Rechtsprechung
   KG, 27.03.2013 - 5 U 112/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • verbraucherrechtliches.de
  • welt.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Annahme der stillschweigenden Zustimmung eines Stromkunden zu einer Erhöhung der Bezugspreise

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Annahme der stillschweigenden Zustimmung eines Stromkunden zu einer Erhöhung der Bezugspreise; Möglichkeit einer Irreführung der Verbraucher durch Hinweis auf eine außerordentliche Kündigungsmöglichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Stromunternehmen muss nach irreführendem Infobrief berichtigende Schreiben an Kunden schicken

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Flexstrom muss Korrekturbrief an Kunden schicken

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Flexstrom muss Kunden über irreführende Info-Briefe informieren

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Irreführende Info-Briefe von Flexstrom

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Ein autonomer Folgenbeseitigungsanspruch im AGB-Recht für Inhaber von Pfändungsschutzkonten mit unwirksamer Gebührenklausel?" von Jan Singbartl und Notar a.D. Dr. Josef Zintl, original erschienen in: VuR 2016, 13 - 18.

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LG Berlin, 06.07.2016 - 15 O 314/15  

    Wettbewerbsverstoß: Einseitige Änderung eines Internettarifs

    Jedenfalls ging die Beklagte beim Versenden des Schreibens an alle ihre Kunden mit dem eingestellten Tarif systematisch vor (vgl. KG - 5 U 112/11 -, Urteil vom 27. März 2013).

    Die Beklagte kann dazu verpflichtet werden, die Folgen ihres unlauteren Verhaltens durch ein aufklärendes Schreiben an die betroffenen Kunden zu beseitigen (vgl. KG - 5 U 112/11 -, Urteil vom 27. März 2013 - 5 U 112/11).

    Als milderes Mittel kann die Rückzahlung an diejenigen Kunden in Betracht, die nach dem 1. Mai 2015 das zusätzliche Entgelt in Höhe von 5, 00 EUR gezahlt haben, in Betracht kommen (vgl. KG - 5 U 112/11 -, Urteil vom 27. März 2013).

    Mit dem KG (- 5 U 112/11 -, Urteil vom 27. März 2013) ist diese Formulierung so zu verstehen, dass die Beklagte die Wirkung der Verurteilung zur Berichtigung abwenden kann, indem sie fristgerecht zurückzahlt.

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