Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 344 Abs. 2 StPO; § 338 Nr. 3 StPO; § 257c StPO; § 24 StPO; 26a StPO
  Verfahrensrüge (Begründetheit: keine Drohung mit Sanktionsschere ohne gerichtlichen Vorschlag von Mindeststrafen oder Strafrahmen; Zulässigkeit: inhaltliche Anforderungen an eine Befangenheits- und Beweisantragsrüge)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Revision in Strafsachen: Inhaltliche Anforderungen an die Befangenheitsrüge nach Ablehnung eines Beweisantrags wegen Verschleppungsabsicht

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 24 StPO, § 26a Abs 1 Nr 3 StPO, § 338 Nr 3 StPO, § 344 Abs 2 S 2 StPO
  Revision in Strafsachen: Inhaltliche Anforderungen an die Befangenheitsrüge nach Ablehnung eines Beweisantrags wegen Verschleppungsabsicht

• Wolters Kluwer

  Notwendigkeit der Darlegung eines entsprechenden Tatsachenvortrags für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Befangenheitsantrags wegen Verschleppungsabsicht; Anforderungen an die Darlegung einer Befangenheitsrüge

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 26a Abs. 1 Nr. 3; StPO § 344 Abs. 2 S. 2
  Notwendigkeit der Darlegung eines entsprechenden Tatsachenvortrags für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines Befangenheitsantrags wegen Verschleppungsabsicht; Anforderungen an die Darlegung einer Befangenheitsrüge

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  ….eine Sanktionsschere ist [war] bei diesem Verfahrensablauf nicht zu erkennen”…. Stimmt!

Papierfundstellen

• StV 2012, 587

Wird zitiert von ... (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 04.06.2024 - 2 StR 51/23

  Erfolgreiche Richterablehnung nach nicht eingehaltener Vereinbarung eines …

  aa) Hiernach ist der Beschwerdeführer verpflichtet, die den Verfahrensmangel begründenden Tatsachen so genau anzugeben, dass das Revisionsgericht allein aufgrund der Begründungsschrift prüfen kann, ob ein Verfahrensfehler vorliegt, wenn das tatsächliche Vorbringen der Revision zutrifft (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 432/11).
• OLG Celle, 08.03.2019 - 3 Ws 26/19

  Kostenerstattungspflicht für persönlich veranlasste Aufwendungen durch …

  Dies gilt auch für Befangenheitsrügen, über deren Begründetheit nach Beschwerdegrundsätzen zu entscheiden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 432/11, juris).
• BGH, 15.07.2025 - 4 StR 185/25

  Begründung einer Verfahrensrüge (Mitwirkung eines wegen Besorgnis der …

  Hierbei kommt es maßgeblich auf die Umstände des Einzelfalls an, weshalb ein bestimmtes Verhalten nicht isoliert betrachtet werden darf, sondern stets im Gesamtzusammenhang des Verfahrensgeschehens gesehen werden muss und deshalb in der Revision entsprechend vorzutragen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 432/11, StV 2012, 587; Urteil vom 20. April 2011 - 2 StR 639/10, StraFo 2011, 312; Beschluss vom 14. Januar 2000 - 3 StR 106/99, NStZ 2000, 325;… BeckOK-StPO/Cirener, 56. Ed., § 24 Rn. 35;… KK-StPO/Gericke, 9. Aufl., § 344 Rn. 47).
• BGH, 30.01.2013 - 2 StR 55/12

  Verfahrensrüge (Darlegungsanforderungen: Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs wegen …

  Dies gilt auch für Rügen zur Richterablehnung (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 StR 432/11, StV 2012, 587).