Rechtsprechung
| KG, 15.09.2009 - 4 Ws 103/09, 1 AR 1409/09 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 112 Abs. 2 Nr. 2; JGG § 72 Abs. 1 Satz 3
Voraussetzungen der einstweiligen Unterbringung eines Jugendlichen; Anforderungen an die Feststellung der Fluchtgefahr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 18.05.2009 - 47 Js 854/08
- LG Berlin, 07.08.2009 - 507 Qs 28/09
- KG, 15.09.2009 - 4 Ws 103/09, 1 AR 1409/09
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2010, 156 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG München, 06.06.2008 - 4 Ws 59/08
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anwendung unmittelbaren …
Auszug aus KG, 15.09.2009 - 4 Ws 103/09
Der Erlass eines Unterbringungsbefehls gemäß § 71 Abs. 2 JGG oder aber auch eine Haftverschonung, verbunden mit Auflagen nach § 2 Abs. 2 JGG, § 116 StPO, würde die Gewissheit des Senats erfordern, dass er sich auf den Beschwerdeführer verlassen kann (vgl. KG, Beschluss vom 2. August 2006 - 5 Ws 359/06 - Senat, Beschluss vom 2. Juli 2008 - 4 Ws 59/08 - jeweils m.w.N.). - KG, 15.09.2009 - 1 AR 1409/09
Erforderlichkeit der Gewissheit eines Gerichts bzgl. der Fluchtgefahr bei einer …
Auszug aus KG, 15.09.2009 - 4 Ws 103/09
Geschäftsnummer: 1 AR 1409/09 - 4 Ws 103/09.
- BGH, 22.09.2016 - AK 47/16
Evokationsrecht des Generalbundesanwalts bei teroristisch motiviertem versuchtem …
Diese Maßnahmen erfordern die Gewissheit, dass der Betroffene für sie zugänglich ist (vgl. KG, Beschluss vom 15. September 2009 - 4 Ws 103/09, ZJJ 2010, 74); davon kann bei der Angeschuldigten in Anbetracht ihrer religiös motivierten Ablehnung der hiesigen Gesellschaftsordnung nicht ausgegangen werden.
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Rechtsprechung
| KG, 15.09.2009 - 1 AR 1409/09 - 4 Ws 103/09 |
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erforderlichkeit der Gewissheit eines Gerichts bzgl. der Fluchtgefahr bei einer einstweiligen Unterbringung eines Jugendlichen; Begründung einer Fluchtgefahr bei wiederholten Verstößen gegen die anstaltsinternen Regeln der Sicherheit und Ordnung während eines ...
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2010, 156
Wird zitiert von ...
- KG, 15.09.2009 - 4 Ws 103/09
Voraussetzungen der einstweiligen Unterbringung eines Jugendlichen; Anforderungen …
Geschäftsnummer: 1 AR 1409/09 - 4 Ws 103/09.
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