Rechtsprechung
| BGH, 10.01.2006 - 5 StR 525/05 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StGB § 152b Abs. 2 n. F.; ; StGB § 260 Abs. 1 Nr. 2; ; StGB § 260a Abs. 1; ; StGB § 263 Abs. 5; ; StGB § 267 Abs. 4
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen der Strafbarkeit wegen Bandenhehlerei in Tateinheit mit gewerbsmäßigem und bandenmäßigem Betrug und mit gewerbsmäßiger und bandenmäßiger Urkundenfälschung sowie wegen Verabredung zu gewerbsmäßiger und bandenmäßiger Fälschung von Zahlungskarten mit ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 260
Tenorierung bei Vorliegen einer Qualifikation - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.06.2004 - 3 StR 344/03
Mittäterschaft (Tatbeiträge jedes Mittäters: Tateinheit, Tatmehrheit); Betrug; …
Auszug aus BGH, 10.01.2006 - 5 StR 525/05
Die - von der Strafkammer nicht näher erläuterte - Qualifikation nach § 260 Abs. 1 Nr. 2 StGB wird durch den Gesamtzusammenhang der Urteilsgründe ausreichend belegt; dass keine Qualifikation nach § 260a Abs. 1 StGB angenommen wurde, beschwert die Angeklagten ebenso wenig wie die angenommene Tateinheit mit sämtlichen gewerbs- und bandenmäßigen Verwertungsakten (vgl. dazu BGHSt 49, 177), bei denen indes die Qualifikationen nach § 263 Abs. 5, § 267 Abs. 4 StGB - ebenso wie diejenige nach § 152b Abs. 2 n. F. (= § 152a Abs. 2 a. F.) StGB im zweiten Tatkomplex - der Tenorierung bedürfen. - BGH, 27.06.1996 - 4 StR 3/96
Tateinheit - Betrug - Mehrere selbständige Täuschungshandlungen - Anweisung des …
Auszug aus BGH, 10.01.2006 - 5 StR 525/05
Eine solche ist hingegen hinsichtlich der Anzahl der angenommenen gleichartig idealkonkurrierenden Einzelfälle entbehrlich (…vgl. BGHR StGB § 266 Abs. 1 Konkurrenzen 2; BGH NStZ 1996, 610, 611). - BGH, 12.03.1997 - 3 StR 5/97
Vermögensverwalter - § 266 StGB, Spekulationsgeschäfte, § 52 StGB, mehrere …
Auszug aus BGH, 10.01.2006 - 5 StR 525/05
Eine solche ist hingegen hinsichtlich der Anzahl der angenommenen gleichartig idealkonkurrierenden Einzelfälle entbehrlich (vgl. BGHR StGB § 266 Abs. 1 Konkurrenzen 2; BGH NStZ 1996, 610, 611).
- BGH, 13.09.2010 - 1 StR 220/09
Revision des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Arbeitnehmerorganisation AUB …
Denn dies widerspräche dem auch zu berücksichtigenden Gebot der Klarheit und Verständlichkeit der Urteilsformel (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Juni 2007 - 5 StR 127/07, wistra 2007, 388, 391; BGH, Beschluss vom 10. Januar 2006 - 5 StR 525/05; BGH, Beschluss vom 27. Juni 1996 - 4 StR 3/96, NStZ 1996, 610, 611). - OLG Düsseldorf, 16.06.2021 - 7 StS 3/19
Verurteilung wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen …
Der Senat hat mit Blick auf das Gebot der Klarheit und Verständlichkeit der Urteilsformel gemäß § 260 Abs. 4 Satz 1 und 5 StPO davon abgesehen, die jeweils gleichartige Tateinheit im Tenor zum Ausdruck zu bringen (vgl. BGH, NStZ 1996, 610, 611; Urteil vom 26. März 1997, 5 StR 127/07, juris; Beschluss vom 10. Januar 2006, 5 StR 525/05, juris). - BGH, 06.06.2007 - 5 StR 127/07
Steuerhinterziehung durch Sachbearbeiter des Finanzamtes (Machen unrichtiger …
Denn dies widerspräche dem auch zu berücksichtigenden Gebot der Klarheit und Verständlichkeit der Urteilsformel (vgl. BGH NStZ 1996, 610, 611; BGH, Beschluss vom 10. Januar 2006 - 5 StR 525/05). - BGH, 14.12.2006 - 5 StR 464/06
Tenorierung bei Fälschung mehrerer Zahlungskarten
Im Anschluss daran ist es in Fällen wie dem hier vorliegenden nicht erforderlich, die Anzahl der gleichartig idealkonkurrierenden Einzelfälle zu tenorieren (vgl. BGH, Beschluss vom 10. Januar 2006 - 5 StR 525/05 m.w.N.). - BGH, 08.07.2013 - 5 StR 279/13
Voraussetzungen der natürlichen Handlungseinheit (hier bei Nötigung und …
Der Senat ändert den Schuldspruch entsprechend ab und sieht dabei davon ab, die Zahl der gleichartig idealkonkurrierenden Einzelfälle im Schuldspruch zum Ausdruck zu bringen (st. Rspr., vgl. etwa BGH, Beschluss vom 10. Januar 2006 - 5 StR 525/05 mwN).
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