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Weitere Entscheidung unten: LAG Mecklenburg-Vorpommern, 08.05.2012

Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 09.01.2012 - 5 Sa 168/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,8282
LAG Rheinland-Pfalz, 09.01.2012 - 5 Sa 168/11 (https://dejure.org/2012,8282)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 09.01.2012 - 5 Sa 168/11 (https://dejure.org/2012,8282)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - 5 Sa 168/11 (https://dejure.org/2012,8282)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung einer Betriebsvereinbarung zu außertariflichen Zulagen; unbegründete Zahlungsklage bei Ausschluss der Nachwirkung bezüglich mitbestimmungsfreier Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kündigung einer Betriebsvereinbarung zu außertariflichen Zulagen; unbegründete Zahlungsklage bei Ausschluss der Nachwirkung bezüglich mitbestimmungsfreier Leistungen

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BAG, 05.10.2010 - 1 ABR 20/09

    Betriebsvereinbarung - Nachwirkung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 09.01.2012 - 5 Sa 168/11
    Entscheidet sich der Arbeitgeber, für eine solche zusätzliche Leistung keine Mittel mehr bereitzustellen, fehlt es an einer ausgestaltungsfähigen Verteilungsmasse (vgl. BAG 05.10.2010, 1 ABR 20/09).
  • BAG, 09.07.2013 - 1 AZR 275/12

    Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung

    Auf die Revisionen der Kläger wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 9. Januar 2012 - 5 Sa 168/11 - aufgehoben.
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Rechtsprechung
   LAG Mecklenburg-Vorpommern, 08.05.2012 - 5 Sa 168/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,18285
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 08.05.2012 - 5 Sa 168/11 (https://dejure.org/2012,18285)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 08.05.2012 - 5 Sa 168/11 (https://dejure.org/2012,18285)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 08. Mai 2012 - 5 Sa 168/11 (https://dejure.org/2012,18285)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 242 BGB, § 138 Abs 1 BGB, § 1 KSchG, § 23 Abs 1 KSchG
    Kündigung im Kleinbetrieb - Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes - Treu und Glauben

  • IWW

    BGB § 138 BGB § 242 KSchG § 23

  • rechtsportal.de

    Kündigung der früheren Geschäftsführerin in Kleinbetrieb

  • juris (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 20.03.2018 - 5 Sa 125/17

    Kündigung im Kleinbetrieb - Vertretungsmacht eines Verbandsvorstehers - …

    Der Vorwurf willkürlicher, sachfremder oder diskriminierender Ausübung des Kündigungsrechts scheidet dagegen aus, wenn ein irgendwie einleuchtender Grund für die Rechtsausübung vorliegt (BAG…, Urteil vom 28. August 2003 - 2 AZR 333/02 - Rn. 15 ff., juris = AP Nr. 17 zu § 242 BGB Kündigung; LAG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 26. August 2016 - 1 Sa 89/16 - Rn. 29, juris; LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 08. Mai 2012 - 5 Sa 168/11 - Rn. 25 , juris).
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