Rechtsprechung
| BGH, 15.01.2025 - 5 StR 438/24 |
Volltextveröffentlichungen (8)
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- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 354 Abs. 1 StPO, § 358 Abs. 2 StPO, § 184b Abs. 3 StGB, § 184b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 354 Abs. 1
Schuldspruch wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch von Schutzbefohlenen; Wegfall des Teilfreispruchs; Änderung des Schuldspruchs - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2025, 123
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (9)
- BGH, 14.03.2024 - 5 StR 80/24
Abgrenzung von Computerbetrug und Betrug bei abredewidriger Verwendung …
Auszug aus BGH, 15.01.2025 - 5 StR 438/24
Dies darf nicht sein (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Mai 2019 - 4 StR 203/19, NStZ-RR 2019, 220, 221; vom 14. März 2024 - 5 StR 80/24 Rn. 8, NStZ 2024, 679). - BGH, 13.08.2024 - 5 StR 424/23
Antrag auf Übergang in das objektive Verfahren bei der Einziehung nach …
Auszug aus BGH, 15.01.2025 - 5 StR 438/24
Mit der Aufhebung des Teilfreispruchs wird die ihn betreffende Kostenentscheidung im angefochtenen Urteil gegenstandslos (BGH, Beschlüsse vom 29. August 2023 - 5 StR 297/23; vom 13. August 2024 - 5 StR 424/23, NJW 2024, 3080). - BGH, 27.10.2021 - 5 StR 162/21
Zurückweisung der Gehörsrüge
Auszug aus BGH, 15.01.2025 - 5 StR 438/24
Denn das Landgericht hat rechtsfehlerhaft bereits dort jeweils die erheblichen psychischen Folgen, die bei der Geschädigten infolge der Taten eingetreten sind, strafschärfend gewertet, diese Folgen aber mit unvermindertem Gewicht bei der Gesamtstrafenbildung nochmals eingestellt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Oktober 2021 - 5 StR 162/21 Rn. 9; vom 23. April 2024 - 4 StR 117/24; vom 18. Februar 2021 - 2 StR 7/21).
- BGH, 08.05.2019 - 4 StR 203/19
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …
Auszug aus BGH, 15.01.2025 - 5 StR 438/24
Dies darf nicht sein (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Mai 2019 - 4 StR 203/19, NStZ-RR 2019, 220, 221;… vom 14. März 2024 - 5 StR 80/24 Rn. 8, NStZ 2024, 679). - BGH, 13.01.2016 - 5 StR 485/15
Teilfreispruch bei abweichender konkurrenzrechtlicher Beurteilung der angeklagten …
Auszug aus BGH, 15.01.2025 - 5 StR 438/24
In dem Fall, der dem Beschluss des Senats vom 13. Januar 2016 (5 StR 485/15) zugrunde lag und auf den sich die Strafkammer bezogen hat, war das gerade nicht geschehen. - BGH, 18.02.2021 - 2 StR 7/21
Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung der Tatfolgen einer Serie von …
Auszug aus BGH, 15.01.2025 - 5 StR 438/24
Denn das Landgericht hat rechtsfehlerhaft bereits dort jeweils die erheblichen psychischen Folgen, die bei der Geschädigten infolge der Taten eingetreten sind, strafschärfend gewertet, diese Folgen aber mit unvermindertem Gewicht bei der Gesamtstrafenbildung nochmals eingestellt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Oktober 2021 - 5 StR 162/21 Rn. 9; vom 23. April 2024 - 4 StR 117/24; vom 18. Februar 2021 - 2 StR 7/21). - BGH, 23.04.2024 - 4 StR 117/24
Strafzumessung (Doppelverwertungsverbot: schwerer sexueller Missbrauch von …
Auszug aus BGH, 15.01.2025 - 5 StR 438/24
Denn das Landgericht hat rechtsfehlerhaft bereits dort jeweils die erheblichen psychischen Folgen, die bei der Geschädigten infolge der Taten eingetreten sind, strafschärfend gewertet, diese Folgen aber mit unvermindertem Gewicht bei der Gesamtstrafenbildung nochmals eingestellt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Oktober 2021 - 5 StR 162/21 Rn. 9; vom 23. April 2024 - 4 StR 117/24; vom 18. Februar 2021 - 2 StR 7/21). - BGH, 29.08.2023 - 5 StR 297/23
Verwerfung der Revision; Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer …
Auszug aus BGH, 15.01.2025 - 5 StR 438/24
Mit der Aufhebung des Teilfreispruchs wird die ihn betreffende Kostenentscheidung im angefochtenen Urteil gegenstandslos (BGH, Beschlüsse vom 29. August 2023 - 5 StR 297/23; vom 13. August 2024 - 5 StR 424/23, NJW 2024, 3080). - BGH, 08.06.2021 - 2 StR 51/21
Erfolglose Revision
Auszug aus BGH, 15.01.2025 - 5 StR 438/24
Rn. 5 Das Verschlechterungsverbot (§ 358 Abs. 2 StPO) steht der Änderung des Schuldspruchs nicht entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Juni 2021 - 2 StR 51/21).
- BGH, 27.01.2026 - 2 StR 563/25
Beschränkung der Urteilsgründe auf Vorwurf des versuchten Betrugs; Änderung des …
Denn ein Angeklagter kann wegen desselben Tatgeschehens nicht zugleich verurteilt und freigesprochen werden (st. Rspr.; s. etwa BGH, Urteil vom 24. September 1998 - 4 StR 272/98, BGHSt 44, 196, 202; Beschlüsse vom 20. September 2012 - 3 StR 220/12, NStZ-RR 2013, 6, 7; vom 15. Januar 2025 - 5 StR 438/24, NStZ-RR 2025, 123 Rn. 4;… vom 22. Juli 2025 - 3 StR 258/25, Rn. 2, …und vom 23. September 2025 - 2 StR 436/25, Rn. 4). - BGH, 22.07.2025 - 3 StR 258/25
Entbehrlichkeit eines Teilfreispruchs bei einheitlicher prozessualer Tat
Denn ein Angeklagter kann wegen desselben Tatgeschehens nicht zugleich verurteilt und freigesprochen werden (st. Rspr.; s. etwa BGH, Urteil vom 24. September 1998 - 4 StR 272/98, BGHSt 44, 196, 202; Beschlüsse vom 20. September 2012 - 3 StR 220/12, NStZ-RR 2013, 6, 7; vom 15. Januar 2025 - 5 StR 438/24, NStZ-RR 2025, 123 Rn. 4). - BGH, 23.09.2025 - 2 StR 436/25
Verwerfung einer Revision als teilweise unzulässig und teilweise unbegründet; …
Denn ein Angeklagter kann wegen desselben Tatgeschehens nicht zugleich verurteilt und freigesprochen werden (st. Rspr.; s. etwa BGH, Urteil vom 24. September 1998 - 4 StR 272/98, BGHSt 44, 196, 202; Beschlüsse vom 20. September 2012 - 3 StR 220/12, NStZ-RR 2013, 6, 7; vom 15. Januar 2025 - 5 StR 438/24, NStZ-RR 2025, 123 Rn. 4, …und vom 22. Juli 2025 - 3 StR 258/25, Rn. 2).
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