Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 08.11.2004 - 5 U 74/2004 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 823; BGB § 1004; BGB § 906 Abs. 2; BGB § 907
Verantwortlichkeit für Schädlingsbefall auf Nachbargrundstück - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verantwortlichkeit für Schädlingsbefall auf Nachbargrundstück
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Dickmaulrüssler ruinieren Johannisbeerplantage - Sie kamen vom Komposthaufen des Nachbarn - Schadenersatz?
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Insektenplage auf Beerenplantage
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Haftung für die Vernichtung einer Plantage durch Schädlinge vom Nachbargrundstück; Schaffung einer konkreten Gefahrenquelle als Ansatzpunkt für die Haftung
Verfahrensgang
- LG Heilbronn, 08.04.2004 - 3 O 625/03
- OLG Stuttgart, 08.11.2004 - 5 U 74/2004
Papierfundstellen
- MDR 2005, 329
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.04.1991 - III ZR 1/90
Abfließen von Niederschlagswasser auf ein tieferliegendes Grundstück
Auszug aus OLG Stuttgart, 08.11.2004 - 5 U 74/04
Vielmehr muss die Eigentumsbeeinträchtigung wenigstens mittelbar durch eigene Handlungen oder ein pflichtwidriges Unterlassen des Störers herbeigeführt worden sein (BGH NJW 1991, 2770, 2771; BGH NJW 1993, 1855, 1856). - BGH, 23.04.1993 - V ZR 250/92
Kein Ausgleichsanspruch bei unwetterbedingtem Baumeinsturz
Auszug aus OLG Stuttgart, 08.11.2004 - 5 U 74/04
Vielmehr muss die Eigentumsbeeinträchtigung wenigstens mittelbar durch eigene Handlungen oder ein pflichtwidriges Unterlassen des Störers herbeigeführt worden sein (BGH NJW 1991, 2770, 2771; BGH NJW 1993, 1855, 1856). - BGH, 07.07.1995 - V ZR 213/94
Eindringen von Ungeziefer vom Baum eines Nachbarn
Auszug aus OLG Stuttgart, 08.11.2004 - 5 U 74/04
Der Schaden der Kläger darf sich insbesondere nicht als Folge eines von niemandem zu beherrschenden Naturereignisses, das heisst als ein allgemeines Risiko darstellen, das die Kläger selbst zu tragen haben (sog. Wolllaus-Fall BGH NJW 1995, 2633, 2644). - BGH, 16.02.2001 - V ZR 422/99
Keine Verpflichtung zur Mehltaubekämpfung im Interesse des Nachbarn
Auszug aus OLG Stuttgart, 08.11.2004 - 5 U 74/04
Gemeinsame Voraussetzung eines Schadensersatzanspruches sowohl aus dem rechtlichen Gesichtspunkt einer Verkehrssicherungspflichtverletzung des Beklagten, einer Störerhaftung, einer Schutzgesetzverletzung wie eines verschuldensunabhängigen nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs ist der Umstand, dass die schadensverursachende Gefahr nicht auf einem zufälligen, von menschlicher Einwirkung weitgehend unabhängigem Naturereignis beruht (BGH NJW-RR 2001, 1208 ff.).
- LG Karlsruhe, 11.11.2005 - 3 O 135/05
Verantwortlichkeit eines Grundstückseigentümers für von seinem Grundstück auf ein …
Daher sind dem Eigentümer des Grundstücks, von dem durch Naturereignisse ausgelöste Störungen ausgehen, diese Beeinträchtigungen nur zuzurechnen, wenn er sie durch eigene Handlungen ermöglicht, oder wenn die Beeinträchtigung erst durch ein pflichtwidriges Unterlassen herbeigeführt worden ist (BGH, NJW 1995, 2633, 2634; 1985, 1773, 1774; OLG Stuttgart, NJOZ 2004, 4474).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 14.04.2005 - 5 U 74/04 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- aufrecht.de
Wettbewerbswidrige Domainregistrierung
- kanzlei.biz
Missbräuchliche Registrierung gleich lautender Domains (Advanced Microwave Systems)
- online-und-recht.de
- webhosting-und-recht.de
Wettbewerbsbehinderung durch Domainregistrierung und Haftung des Admin-C
- rechtsportal.de
Marken- und Wettbewerbsverstoß bei Anmeldung von wesentliche Bestandteile der Unternehmensbezeichnung eines Mitbewerbers beinhaltenden Internet-Domains - Wortfolge "Advanced Microwave
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Gezielte Domain-Behinderung / Haftung des Admin-C
- beck.de (Leitsatz)
Advanced Microwave Systems
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Gezielte Domain-Behinderung / Haftung des Admin-C
- 123recht.net (Kurzinformation, 9.3.2006)
Hamburg - gezielte Domain-Blockade unlauter
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anmeldung von Domains als gezielte wettbewerbswidrige Behinderung; Unterlassen einer Benutzung von Internet-Adressen im geschäftlichen Verkehr; Die Geschäftsbezeichnung eines Mitbewerbers in unterschiedlichen Schreibvarianten und mit verschiedenen Top-Level-Domains ...
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 31.03.2004 - 315 O 35/04
- OLG Hamburg, 14.04.2005 - 5 U 74/04
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2006, 193
- MMR 2006, 328
- K&R 2006, 237
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.12.2004 - I ZR 222/02
Epson-Tinte
Auszug aus OLG Hamburg, 14.04.2005 - 5 U 74/04
Aus der BGH-Entscheidung "Epson-Tinte" ergibt sich nichts anderes (BGH WRP 2005, 480), der dortige Sachverhalt betraf die Verwendung von insoweit unmissverständlichen bzw. "sprechenden" Links.
- LG Hamburg, 12.08.2008 - 312 O 64/08
Registrierung einer Domain: Löschungsanspruch wegen Verletzung von Marken- und …
Von Domain-Grabbing spricht man nach herrschender Meinung (…vgl. Hefermehl, UWG, 25. Aufl., § 4 Rdn. 10.94 m. w. N.; so auch: Hans. OLG Hamburg, Urteil vom 14.04.2005, Az. 5 U 74/04 - Advanced Microwave Systems; Hans. OLG Hamburg, Urteil vom 05.07.2006, Az. 5 U 87/05 - ahd .) wenn bereits der Domain-Erwerb allein darauf gerichtet ist, sich diese vom Kennzeicheninhaber abkaufen oder lizenzieren zu lassen und der Erwerber sich damit ohne eigenes Interesse an der Domain an Dritten, die wirtschaftlich auf deren Nutzung angewiesen sind, bereichern will. - LG Hamburg, 05.03.2007 - 408 O 340/06
Verstoß eines Vertriebssystems gegen das Verbot der progressiven Kundenwerbung, …
Dabei kann als Mitwirkung auch die Unterstützung oder Ausnutzung der Handlung eines eigenverantwortlich handelnden Dritten genügen, sofern der in Anspruch Genommene die rechtliche Möglichkeit zur Verhinderung dieser Handlung hatte (vgl. nur BGH WRP 2002, 1050, 1051 - "Vanity-Nummer" mit weiteren Nachweisen; OLG Hamburg, Urteil vom 14. April 2005, Az: 5 U 74/04).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".