bestimmung der Vertragsstrafe bei Unterlassungsverpflichtung
- BGH, 20.11.2003 - I ZB 18/98
"Stabtaschenlampen II"; Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke
Auszug aus OLG Hamm, 30.10.2008 - 4 W 117/08
Eine Titelverletzung soll sich für den Schuldner nicht lohnen (BGH GRUR 1994, 146, 147 - Vertragsstrafebemessung; 2004, 506 Rn. 52 - Euro-Einführungsrabatt;… Ahrens, 5. Aufl. 2005, Kap. 68 Rn. 6 f. m.w.N.).
- OLG Celle, 10.06.2010 - 13 W 49/10
Zulässigkeit der Erhebung von Bankgebühren für die Wertermittlung eines …
Die Bemessung soll daneben auch bewirken, dass die Verletzung der titulierten Pflicht für den Schuldner wirtschaftlich nicht lohnend erscheint (vgl. BGH…, Urteil vom 30.09.1993, I ZR 54/91, zitiert nach juris, Rdnr. 18; so auch OLG Hamm, Beschluss vom 30.10.2008, 4 W 117/08, zitiert nach juris, Rdz. 28; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 10.05.2005, 2 W 12/05, zitiert nach juris, Rdnr. 13).
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Rechtsprechung
| OLG Jena, 23.04.2009 - 4 W 117/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
BGB §§ 387 ff
- fr-blog.com
Familienrechtlicher Ausgleichsanspruch im Zivilrechtsstreit
- rechtsportal.de
BGB § 387
Ausgleichsansprüche unter den Eltern eines minderjährigen Kindes wegen alleiniger Leistung von Unterhalt - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Ausgleichsansprüche unter den Eltern eines minderjährigen Kindes wegen alleiniger Leistung von Unterhalt
Verfahrensgang
- LG Gera, 13.01.2009 - 6 O 1617/07
- OLG Jena, 23.04.2009 - 4 W 117/08
Papierfundstellen
- FamRZ 2010, 382
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.04.1989 - IVb ZR 42/88
Ausgleichsanspruch eines Ehegatten wegen der alleinigen Gewährung von Unterhalt
Auszug aus OLG Jena, 23.04.2009 - 4 W 117/08
Ein solcher Anspruch scheidet auch nicht allein deswegen aus, weil bereits ein Titel über den Unterhaltsanspruch des Kindes besteht (vgl. hierzu BGH FamRZ 1989, 850 ff, zitiert nach juris). - BGH, 15.05.1996 - XII ZR 21/95
Zulässigkeit der Aufrechnung mit einem Unterhaltsanspruch; Aufrechnung mit mehr …
Auszug aus OLG Jena, 23.04.2009 - 4 W 117/08
Ferner ist anerkannter Maßen die Aufrechung mit einer familienrechtlichen Forderung im Zivilrechtsstreit zulässig (BGH FamRZ 1996, 1067 ff, zitiert nach juris).
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