Rechtsprechung
| BGH, 14.03.2016 - 5 StR 516/15 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 263 StGB
Täuschung und Irrtum beim potentiell betrügerischen Vertrieb gefälschter Arzneimittel im Internet (für überwiegend wahrscheinlich-Halten der Wahrheit durch das Opfer; Vorsatz) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverfahren wegen vorsätzlichen Inverkehrbringens gefälschter Arzneimittel: Fehlerhafte Beweiswürdigung bei einer tateinheitlichen Verurteilung wegen versuchten Betrugs
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 2 AMG, § 95 AMG, § 1 MarkenG, §§ 1 ff MarkenG, § 263 StGB
Strafverfahren wegen vorsätzlichen Inverkehrbringens gefälschter Arzneimittel: Fehlerhafte Beweiswürdigung bei einer tateinheitlichen Verurteilung wegen versuchten Betrugs - IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 349 Abs. 4 StPO, § 111i Abs. 2 StPO, § 154a Abs. 1, 2 StPO, §§ 263, 22, 23 StGB, § 357 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO, § 337 Abs. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Revisionsrechtliche Nachprüfung des Schuldspruchs wegen eines tateinheitlich begangenen versuchten Betruges zum Nachteil der Erwerber von Pharmaprodukten; Notwendigkeit der Einbeziehung der beweiswürdigenden Erwägungen zum irrtumsrelevanten Vorstellungsbild der Erwerber ...
- ra.de
- Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Revisionsrechtliche Nachprüfung des Schuldspruchs wegen eines tateinheitlich begangenen versuchten Betruges zum Nachteil der Erwerber von Pharmaprodukten; Notwendigkeit der Einbeziehung der beweiswürdigenden Erwägungen zum irrtumsrelevanten Vorstellungsbild der Erwerber ...
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- zjs-online.com (Entscheidungsbesprechung)
Irrtumsrelevantes Vorstellungsbild des Erwerbers gefälschter Arzneimittel beim versuchten Betrug (Prof. Dr. Arndt Sinn; ZJS 2017, 375)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.02.2015 - 3 StR 544/14
Versuchter Betrug durch massenhafte Versendung von Forderungsschreiben …
Auszug aus BGH, 14.03.2016 - 5 StR 516/15
Denn wenn durch die von ihnen inszenierte Bewerbung der Pharmaprodukte nach lebensnaher Betrachtung niemand über deren Echtheit getäuscht werden konnte, drängte es sich auf zu klären, weshalb die naheliegenderweise über vergleichbares Erfahrungswissen verfügenden Angeklagten gleichwohl einen auf Irrtumserregung gerichteten Vorsatz gehabt haben sollen (vgl. dazu BGH NStZ 2015, 296 f.).
- BGH, 27.11.2019 - 3 StR 233/19
Vorsätzliches Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken im Sport (keine …
Die im Schuldspruch genannten Tatbestandsvarianten des § 95 Abs. 1 AMG stehen hier in Tateinheit zueinander, da bei der Annahme von Gesetzeseinheit der Unrechtsgehalt nicht vollständig erfasst würde (…vgl. Weber, BtMG, 5. Aufl., § 95 AMG Rn. 21; im Ergebnis ebenso BGH, Beschlüsse vom 14. März 2016 - 5 StR 516/15, juris; vom 14. Februar 2019 - 4 StR 283/18, wistra 2019, 248; Urteil vom 19. September 2017 - 1 StR 72/17, NStZ-RR 2018, 50, 51). - BGH, 13.06.2023 - 4 StR 288/22
Sexueller Missbrauch von Kindern (Versuch: unmittelbares Ansetzen, Rücktritt, …
Auch § 358 Abs. 2 StPO steht der Verschärfung des Schuldspruchs nicht entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. März 2016 - 5 StR 516/15 Rn. 4;… Urteil vom 10. April 1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5 Rn. 9).
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