Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,499
BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1988,499)
BVerwG, Entscheidung vom 15.12.1988 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1988,499)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Dezember 1988 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1988,499)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,499) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Berufung - Revisionszulassung - Rechtsmittelbelehrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 81, 81
  • NJW 1990, 267 (Ls.)
  • MDR 1990, 304
  • NVwZ 1989, 1057
  • FamRZ 1989, 678
  • DVBl 1989, 410
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (54)Zitiert selbst (16)

  • BVerwG, 12.06.1986 - 5 C 48.84

    Ausbildungsförderung im Fall der Anerkennung erhöhten Grundbedarfs für auswärtige …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85
    Er betrifft vielmehr persönliche und familiäre Gegebenheiten, die sich in ihren Auswirkungen auf das Ausbildungsverhältnis von den oben angeführten Beispielen nicht unterscheiden und daher bei der Anwendung des § 12 Abs. 2 Satz 2 BAföG ebenfalls außer Betracht bleiben müssen (vgl. BVerwGE 74, 260 [BVerwG 12.06.1986 - 5 C 48/84]).

    Sind schon bei der Entscheidung, ob der Auszubildende den erhöhten Bedarf für eine auswärtige Unterbringung beanspruchen kann, Härtefälle über die abschließende Regelung in § 12 Abs. 3 BAföG hinaus nicht berücksichtigungsfähig (vgl. BVerwGE 74, 260 [BVerwG 12.06.1986 - 5 C 48/84]), dann können Auszubildende, die sich auf solche Härtefälle berufen, bei der von denselben Anforderungen abhängigen Entscheidung über die Leistung von Ausbildungsförderung dem Grunde nach ebenfalls nicht privilegiert werden.

  • BVerwG, 13.01.1971 - V C 53.70

    Gewährung von Kriegsgefangenenentschädigung - Wiedereinsetzung in den vorigen …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85
    Die Anwendung des § 58 Abs. 2 VwGO setzt einen derartigen Kausalzusammenhang nicht voraus (vgl. auch BVerwGE 37, 85 [BVerwG 13.01.1971 - V C 53/70]).
  • BVerfG, 21.06.1977 - 2 BvR 308/77

    Revision Ablehnungsgesuch

    Auszug aus BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85
    Außerdem darf der Gleichheitsverstoß im Einzelfall nicht sehr intensiv sein (vgl. BVerfGE 26, 265 [BVerfG 02.07.1969 - 1 BvR 669/64]; 45, 376 [BVerfG 21.06.1977 - 2 BvR 308/77]; BVerwG, Urteil vom 12. Juli 1984 - BVerwG 5 C 133.83 - ).
  • BVerfG, 22.06.1977 - 1 BvL 2/74

    Unfallversicherung

    Auszug aus BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85
    Außerdem darf der Gleichheitsverstoß im Einzelfall nicht sehr intensiv sein (vgl. BVerfGE 26, 265 [BVerfG 02.07.1969 - 1 BvR 669/64]; 45, 376 [BVerfG 21.06.1977 - 2 BvR 308/77]; BVerwG, Urteil vom 12. Juli 1984 - BVerwG 5 C 133.83 - ).
  • BVerfG, 24.07.1963 - 1 BvL 11/61

    Waisenrente I

    Auszug aus BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85
    Härten und Ungerechtigkeiten für einzelne müssen dabei grundsätzlich in Kauf genommen werden (siehe etwa BVerfGE 17, 1 ; 63, 119 ; BVerwGE 55, 54 [BVerwG 24.11.1977 - 5 C 68/76]).
  • BVerfG, 08.02.1983 - 1 BvL 28/79

    Pflichtbeiträge in Ausfallzeiten

    Auszug aus BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85
    Härten und Ungerechtigkeiten für einzelne müssen dabei grundsätzlich in Kauf genommen werden (siehe etwa BVerfGE 17, 1 ; 63, 119 ; BVerwGE 55, 54 [BVerwG 24.11.1977 - 5 C 68/76]).
  • BVerwG, 14.12.1978 - 5 C 49.77

    Auszubildender - Wohnung bei Eltern - Auswärtige Unterbringung - Erreichbare …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85
    Im Urteil vom 14. Dezember 1978 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, mit dem genannten Gesetzeszweck unvereinbar wäre die Versagung des erhöhten Bedarfs nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BAföG, der, wie oben dargelegt ist, von denselben Anforderungen abhängig ist wie nach § 68 Abs. 2 Nr. 1 BAföG die Leistung von Ausbildungsförderung dem Grunde nach, wenn die Verweisung des Auszubildenden an eine von der elterlichen Wohnung aus erreichbare zumutbare Ausbildungsstätte zu einer wesentlichen Beeinträchtigung der Ausbildung führen würde (BVerwGE 57, 198 [BVerwG 14.12.1978 - 5 C 49/77]).
  • BVerfG, 02.07.1969 - 1 BvR 669/64

    Unterhalt II

    Auszug aus BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85
    Außerdem darf der Gleichheitsverstoß im Einzelfall nicht sehr intensiv sein (vgl. BVerfGE 26, 265 [BVerfG 02.07.1969 - 1 BvR 669/64]; 45, 376 [BVerfG 21.06.1977 - 2 BvR 308/77]; BVerwG, Urteil vom 12. Juli 1984 - BVerwG 5 C 133.83 - ).
  • BVerwG, 16.02.1972 - V C 6.71

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85
    Dies war auch nicht deshalb entbehrlich, weil die Klägerin die erforderliche Zustimmung im Termin vor dem Verwaltungsgericht zu Protokoll erklärt hat (vgl. dazu BVerwGE 39, 314 [BVerwG 16.02.1972 - V C 6/71]).
  • BVerwG, 12.07.1984 - 5 C 133.83

    Beschädigten-Grundrente - Einkommen - Heimkehrerstiftung - Grundrentenbetrag - …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85
    Außerdem darf der Gleichheitsverstoß im Einzelfall nicht sehr intensiv sein (vgl. BVerfGE 26, 265 [BVerfG 02.07.1969 - 1 BvR 669/64]; 45, 376 [BVerfG 21.06.1977 - 2 BvR 308/77]; BVerwG, Urteil vom 12. Juli 1984 - BVerwG 5 C 133.83 - ).
  • BVerwG, 05.05.1983 - 5 C 13.81

    Wohnen bei den Eltern - Erreichbarkeit einer entsprechenden zumutbaren …

  • BVerwG, 24.11.1977 - 5 C 68.76

    Studierender - Wohnung bei Elternteil - Auszubildender - Ausbildungsförderung - …

  • BVerwG, 11.12.1986 - 5 C 71.85

    Förderungsvoraussetzungen für Schüler - Vollzugsrahmen

  • BVerfG, 08.12.1970 - 1 BvR 104/70

    Verfassungsmäßigkeit der Aufwertungsausgleichsgesetzes

  • BVerwG, 17.05.1983 - 1 C 33.82

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision im verwaltungsgerichtlichen …

  • BVerwG, 16.12.1976 - 5 C 48.75
  • BVerwG, 07.06.2001 - 4 C 1.01

    Verwaltungsprozessrecht; Bauplanungsrecht - Sprungrevision; Zustimmung; …

    Es ist zulässig, dass die Zustimmung bereits vor Erlass des Urteils gegeben wird (BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 1988 - BVerwG 5 C 9.85 - BVerwGE 81, 81 ; Beschluss vom 25. November 1992 - BVerwG 4 C 16.92 - NVwZ-RR 1993, 219).
  • BSG, 03.07.2013 - B 12 KR 8/11 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden …

    Es bedarf nämlich an sich keines Kausalzusammenhangs zwischen fehlerhafter Belehrung und unterbliebenem bzw nicht fristgemäß eingelegtem/erhobenem Rechtsbehelf/Rechtsmittel (vgl zur vergleichbaren Vorschrift in § 58 VwGO BVerwGE 25, 191, 193 f; BVerwGE 37, 85, 86 f; BVerwGE 81, 81, 84; BVerwG, Beschluss vom 24.9.1992 - Buchholz 310 § 58 VwGO Nr. 60;… Czybulka in Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl 2010, § 58 RdNr 74;… Kopp/Schenke, VwGO, 19. Aufl 2013, § 58 RdNr 1;… Redeker/von Oertzen, VwGO, 15. Aufl 2010, § 58 RdNr 15a).
  • OVG Sachsen, 14.06.2017 - 5 A 406/13

    Klagefrist; Rechtsmittelbelehrung im Widerspruchsbescheid; unrichtige …

    Zudem sind die Rechtbehelfe gegen die Kostenfestsetzung einerseits und den Widerspruchsbescheid im Übrigen andererseits gemäß § 23 SächsVwKG voneinander unabhängig, so dass sich die unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung über den einen Rechtsbehelf nicht auf die Richtigkeit der Belehrung über den anderen Rechtsbehelf auswirkt (vgl. BVerwG, Urt. v. 15. Dezember 1988 - 5 C 9.85 -, juris Rn. 15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   BVerwG, 02.03.1987 - 5 C 9.85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,10078
BVerwG, 02.03.1987 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1987,10078)
BVerwG, Entscheidung vom 02.03.1987 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1987,10078)
BVerwG, Entscheidung vom 02. März 1987 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1987,10078)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,10078) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Gewährung von Prozesskostenhilfe

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   BVerwG, 08.12.1989 - 5 C 9.85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,9614
BVerwG, 08.12.1989 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1989,9614)
BVerwG, Entscheidung vom 08.12.1989 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1989,9614)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Dezember 1989 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1989,9614)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,9614) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Wertes des Gegenstandes einer anwaltlichen Tätigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   AG Mannheim, 17.12.1985 - 5 C 9/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,21876
AG Mannheim, 17.12.1985 - 5 C 9/85 (https://dejure.org/1985,21876)
AG Mannheim, Entscheidung vom 17.12.1985 - 5 C 9/85 (https://dejure.org/1985,21876)
AG Mannheim, Entscheidung vom 17. Dezember 1985 - 5 C 9/85 (https://dejure.org/1985,21876)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,21876) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht AG Mannheim
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht