Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 14.04.2022 - 5 StR 313/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,10492
BGH, 14.04.2022 - 5 StR 313/21 (https://dejure.org/2022,10492)
BGH, Entscheidung vom 14.04.2022 - 5 StR 313/21 (https://dejure.org/2022,10492)
BGH, Entscheidung vom 14. April 2022 - 5 StR 313/21 (https://dejure.org/2022,10492)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,10492) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 46 StGB; § 56 StGB
    Strafzumessung (Zuständigkeit des Tatgerichts; Spielraum; begrenzte Revisibilität; Vertretbarkeitskontrolle; untere Grenze des Strafrahmens); Aussetzung zur Bewährung

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Strafverfahren u.a. wegen Ladendiebstahls mit Waffen: Bestimmung des Angriffsziels einer Revision der Staatsanwaltschaft; Strafzumessung und erneute Strafaussetzung trotz Bewährungsversagens

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 StGB, § 56 Abs 1 S 1 StGB, § 56 Abs 1 S 2 StGB, § 244 Abs 1 StGB, § 244 Abs 3 StGB
    Strafverfahren u.a. wegen Ladendiebstahls mit Waffen: Bestimmung des Angriffsziels einer Revision der Staatsanwaltschaft; Strafzumessung und erneute Strafaussetzung trotz Bewährungsversagens

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Wahl des Regelstrafrahmens statt der Annahme eines minder schweren Falls i.R.d. Diebstahls mit Waffen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 244 Abs. 1 ; StGB § 244 Abs. 3
    Wahl des Regelstrafrahmens statt der Annahme eines minder schweren Falls i.R.d. Diebstahls mit Waffen

  • datenbank.nwb.de
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2022, 201
  • StV 2023, 522
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (46)Zitiert selbst (13)

  • BGH, 12.04.1989 - 3 StR 453/88

    Anzeigepflicht bei Selbstverdächtigung; Verwertung einer Tonbandaufnahme

    Auszug aus BGH, 14.04.2022 - 5 StR 313/21
    Soweit die Staatsanwaltschaft die Rechtsmittel ungeachtet ihrer konkreten Ausführungen auf die allgemeine Sachrüge stützt, versteht der Senat dies in der Gesamtschau des Revisionsvorbringens dahin, dass die Staatsanwaltschaft die von ihr erstrebte sachlich-rechtliche Nachprüfung der Strafaussprüche nicht auf die von ihr insoweit ausdrücklich vorgebrachten Beanstandungen begrenzt wissen will (…vgl. BGH, Urteile vom 11. Juni 2014 - 2 StR 90/14, BGHR StPO § 344 Abs. 1 Antrag 9; vom 12. April 1989 - 3 StR 453/88, BGHR StPO § 344 Abs. 1 Antrag 3, insoweit in BGHSt 36, 167 nicht abgedruckt).
  • BGH, 11.06.2014 - 2 StR 90/14

    Beschränkung der Revision (Zulässigkeit einer Beschränkung)

    Auszug aus BGH, 14.04.2022 - 5 StR 313/21
    Soweit die Staatsanwaltschaft die Rechtsmittel ungeachtet ihrer konkreten Ausführungen auf die allgemeine Sachrüge stützt, versteht der Senat dies in der Gesamtschau des Revisionsvorbringens dahin, dass die Staatsanwaltschaft die von ihr erstrebte sachlich-rechtliche Nachprüfung der Strafaussprüche nicht auf die von ihr insoweit ausdrücklich vorgebrachten Beanstandungen begrenzt wissen will (vgl. BGH, Urteile vom 11. Juni 2014 - 2 StR 90/14, BGHR StPO § 344 Abs. 1 Antrag 9;… vom 12. April 1989 - 3 StR 453/88, BGHR StPO § 344 Abs. 1 Antrag 3, insoweit in BGHSt 36, 167 nicht abgedruckt).
  • BGH, 24.06.2021 - 5 StR 545/20

    Strafzumessung als Aufgabe des Tatgerichts (revisionsgerichtliche Überprüfung; …

    Auszug aus BGH, 14.04.2022 - 5 StR 313/21
    Die Bewertungsrichtung und das Gewicht der Strafzumessungstatsachen bestimmt in erster Linie das Tatgericht, dem hierbei von Rechts wegen ein weiter Entscheidungs- und Wertungsspielraum eröffnet ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 24. Juni 2021 - 5 StR 545/20 mwN).
  • BGH, 18.12.2014 - 4 StR 468/14

    Beschränkung der Revision (Auslegung der Revisionsbegründung durch das …

    Auszug aus BGH, 14.04.2022 - 5 StR 313/21
    In einem solchen Fall ist das Angriffsziel des Rechtsmittels durch Auslegung zu ermitteln (vgl. BGH, Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 StR 468/14, NStZ-RR 2015, 88 f. mwN).
  • BGH, 21.03.2012 - 1 StR 100/12

    Strafaussetzung zur Bewährung: Notwendige Erörterung in den Urteilsgründen; …

    Auszug aus BGH, 14.04.2022 - 5 StR 313/21
    Der Bewährungsbruch, den das Landgericht bei der Strafzumessung hervorgehoben und mithin auch bei der Entscheidung nach § 56 Abs. 1 StGB nicht aus dem Blick verloren hat, schließt eine günstige Kriminalprognose im Sinne des § 56 Abs. 1 StGB nicht von vornherein aus (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. März 2012 - 1 StR 100/12, NStZ-RR 2012, 201; vom 23. Juni 1983 - 1 StR 376/83, NStZ 1983, 454).
  • BGH, 23.06.1983 - 1 StR 376/83

    Möglichkeit einer Strafaussetzung zur Bewährung bei Straffälligkeit eines …

    Auszug aus BGH, 14.04.2022 - 5 StR 313/21
    Der Bewährungsbruch, den das Landgericht bei der Strafzumessung hervorgehoben und mithin auch bei der Entscheidung nach § 56 Abs. 1 StGB nicht aus dem Blick verloren hat, schließt eine günstige Kriminalprognose im Sinne des § 56 Abs. 1 StGB nicht von vornherein aus (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. März 2012 - 1 StR 100/12, NStZ-RR 2012, 201; vom 23. Juni 1983 - 1 StR 376/83, NStZ 1983, 454).
  • BGH, 22.07.2010 - 5 StR 204/10

    Strafaussetzung zur Bewährung (weiter Prognosespielraum des Tatrichters; Meinung …

    Auszug aus BGH, 14.04.2022 - 5 StR 313/21
    Dass das Landgericht die Strafaussetzung zur Bewährung wesentlich darauf gestützt hat, dass der geständige Angeklagte seit den hier abgeurteilten Taten im Dezember 2018 bis zu deren Ahndung im April 2021 nicht mehr straffällig geworden ist, ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BGH, Urteil vom 22. Juli 2010 - 5 StR 204/10, NStZ-RR 2010, 306, 307; Beschluss vom 8. Februar 2012 - 2 StR 136/11, NStZ-RR 2012, 170, 171).
  • BGH, 08.02.2012 - 2 StR 136/11

    Rechtsfehlerhafte Ablehnung der Strafaussetzung zur Bewährung (nicht …

    Auszug aus BGH, 14.04.2022 - 5 StR 313/21
    Dass das Landgericht die Strafaussetzung zur Bewährung wesentlich darauf gestützt hat, dass der geständige Angeklagte seit den hier abgeurteilten Taten im Dezember 2018 bis zu deren Ahndung im April 2021 nicht mehr straffällig geworden ist, ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BGH, Urteil vom 22. Juli 2010 - 5 StR 204/10, NStZ-RR 2010, 306, 307; Beschluss vom 8. Februar 2012 - 2 StR 136/11, NStZ-RR 2012, 170, 171).
  • BGH, 12.05.2021 - 5 StR 120/20

    Grundsätze der Strafzumessung (Einzel- und Gesamtstrafenzumessung; …

    Auszug aus BGH, 14.04.2022 - 5 StR 313/21
    Bei der insoweit anzustellenden Gesamtwürdigung, insbesondere der in § 56 Abs. 1 Satz 2 StGB genannten Umstände, kommt dem Tatgericht ein weiter Bewertungsspielraum zu; dessen Entscheidung ist daher vom Revisionsgericht bis zur Grenze des Vertretbaren hinzunehmen (vgl. BGH, Urteile vom 28. März 2018 - 2 StR 516/17; vom 12. Mai 2021 - 5 StR 120/20).
  • BGH, 28.03.2018 - 2 StR 516/17

    Strafaussetzung zur Bewährung: Bewertungsspielraum des Tatrichters; Begründung …

    Auszug aus BGH, 14.04.2022 - 5 StR 313/21
    Bei der insoweit anzustellenden Gesamtwürdigung, insbesondere der in § 56 Abs. 1 Satz 2 StGB genannten Umstände, kommt dem Tatgericht ein weiter Bewertungsspielraum zu; dessen Entscheidung ist daher vom Revisionsgericht bis zur Grenze des Vertretbaren hinzunehmen (vgl. BGH, Urteile vom 28. März 2018 - 2 StR 516/17; vom 12. Mai 2021 - 5 StR 120/20).
  • BGH, 29.03.2000 - 2 StR 573/99

    Umfang der Überprüfung der Strafzumessung durch das Revisionsgericht

  • BGH, 06.08.2013 - 3 StR 234/13

    Bewertungseinheit im Betäubungsmittelstrafrecht (denselben Güterumsatz …

  • BGH, 16.02.1956 - 3 StR 473/55
  • BGH, 22.06.2023 - 4 StR 481/22

    Diebstahl mit Waffen (Versuch: Tatentschluss; anderes gefährliches Werkzeug: …

    Eine Nr. 156 Abs. 2 Halbs. 2 RiStBV berücksichtigende Auslegung der Revisionsbegründung (vgl. dazu BGH…, Urteil vom 1. Juni 2023 - 4 StR 225/22 Rn. 14; Urteil vom 14. April 2022 - 5 StR 313/21, NStZ-RR 2022, 201, 202; Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 StR 468/14, NStZ-RR 2015, 88, 89;… Urteil vom 11. Juni 2014 - 2 StR 90/14, BGHR StPO § 344 Abs. 1 Beschränkung 21) ergibt aber, dass sich die Staatsanwaltschaft nur gegen den Freispruch des Angeklagten S. vom Vorwurf des Kfz-Diebstahls am 30. Juni 2019, die Schuldsprüche gegen beide Angeklagten wegen des Angriffs auf das Juweliergeschäft und die anschließende Wegfahrt vom 2. Juli 2019 sowie die Strafaussprüche einschließlich des Maßregelausspruchs wendet.
  • BGH, 31.08.2023 - 5 StR 447/22

    Revisionen der Staatsanwaltschaft führen zur Urteilsaufhebung in der sogenannten …

    Die Begründung ihrer Revisionen steht hierzu nicht im Widerspruch; für eine (einschränkende) Auslegung des Rechtsmittelziels ist daher kein Raum (vgl. BGH, Urteil vom 14. April 2022 - 5 StR 313/21, - 2022, 201 mwN).
  • BGH, 13.08.2025 - 5 StR 55/25

    Urteil des Landgerichts Hamburg im Strafverfahren gegen einen Anästhesisten und …

    Rn. 32 b) Der Strafausspruch kann auch eingedenk des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 14. April 2022 - 5 StR 313/21, StV 2023, 522 f. mwN) keinen Bestand haben, weil die Bestimmung des Strafrahmens einen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten aufweist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht