Rechtsprechung
| BGH, 20.08.2008 - 5 StR 375/08 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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§ 176a Abs. 4 2. Alt. StGB; § 46 StGB
Wertungsfehler bei der Prüfung des minder schweren Falles des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Mangelnde Gesamtwürdigung des Tatgeschehens im Rahmen der Strafzumessung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 337 Abs. 1
Revisionsgerichtliche Überprüfung der Strafzumessung, insbesondere des minder schweren Falls - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BGH, 17.09.1980 - 2 StR 355/80
Bundesbankbeamte - §§ 242, 243 StGB, besonders schwerer Fall ohne Erfüllung eines …
Auszug aus BGH, 20.08.2008 - 5 StR 375/08
Das Revisionsgericht darf die Gesamtwürdigung nicht selbst vornehmen, sondern nur nachprüfen, ob dem Tatrichter bei seiner Entscheidung ein Rechtsfehler unterlaufen ist (vgl. BGHSt 29, 319, 320; BGH StV 2002, 20; BGH, Urteil vom 20. April 2004 - 5 StR 87/04). - BGH, 29.08.2001 - 2 StR 276/01
Vergewaltigung (in der Ehe); Verwendung eines anderen gefährlichen Werkzeugs; …
Auszug aus BGH, 20.08.2008 - 5 StR 375/08
Das Revisionsgericht darf die Gesamtwürdigung nicht selbst vornehmen, sondern nur nachprüfen, ob dem Tatrichter bei seiner Entscheidung ein Rechtsfehler unterlaufen ist (vgl. BGHSt 29, 319, 320; BGH StV 2002, 20; BGH, Urteil vom 20. April 2004 - 5 StR 87/04). - BGH, 30.11.1971 - 1 StR 485/71
Berücksichtigung von Vorstrafen bei der Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe - …
Auszug aus BGH, 20.08.2008 - 5 StR 375/08
Welchen Umständen er bestimmendes Gewicht beimisst, ist im Wesentlichen seiner Beurteilung überlassen (st. Rspr.; vgl. BGHSt 3, 179; 24, 268;… BGHR StGB § 177 Abs. 5 Strafrahmenwahl 2 m.w.N.).
- BGH, 07.03.2000 - 5 StR 30/00
Sexuelle Nötigung; Vergewaltigung; Milderes Gesetz; Regelbeispiel; Minder …
Auszug aus BGH, 20.08.2008 - 5 StR 375/08
Welchen Umständen er bestimmendes Gewicht beimisst, ist im Wesentlichen seiner Beurteilung überlassen (st. Rspr.; vgl. BGHSt 3, 179; 24, 268; BGHR StGB § 177 Abs. 5 Strafrahmenwahl 2 m.w.N.). - BGH, 30.09.1952 - 2 StR 675/51
Auszug aus BGH, 20.08.2008 - 5 StR 375/08
Welchen Umständen er bestimmendes Gewicht beimisst, ist im Wesentlichen seiner Beurteilung überlassen (st. Rspr.; vgl. BGHSt 3, 179; 24, 268;… BGHR StGB § 177 Abs. 5 Strafrahmenwahl 2 m.w.N.). - BGH, 20.04.2004 - 5 StR 87/04
Minder schwerer Fall der räuberischen Erpressung (beschränkte Revisibilität; …
Auszug aus BGH, 20.08.2008 - 5 StR 375/08
Das Revisionsgericht darf die Gesamtwürdigung nicht selbst vornehmen, sondern nur nachprüfen, ob dem Tatrichter bei seiner Entscheidung ein Rechtsfehler unterlaufen ist (vgl. BGHSt 29, 319, 320; BGH StV 2002, 20; BGH, Urteil vom 20. April 2004 - 5 StR 87/04).
- BGH, 31.07.2014 - 4 StR 216/14
Strafzumessung (Überprüfbarkeit durch das Tatgericht: Annahme eines …
Das gilt auch insoweit, als die tatrichterliche Annahme oder Verneinung eines minder schweren Falles zur revisionsgerichtlichen Prüfung steht (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 26. Juli 2006 - 1 StR 150/06, NStZ-RR 2006, 339, 340;… vom 27. Januar 2010 - 2 StR 498/09 (juris Rn. 4); Beschluss vom 20. August 2008 - 5 StR 375/08 (juris Rn. 3)). - BGH, 15.10.2009 - 5 StR 394/09
Strafzumessung; Gesamtstrafenbildung (Wertungsfehler; enger Zusammenhang; …
Nach vorheriger Aufhebung im Strafausspruch durch den Senat (Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten; Beschluss vom 20. August 2008 - 5 StR 375/08) waren durch die neu berufene Strafkammer lediglich die Einzelstrafen und die Gesamtstrafe festzusetzen.
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Rechtsprechung
| BGH, 15.10.2009 - 5 StR 394/09, alt: 5 StR 375/08 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 StGB; § 54 StGB
Strafzumessung; Gesamtstrafenbildung (Wertungsfehler; enger Zusammenhang; gesunkene Hemmschwelle bei mehrfacher Tatbegehung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2
- Wolters Kluwer
Erfordernis näherer Erörterung der Strafzumessung bei Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe unter starker Abweichung von der Einsatzstrafe i.R.e. Berücksichtigung zahlreicher Strafmilderungsgründe
- ra.de
- rechtsportal.de
StPO § 349 Abs. 2
Erfordernis näherer Erörterung der Strafzumessung bei Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe unter starker Abweichung von der Einsatzstrafe i.R.e. Berücksichtigung zahlreicher Strafmilderungsgründe - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2010, 40
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.04.1994 - 4 StR 74/94
Gesamtstrafe - Zulässigkeit - Grenze - Verjährung - Strafzumessung - …
Auszug aus BGH, 15.10.2009 - 5 StR 394/09
Rn. 2 In Anbetracht von deren Höhe ist zu besorgen, dass sich das Landgericht bei seiner Bemessung von der Ausgangsposition der Einsatzstrafe (ein Jahr sechs Monate) zu stark entfernt hat (vgl. BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 8 m.N.; BGH, Beschluss vom 3. März 2009 - 3 StR 584/08). - BGH, 03.03.2009 - 3 StR 584/08
Zeugenvernehmung; Ausschluss der Öffentlichkeit; Öffentlichkeitsgrundsatz; …
Auszug aus BGH, 15.10.2009 - 5 StR 394/09
Rn. 2 In Anbetracht von deren Höhe ist zu besorgen, dass sich das Landgericht bei seiner Bemessung von der Ausgangsposition der Einsatzstrafe (ein Jahr sechs Monate) zu stark entfernt hat (…vgl. BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 8 m.N.; BGH, Beschluss vom 3. März 2009 - 3 StR 584/08). - BGH, 20.08.2008 - 5 StR 375/08
Wertungsfehler bei der Prüfung des minder schweren Falles des schweren sexuellen …
Auszug aus BGH, 15.10.2009 - 5 StR 394/09
Nach vorheriger Aufhebung im Strafausspruch durch den Senat (Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten; Beschluss vom 20. August 2008 - 5 StR 375/08) waren durch die neu berufene Strafkammer lediglich die Einzelstrafen und die Gesamtstrafe festzusetzen.
- BGH, 10.10.2018 - 1 StR 140/18
Gesamtstrafenbildung (Bemessung der Gesamtstrafe)
a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Bildung der Gesamtstrafe ein eigenständiger und zu begründender Strafzumessungsakt, der gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 StGB durch die Erhöhung der höchsten Einzelstrafe (sog. Einsatzstrafe) erfolgt und sich nicht an der Summe der Einzelstrafen oder an rechnerischen Grundsätzen zu orientieren hat, sondern an gesamtstrafenspezifischen Kriterien (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Oktober 2009 - 5 StR 394/09, NStZ-RR 2010, 40 f. …und vom 5. August 2010 - 2 StR 340/10 Rn. 1;… Fischer, StGB, 65. Aufl., § 54 Rn. 6 mwN). - LG Bochum, 29.06.2023 - 12 KLs 6/23
"Schein-Impfungen": Haftstrafe für Recklinghäuser Arzt
Dabei war sich die Kammer bewusst, dass eine wiederholte Tatbegehung gleichgelagerter Taten zwar auch Ausdruck einer insgesamt gesunkenen Hemmschwelle sein kann (vgl. BGH, Beschluss vom 15.10.2009 - 5 StR 394/09). - LG Kleve, 23.11.2023 - 120 KLs 24/23
Falsche Polizisten; Abgrenzung Mittäter/Gehilfe; gewerbsmäßiger Bandenbetrug; …
Eine bei Serientaten zu prüfende (vgl. BGH, Beschluss vom 15.10.2009 - 5 StR 394/09) gesunkene Hemmschwelle durch die wiederholte Begehung gleichgelagerter, zunächst erfolgreich abgewickelter Taten war hier auszuschließen. - OLG Stuttgart, 17.05.2021 - 1 Rv 26 Ss 334/21
Differenzierung zwischen Verteidigererklärung und Einlassung des Angeklagten
Rn. 16 2. Die strafschärfende Erwägung, es zeuge "von negativ zu würdigender Beharrlichkeit", dass die Angeklagte eine weitere (vollendete) Betrugstat im Anschluss an einen (fehlgeschlagenen) Versuch begangen habe, ist rechtlich nicht unbedenklich, wenn ihr dadurch vorgeworfen wird, die neue Tat überhaupt begangen und nicht von ihr abgesehen zu haben (vgl. BGH Beschluss vom 20. Dezember 2001 - 4 StR 530/01 -' juris, NStZ-RR 2002, 106;… MüKo-StGB/Maier, 4. Aufl., § 46 Rn. 539 ff.; zum Absinken der Hemmschwelle bei wiederholter (gleichgelagerter) Tatbegehung vgl. BGH, Beschluss vom 15. Oktober 2009 - 5 StR 394/09 -' juris, NStZ-RR 2010, 40;… LK-StGB/Rissing-van Saan/Scholze, 13. Aufl., § 54 Rn. 14, m.w.N.).
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