Rechtsprechung
| BGH, 18.03.2019 - 5 StR 462/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 244 Abs. 6 StPO; § 337 StPO; § 73a StGB; § 74 StGB; § 30 Abs. 1 Nr. 2 BtMG
Beruhen des Urteils bei Nichtbescheidung eines Beweisantrags (offenkundige Bedeutungslosigkeit der Beweisbehauptung); Einziehung (Bedeutung der Vermögensverhältnisse des Betroffenen); Gewerbsmäßigkeit - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zum Beweisantrag auf Verlesung eines Schreibens des Rechtsanwalts hinsichtlich eines Girokontos aus dem Nachlass der Mutter
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zum Beweisantrag auf Verlesung eines Schreibens des Rechtsanwalts hinsichtlich eines Gi...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Amphetamin-Handel - und die Gewerbsmäßigkeit
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 23.04.2007 - GSSt 1/06
Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen zur Beachtlichkeit von …
Auszug aus BGH, 18.03.2019 - 5 StR 462/18
Es kann nach alledem dahinstehen, ob die vorgenommene Protokollberichtigung, wonach das Rechtsanwaltsschreiben in der Hauptverhandlung verlesen wurde, wirksam ist, da dem Beschwerdeführer nur zu der dienstlichen Äußerung des Vorsitzenden der Strafkammer, nicht aber auch zu derjenigen der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle (Bl. 3662 d. A.) rechtliches Gehör gewährt worden sein könnte (vgl. zum Verfahren für eine zulässige Protokollberichtigung BGH, Beschluss vom 23. April 2007 - GSSt 1/06, BGHSt 51, 298, 316 f.). - BGH, 26.10.2015 - 1 StR 317/15
Gewerbsmäßiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringen Mengen …
Auszug aus BGH, 18.03.2019 - 5 StR 462/18
Dass er seinen Lebensunterhalt ausschließlich aus dem Erlös von Betäubungsmittelverkäufen bestreiten will, ist nicht erforderlich (vgl. BGH, Urteil vom 26. Oktober 2015 - 1 StR 317/15, BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Nr. 1 Gewerbsmäßig 6). - BGH, 19.10.2011 - 1 StR 336/11
Erweiterter Verfall beim Betrug (Anlagebetrug; erlangtes, wertloses Aliud); …
Auszug aus BGH, 18.03.2019 - 5 StR 462/18
Anderes gilt jedoch ausnahmsweise, wenn offenkundig ist, dass die konkrete Beweisbehauptung für das rechtlich relevante Beweisthema ohne jede Bedeutung und daher auszuschließen ist, dass das Verteidigungsverhalten durch den unterbliebenen Ablehnungsbeschluss beeinträchtigt war (vgl. BGH, Urteil vom 19. Oktober 2011 - 1 StR 336/11). - BGH, 18.06.2003 - 1 StR 229/03
Verfall und Einziehung beim Betäubungsmittelhandel (Tatmittel; …
Auszug aus BGH, 18.03.2019 - 5 StR 462/18
Das Landgericht hat das bei dem Angeklagten J. sichergestellte Bargeld rechtsfehlerfrei als "Kaufgeld' für den Erwerb von Betäubungsmitteln und mithin als Tatmittel im Sinne des § 74 Abs. 1 StGB eingezogen (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Juni 2003 - 1 StR 229/03).
- BGH, 10.08.2023 - 3 StR 412/22
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Urteilstenor; Strafzumessungsgründe; …
Amphetamin ist ein Betäubungsmittel von mittlerer Gefährlichkeit (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Juli 2022 - 3 StR 193/22, juris Rn. 3;… vom 19. Mai 2022 - 1 StR 83/22, juris Rn. 4; vom 18. März 2019 - 5 StR 462/18, juris;… vom 14. August 2018 - 1 StR 323/18, StV 2019, 339 Rn. 4;… vom 23. Januar 2018 - 3 StR 586/17, juris Rn. 5;… Weber/Kornprobst/Maier, BtMG, 6. Aufl., Vor §§ 29 ff. Rn. 943, 946).Damit aber darf der Art des Betäubungsmittels bei Amphetamin für sich genommen keine schulderhöhende Wirkung beigemessen werden (…BGH, Beschlüsse vom 26. Juli 2022 - 3 StR 193/22, juris Rn. 3; vom 18. März 2019 - 5 StR 462/18, juris;… vom 23. Januar 2018 - 3 StR 586/17, juris Rn. 5;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 1801;… Weber/Kornprobst/Maier, BtMG, 6. Aufl., Vor §§ 29 ff. Rn. 797, 945).
- BGH, 26.07.2022 - 3 StR 193/22
Amphetamin als Betäubungsmittel von mittlerer Gefährlichkeit; Einziehung
Denn Amphetamin ist ein Betäubungsmittel von mittlerer Gefährlichkeit (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Mai 2022 - 1 StR 83/22, juris Rn. 4; vom 18. März 2019 - 5 StR 462/18, juris;… vom 14. August 2018 - 1 StR 323/18, StV 2019, 339 Rn. 4;… vom 23. Januar 2018 - 3 StR 586/17, juris Rn. 5;… Weber/Kornprobst/Maier, BtMG, 6. Aufl., Vor §§ 29 ff. Rn. 943, 946).Damit aber darf der Art des Betäubungsmittels bei Amphetamin für sich genommen keine schulderhöhende Wirkung beigemessen werden (BGH, Beschlüsse vom 18. März 2019 - 5 StR 462/18, juris;… vom 23. Januar 2018 - 3 StR 586/17, juris Rn. 5;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 1801;… Weber/Kornprobst/ Maier, BtMG, 6. Aufl., Vor §§ 29 ff. Rn. 797, 945).
- BGH, 25.06.2019 - 1 StR 181/19
Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten (strafschärfende Berücksichtigung von …
Da es sich hierbei zudem um ein Betäubungsmittel von mittlerer, strafzumessungsrechtlich nicht mehr besonders zu gewichtender Gefährlichkeit handelt (…BGH, Beschlüsse vom 14. Juni 2017 - 3 StR 97/17 Rn. 13;… vom 23. Januar 2018 - 3 StR 586/17 Rn. 5 …und vom 14. August 2018 - 1 StR 323/18 Rn. 4; vgl. aber BGH, Beschluss vom 18. März 2019 - 5 StR 462/18: strafschärfend durch Bezug zur erheblichen Menge), wäre das Gewicht des Angriffs auf die Volksgesundheit damit für Amphetamin umfassend bewertet.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".