Rechtsprechung
| BGH, 19.09.2017 - 5 StR 385/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 63 StGB
Sachlich-rechtlich fehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (keine tragfähige Begründung des symptomatischen Zusammenhangs zwischen Krankheit und Tatbegehung) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Darlegung des symptomatischen Zusammenhangs zwischen der psychischen Erkrankung und den begangenen Straftaten
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB, § 177 StGB, § 261 StPO
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Darlegung des symptomatischen Zusammenhangs zwischen der psychischen Erkrankung und den begangenen Straftaten - IWW
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus ; Begründung des symptomatischen Zusammenhangs zwischen der Schizophrenie des Angeklagten und den von ihm begangenen Straftaten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2; StGB § 21; StGB § 63
Anforderungen an die Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Begründung des symptomatischen Zusammenhangs zwischen der Schizophrenie des Angeklagten und den von ihm begangenen Straftaten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 27.04.2017 - 503 KLs 26/16
- BGH, 19.09.2017 - 5 StR 385/17
Papierfundstellen
- StV 2019, 248
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 09.04.2026 - 4 StR 158/25
Fehlerhafter Maßregelausspruch bgzl. der Unterbringung des u.a. wegen sexuellen …
Rn. 19 2. Die Aufhebung des Maßregelausspruchs hat unter den hier gegebenen Umständen die Aufhebung auch des Strafausspruchs zur Folge, da über die Voraussetzungen des § 21 StGB insgesamt neu befunden werden muss und dies wegen der Doppelrelevanz der schulderheblichen Gesichtspunkte auch Einfluss auf die Strafzumessung für die Anlasstaten hat (vgl. BGH…, Beschluss vom 6. November 2018 - 1 StR 521/18 Rn. 15 f.;… Beschluss vom 12. Oktober 2017 - 5 StR 364/17 Rn. 12; Beschluss vom 19. September 2017 - 5 StR 385/17 Rn. 8).Der Senat schließt aus, dass eine erneute Verhandlung zur Feststellung der Schuldunfähigkeit des Angeklagten führen wird (vgl. BGH…, Beschluss vom 6. November 2018 - 1 StR 521/18 Rn. 15; Beschluss vom 19. September 2017 - 5 StR 385/17 Rn. 8;… Beschluss vom 10. November 2015 - 3 StR 407/15 Rn. 13).
- BGH, 01.08.2018 - 5 StR 336/18
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …
Die eher allgemein gehaltenen Ausführungen des Landgerichts zu krankheitsbedingten Persönlichkeitseinschränkungen belegen vor dem Hintergrund der Vorgeschichte des Angeklagten nicht, dass die neuerlichen Taten nunmehr ihren Grund in der Erkrankung des Angeklagten finden (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 27. April 2016 - 2 StR 80/16, und vom 19. September 2017 - 5 StR 385/17).
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