Volltextveröffentlichungen (2)

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  § 11 Abs 1 BauO SL 2004, § 80a Abs 3 VwGO, § 24 VwVfG SL, § 80 Abs 5 VwGO, § 16 Abs 3 BauO SL 2004
  Erfolgloser Eilrechtsschutzantrag gegen eine Teilbaugenehmigung für den Aushub einer Baugrube.

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• VG München, 27.03.2013 - M 8 SN 13.623

  Anwohnertiefgarage; Allgemeines Wohngebiet; Gebietserhaltungsanspruch; …

  Auszug aus VG Saarlouis, 04.11.2021 - 5 L 1076/21

  In diesem Fall können diese bereits präventiv in der Baugenehmigung auf der Grundlage der §§ 11, 78 LBO als Auflagen festgesetzt werden.[Vgl. zu Beeinträchtigungen durch Baulärm: VG München, Beschluss vom 27.03.2013 - M 8 SN 13.623 -, juris.][Vgl. zu Beeinträchtigungen durch Baulärm: VG München, Beschluss vom 27.03.2013 - M 8 SN 13.623 -, juris.].

  Rn. 69 In der Rechtsprechung ist insoweit bezüglich Baulärm geklärt, dass lediglich in dem Fall, dass bereits im Baugenehmigungsverfahren zwingend unzumutbare Lärmimmissionen zum Nachteil der benachbarten Bebauung zu erwarten sind, eine Verpflichtung zur Sicherstellung der Einhaltung der Richtwerte der AVV Baulärm durch Lärmschutzauflagen in der Baugenehmigung in Betracht kommt.[Vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 02.02.2012 - 5 K 3830/08 - VG München, Beschluss vom 27.03.2013 - M 8 SN 13.623 -, jew. juris.][Vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 02.02.2012 - 5 K 3830/08 - VG München, Beschluss vom 27.03.2013 - M 8 SN 13.623 -, jew. juris.].

• OVG Saarland, 27.05.2010 - 2 B 95/10

  Aussetzungsantrag des Nachbarn gegen Baugenehmigung

  Auszug aus VG Saarlouis, 04.11.2021 - 5 L 1076/21

  Deshalb ist es etwa nicht von Bedeutung, ob ein Vorhaben verfahrensrechtlich nach den §§ 60 bis 65 LBO zutreffend eingeordnet wurde oder aber die Nachbarschaft im Verständnis von § 71 LBO ausreichend beteiligt wurde.[Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.05.2010 - 2 B 95/10 -, juris.][Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.05.2010 - 2 B 95/10 -, juris.].

  Das OVG des Saarlandes geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass sich eine Verletzung von Nachbarrechten von vorneherein nur aus einer Nichtbeachtung nachbarschützender Anforderungen des materiellen Rechts, nicht hingegen aus verfahrensrechtlichen Vorgaben ergeben kann.[Vgl. z.B. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.05.2010 - 2 B 95/10 -, juris.][Vgl. z.B. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 27.05.2010 - 2 B 95/10 -, juris.] Ein Nachbar hat keinen Anspruch darauf, dass die Vorschriften über das Baugenehmigungs- und auch das Zustimmungsverfahren beachtet werden.

• OVG Saarland, 23.09.2010 - 2 A 196/10

  Nachbarklage gegen vereinfachte Baugenehmigung-Carportanlage

  Auszug aus VG Saarlouis, 04.11.2021 - 5 L 1076/21

  Eine hiervon abweichende Ausführung kann die Aufhebung der Baugenehmigung nicht rechtfertigen, weil der Regelungsinhalt einer Baugenehmigung immer von einer technisch einwandfreien Ausführung des Vorhabens ausgeht.[Vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 21.07.2009 - 5 L 419/09 -, juris.][Vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 21.07.2009 - 5 L 419/09 -, juris.] Eine abweichende Bauausführung oder Benutzung des Vorhabens kann allenfalls Anlass für ein bauaufsichtsbehördliches Einschreiten nach § 82 LBO sein bzw. aus Sicht des Nachbarn im Falle der Verletzung nachbarschützender Vorschriften einen Anspruch auf ein entsprechendes Tätigwerden der Bauaufsichtsbehörde begründen.[Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 23.09.2010 - 2 A 196/10 -, juris.][Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 23.09.2010 - 2 A 196/10 -, juris.].

  Eine hiervon abweichende Ausführung kann die Aufhebung der Baugenehmigung nicht rechtfertigen, weil der Regelungsinhalt einer Baugenehmigung immer von einer technisch einwandfreien Ausführung des Vorhabens ausgeht.[Vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 21.07.2009 - 5 L 419/09 -, juris.][Vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 21.07.2009 - 5 L 419/09 -, juris.] Eine abweichende Bauausführung oder Benutzung des Vorhabens kann allenfalls Anlass für ein bauaufsichtsbehördliches Einschreiten nach § 82 LBO sein bzw. aus Sicht des Nachbarn im Falle der Verletzung nachbarschützender Vorschriften einen Anspruch auf ein entsprechendes Tätigwerden der Bauaufsichtsbehörde begründen.[Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 23.09.2010 - 2 A 196/10 -, juris.][Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 23.09.2010 - 2 A 196/10 -, juris.].

• VG Saarlouis, 21.07.2009 - 5 L 419/09

  Nachbarrechtswidrigkeit einer Baugenehmigung für ein Einkaufszentrum

  Auszug aus VG Saarlouis, 04.11.2021 - 5 L 1076/21

  Eine hiervon abweichende Ausführung kann die Aufhebung der Baugenehmigung nicht rechtfertigen, weil der Regelungsinhalt einer Baugenehmigung immer von einer technisch einwandfreien Ausführung des Vorhabens ausgeht.[Vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 21.07.2009 - 5 L 419/09 -, juris.][Vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 21.07.2009 - 5 L 419/09 -, juris.] Eine abweichende Bauausführung oder Benutzung des Vorhabens kann allenfalls Anlass für ein bauaufsichtsbehördliches Einschreiten nach § 82 LBO sein bzw. aus Sicht des Nachbarn im Falle der Verletzung nachbarschützender Vorschriften einen Anspruch auf ein entsprechendes Tätigwerden der Bauaufsichtsbehörde begründen.[Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 23.09.2010 - 2 A 196/10 -, juris.][Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 23.09.2010 - 2 A 196/10 -, juris.].

  Eine hiervon abweichende Ausführung kann die Aufhebung der Baugenehmigung nicht rechtfertigen, weil der Regelungsinhalt einer Baugenehmigung immer von einer technisch einwandfreien Ausführung des Vorhabens ausgeht.[Vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 21.07.2009 - 5 L 419/09 -, juris.][Vgl. VG des Saarlandes, Beschluss vom 21.07.2009 - 5 L 419/09 -, juris.] Eine abweichende Bauausführung oder Benutzung des Vorhabens kann allenfalls Anlass für ein bauaufsichtsbehördliches Einschreiten nach § 82 LBO sein bzw. aus Sicht des Nachbarn im Falle der Verletzung nachbarschützender Vorschriften einen Anspruch auf ein entsprechendes Tätigwerden der Bauaufsichtsbehörde begründen.[Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 23.09.2010 - 2 A 196/10 -, juris.][Vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 23.09.2010 - 2 A 196/10 -, juris.].

• VG Gelsenkirchen, 02.02.2012 - 5 K 3830/08

  Nachbarklagen gegen Exzenterhaus in Bochum erfolglos

  Auszug aus VG Saarlouis, 04.11.2021 - 5 L 1076/21

  Rn. 69 In der Rechtsprechung ist insoweit bezüglich Baulärm geklärt, dass lediglich in dem Fall, dass bereits im Baugenehmigungsverfahren zwingend unzumutbare Lärmimmissionen zum Nachteil der benachbarten Bebauung zu erwarten sind, eine Verpflichtung zur Sicherstellung der Einhaltung der Richtwerte der AVV Baulärm durch Lärmschutzauflagen in der Baugenehmigung in Betracht kommt.[Vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 02.02.2012 - 5 K 3830/08 - VG München, Beschluss vom 27.03.2013 - M 8 SN 13.623 -, jew. juris.][Vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 02.02.2012 - 5 K 3830/08 - VG München, Beschluss vom 27.03.2013 - M 8 SN 13.623 -, jew. juris.].
• VGH Bayern, 08.07.2013 - 2 CS 13.807

  Kein vorläufiger Baustopp für die Tiefgarage am Josephsplatz

  Auszug aus VG Saarlouis, 04.11.2021 - 5 L 1076/21

  Rn. 61 Die Art und Weise der Bauausführung - um die es hier vorliegend geht - ist aber nicht Gegenstand des Baugenehmigungsverfahrens.[OVG NRW, Beschluss vom 31.07.2015 - 7 B 701/15 -, juris Rn. 7; BayVGH, Beschluss vom 08.07.2013 - 2 CS 13.807 -, juris Rn. 14; Jeromin/Klose/Ring/Schulte/Behrbühl, StichwortKommentar Nachbarrecht, 1. Auflage 2021, Erschütterung Rn. 60.][OVG NRW, Beschluss vom 31.07.2015 - 7 B 701/15 -, juris Rn. 7; BayVGH, Beschluss vom 08.07.2013 - 2 CS 13.807 -, juris Rn. 14; Jeromin/Klose/Ring/Schulte/Behrbühl, StichwortKommentar Nachbarrecht, 1. Auflage 2021, Erschütterung Rn. 60.] Sofern durch mangelhafte, einschlägigen technischen Normen zuwiderlaufende Bauarbeiten öffentlich-rechtliche Vorschriften verletzt werden, hat dies daher ebenso wenig wie eine von der Genehmigung abweichende Bauausführung Auswirkungen auf die Rechtmäßigkeit einer Genehmigung.
• OVG Rheinland-Pfalz, 08.12.2009 - 8 B 11243/09

  Coface-Arena in Mainz darf weitergebaut werden

  Auszug aus VG Saarlouis, 04.11.2021 - 5 L 1076/21

  Bei einer Beeinträchtigung oder Gefährdung durch die Bauausführung muss der betroffene Nachbar daher grundsätzlich auf ein Verpflichtungsbegehren auf bauaufsichtliches Einschreiten und im Eilrechtsschutz auf eine einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO verwiesen werden.[OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 08.12.2009 - 8 B 11243/09 -, juris.][OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 08.12.2009 - 8 B 11243/09 -, juris.].
• BVerwG, 10.01.2006 - 4 B 48.05

  Materielle Rechtsposition als Voraussetzung für den Anspruch auf Einhaltung von …

  Auszug aus VG Saarlouis, 04.11.2021 - 5 L 1076/21

  Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Einzelne die Beachtung der Verfahrensvorschriften um ihrer selbst willen erzwingen kann, unabhängig davon, ob er in einem materiellen Recht verletzt ist oder nicht.[Vgl. BayVGH, Beschluss vom 05.05.2015 - 1 ZB 13.2010 - juris Rn. 9; BVerwG, Beschluss vom 10.01.2006 - 4 B 48.05 - juris.][Vgl. BayVGH, Beschluss vom 05.05.2015 - 1 ZB 13.2010 - juris Rn. 9; BVerwG, Beschluss vom 10.01.2006 - 4 B 48.05 - juris.].
• KG, 23.09.2003 - 1 W 34/03

  Eintragung in Personenstandsbuch: Schreibweise eines fremdsprachigen Buchstabens, …

  Auszug aus VG Saarlouis, 04.11.2021 - 5 L 1076/21

  Dieser Maßstab ergibt sich aus der in § 212a Abs. 1 BauGB enthaltenen Entscheidung des Gesetzgebers, die aufschiebende Wirkung des Nachbarwiderspruches gegen die bauaufsichtliche Zulassung eines Vorhabens grundsätzlich auszuschließen.[Vgl. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 09.08.2001 - 2 V 4/01 - AS RP-SL 29, 182 = BRS 64 Nr. 191, vom 27.10.2003 - 1 W 34/03 -, vom 15.01.2009 - 2 B 376/07 - m.w.N. und vom 08.12.2010 - 2 B 308/10 -.][Vgl. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 09.08.2001 - 2 V 4/01 - AS RP-SL 29, 182 = BRS 64 Nr. 191, vom 27.10.2003 - 1 W 34/03 -, vom 15.01.2009 - 2 B 376/07 - m.w.N. und vom 08.12.2010 - 2 B 308/10 -.] Des Weiteren folgt aus der Vorläufigkeit des Eilrechtsschutzverfahrens, dass das Gericht auf eine summarische Überprüfung beschränkt ist.
• OVG Saarland, 26.01.2007 - 2 W 27/06

  Vorläufiger Nachbarrechtsschutz gegen Blockheizkraftwerk im allgemeinen …

  Auszug aus VG Saarlouis, 04.11.2021 - 5 L 1076/21

  Das entspricht nicht dem Sinn des auf die Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz abzielenden Eilrechtsschutzverfahrens.[OVG des Saarlandes, Beschluss vom 10.11.2006 - 3 W 7/06 -, S. 21; Beschlüsse vom 26.01.2007 - 2 W 27/06 - betreffend eine im Nachbarstreit begehrte Durchführung einer Tatsachenermittlung durch Ortseinsicht im Rahmen eines Aussetzungsverfahrens, und vom 29.03.2007 - 2 B 7/07 -, betreffend eine Baueinstellung, allgemein ständige Rechtsprechung.][OVG des Saarlandes, Beschluss vom 10.11.2006 - 3 W 7/06 -, S. 21; Beschlüsse vom 26.01.2007 - 2 W 27/06 - betreffend eine im Nachbarstreit begehrte Durchführung einer Tatsachenermittlung durch Ortseinsicht im Rahmen eines Aussetzungsverfahrens, und vom 29.03.2007 - 2 B 7/07 -, betreffend eine Baueinstellung, allgemein ständige Rechtsprechung.].
• OVG Saarland, 08.12.2010 - 2 B 308/10

  Bauordnungsrecht: Nachbarschutz gegen Grenzanbau
• OVG Saarland, 29.03.2007 - 2 B 7/07

  Baueinstellung wegen abweichender Bauausführung
• OVG Saarland, 10.11.2006 - 3 W 7/06

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen Lärmimmissionen von Windkraftanlagen.
• VGH Bayern, 05.05.2015 - 1 ZB 13.2010

  Der Schutzbereich des vom Abstandsflächenrecht erfassten sog. Wohnfriedens (vgl. …
• OVG Saarland, 09.08.2001 - 2 V 4/01

  Anspruch auf Befreiung von der Pflicht zur Einhaltung einer planerisch …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 31.07.2015 - 7 B 701/15

  Antragsbefugnis eines Nachbarn hinsichtlich der Anfechtung einer zur Errichtung …
• VG Saarlouis, 06.01.2016 - 5 L 1961/15

  Rechtsschutz gegen eine Befreiung bei genehmigungsfreien Vorhaben; Nachbarschutz; …

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• OVG Saarland, 25.01.2022 - 2 B 268/21

  Beschwerde, Teilbaugenehmigung für den Aushub einer Baugrube für ein größeres …

  Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 4.11.2021 - 5 L 1076/21 - wird zurückgewiesen..

  Rn. 14 Im September 2021 hat das Verwaltungsgericht einen zusätzlich gestellten Antrag auf sofortige Unterbindung der Bauarbeiten im Wege einer Zwischenverfügung abgelehnt.[vgl. den Beschluss vom 30.9.2021 - 5 L 1076/21 - ][vgl. den Beschluss vom 30.9.2021 - 5 L 1076/21 - ].

  Rn. 17 Die gemäß § 146 VwGO statthafte Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 4.11.2021 - 5 L 1076/21 -, mit dem der Antrag des Antragstellers auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen die der Beigeladenen erteilte Teilbaugenehmigung zur "Herstellung der Baugrube" für die Errichtung einer Wohnanlage bestehend aus sechs Wohnblöcken mit insgesamt 76 Wohnungen und Tiefgarage auf dem Flurstück Nr. 125/3 in Flur 21 der Gemarkung S… und auf Verpflichtung der Antragsgegnerin zur sofortigen Einstellung dieser Arbeiten zurückgewiesen worden ist, ist zulässig, aber nicht begründet.

• OVG Saarland, 12.05.2022 - 2 E 28/22

  Streitwertbeschwerde eines nicht kostenpflichtigen Verfahrensbeteiligten bei …

  Auf die Beschwerde der Beigeladenen wird die Streitwertfestsetzung in dem Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 4.11.2021 - 5 L 1076/21 - und von Amts wegen in dem Beschluss des Senats vom 25.1.2022 - 2 B 268/21 - geändert und der Streitwert jeweils auf 15.000,- EUR festgesetzt.