Volltextveröffentlichungen (4)

• Deutsches Notarinstitut

  BGB §§ 93, 94, 95
  Windkraftanlage ist wesentlicher Bestandteil des Grundstücks, sofern nicht schon bei Errichtung diesbezügliches dingliches Recht bestellt war oder sie bei Errichtung nur einem vorübergehenden Zweck diente

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 94 § 95 § 873 § 928
  Erwerb von Eigentum an einer Windkraftanlage; Begriff des Scheinbestandteils

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Eigentum an einer Windkraftanlage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Voraussetzungen für die Einordnung einer Windkraftanlage als Scheinbestandteil eines Betriebsgrundstücks; Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Einordnung als Scheinbestandteil; Voraussetzungen für das Erlöschen des Eigentums an einer Windkraftanlage; ...

Papierfundstellen

• ZfBR 2007, 49 (Ls.)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• OLG Schleswig, 26.08.2005 - 14 U 9/05

  Windkraftanlage als "Scheinbestandteil" des Grundstückes

  Auszug aus OLG Koblenz, 21.09.2006 - 5 U 738/06

  Das ist der entscheidende Unterschied zu dem Sachverhalt, den das OLG Celle entschieden hat (WM 2005, 1909 = BauR 2006, 358).

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• FG Nürnberg, 25.11.2015 - 3 K 387/14

  Zeitpunkt der Erlangung des zivilrechtlichen bzw. wirtschaftlichen Eigentums an …

  Die sachenrechtlichen Vorschriften der §§ 93 ff BGB können jedoch nicht im Wege der Parteivereinbarung außer Kraft gesetzt werden (Beschluss des OLG Koblenz vom 21.09.2006 5 U 738/06, Zeitschrift für Immobilienrecht 2007 Seite 292; Urteile des SchleswigHolsteinischen OLG vom 21.05.2013 3 U 77/12, Neue Juristische Wochenschrift Rechtsprechungsreport 2014, 333 und vom 26.08.2005 14 U 9/05, Wertpapiermitteilungen 2005 Seite 1909).