Rechtsprechung
| BGH, 06.09.2005 - 5 StR 284/05 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 250 Abs. 1 Nr. 1 b StGB; § 261 StPO
Revisibilität der Beweiswürdigung (erforderliche tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage; ungenügende Annahme oder bloße Vermutung); schwerer Raub (bei sich geführtes Mittel im Sinne des § 250 Abs. 1 Nr. 1 b StGB: Auffangtatbestand, keine Voraussetzung ... - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StGB § 224 Abs. 2 Nr. 1; ; StGB § 224 Abs. 2 Nr. 5; ; StGB § 250 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a; ; StGB § 250 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b; ; StGB § 250 Abs. 2 Nr. 1; ; StPO § 265
- Wolters Kluwer
Vorliegen eines gemeinschaftlichen Raubes unter Einsatz eines Messers; Bewertung des Einsatzes eines Messers als Exzess eines Mittäters; Nachweis des Vorsatzes hinsichtlich der Mitführung eines gefährlichen Gegenstands
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 250 Abs. 1 Nr. 1b
Gas als "Werkzeug oder Mittel" - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2005, 373
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 07.06.1979 - 4 StR 441/78
Überprüfung der tatrichterlichen Auswertung von Lichtbildern in einer …
Auszug aus BGH, 06.09.2005 - 5 StR 284/05
Die Urteilsgründe müssen aber erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und dass die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist (st. Rspr., vgl. BGHSt 29, 18, 20;… BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2; Überzeugungsbildung 26). - BGH, 10.12.1986 - 3 StR 500/86
Anforderungen an die Beweiswürdigung des Tatrichters - Mehrfache Übereignung …
Auszug aus BGH, 06.09.2005 - 5 StR 284/05
Die Urteilsgründe müssen aber erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und dass die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist (st. Rspr., vgl. BGHSt 29, 18, 20; BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2; Überzeugungsbildung 26). - BGH, 28.04.1988 - 4 StR 33/88
Zurückverweisung einer verbundenen Strafsache gegen Erwachsene und Jugendliche …
Auszug aus BGH, 06.09.2005 - 5 StR 284/05
Dazu ist eine allgemeine Strafkammer berufen, weil sich das weitere Verfahren nur noch gegen einen Erwachsenen richtet (vgl. BGHSt 35, 267).
- BGH, 20.08.2015 - 3 StR 259/15
Schwere räuberische Erpressung durch Drohung mit einer in Wahrheit nicht …
Dabei ist es ausreichend, wenn der Täter - wie hier festgestellt - zu diesen subjektiven Überlegungen erst während der Begehung der Tat gelangt (vgl. BGH, Urteil vom 10. April 2003 - 3 StR 420/02, NStZ-RR 2003, 202 zu § 177 Abs. 3 Nr. 2 StGB), sodass der Qualifikationstatbestand im Allgemeinen dann ohne weiteres erfüllt ist, wenn der Täter das Werkzeug oder Mittel entsprechend seiner Absicht sogar tatsächlich einsetzt (vgl. BGH, Urteil vom 6. September 2005 - 5 StR 284/05, NStZ-RR 2005, 373). - OLG Hamm, 02.01.2007 - 2 Ss 459/06
Schusswaffe; Begriff, ungeladen; Beisichführen
Auch in Anbetracht der allein dem Tatrichter zugewiesenen Beweiswürdigung geben die Ausführungen des Landgerichts zur Beweiswürdigung vor dem Hintergrund der gebotenen Prüfung auf Rechtsfehler nach § 261 StPO Anlass zu folgenden Hinweisen (vgl. BGH, Urteil vom 6. September 2005, 5 StR 284/05 , HRRS 2005, Nr. 573 = NStZ-RR 2005, 373): . - BGH, 12.10.2005 - 2 StR 298/05
Schreckschusspistole als Schusswaffe im Sinne des BtMG
Rn. 10 Auf die Frage, ob es sich bei der ebenfalls verwendeten Sprühdose mit Reizgas (vgl. hierzu auch BGHSt 22, 230, 231; BGH NStZ 2000, 87, 88; BGH…, Urt. vom 9. August 2001 - 4 StR 227/01; BGH, Urt. vom 6. September 2005 - 5 StR 284/05) um einen "sonstigen Gegenstand" im Sinne des § 30 a Abs. 2 Nr. 2 BtMG handelt und auch deshalb dieser Tatbestand erfüllt ist, kommt es danach nicht an. - BGH, 24.05.2012 - 5 StR 52/12
Erhebliche Mängel der Beweiswürdigung; rechtsfehlerhafte Feststellung von Vorsatz …
Das gilt aber nicht, wenn die Beweiswürdigung lückenhaft oder unklar ist (vgl. BGH, Urteil vom 6. September 2005 - 5 StR 284/05, NStZ-RR 2005, 373; Beschluss vom 23. August 2007 - 4 StR 253/07).
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