Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 12.08.2026 - 5 U 9/26 |
Volltextveröffentlichung
Kurzfassungen/Presse
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
BU-Vergleich schließt spätere Rentenerhöhung für aktuellen Versicherungsfall aus
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 12.01.2026 - 14 O 212/25
- OLG Saarbrücken, 12.08.2026 - 5 U 9/26
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (18)
- BGH, 22.02.1984 - IVa ZR 63/82
Voraussetzung eines unbefristeten Leistungsverweigerungsrechts des Versicherers; …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 12.08.2026 - 5 U 9/26
Diesen Regelungen entnimmt der durchschnittliche Versicherungsnehmer ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse, auf dessen Sicht es bei der Auslegung von Versicherungsbedingungen ankommt (BGH, Urteil vom 23. Juni 1993 - IV ZR 135/92, BGHZ 123, 83, 85 und seither ständig; zur Berufsunfähigkeitsversicherung etwa BGH…, Urteil vom 31. Mai 2023 - IV ZR 58/22, VersR 2023, 969 Rn. 13), dass der Versicherungsfall in der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung nicht die Krankheit oder ein bestimmter Gesundheitszustand der versicherten Person ist, sondern die auf ihr beruhende ("infolge"), ein den Bedingungen entsprechendes Maß erreichende dauerhafte Beeinträchtigung der Ausübung eines bestimmten Berufs (BGH, Urteil vom 22. Februar 1984 - IVa ZR 63/82, VersR 1984, 630 unter III.; Urteil vom 21. März 1990 - IV ZR 39/89, BGHZ 111, 44, 47; Senat, Urteil vom 13. April 2005 - 5 U 842/01-67, VersR 2006, 778).Aus § 1 Nr. 4 Satz 1 BUZ, wonach der Anspruch auf die Versicherungsleistungen erlischt, wenn der Grad der Berufsunfähigkeit unter 50 Prozent sinkt, ohne dass insoweit nach den Ursachen differenziert würde, und den nachfolgenden Bestimmungen zum Nachprüfungsverfahren (§§ 6, 7 BUZ) wird er außerdem schließen, dass der Versicherungsfall "Berufsunfähigkeit" mit Vorliegen der in § 2 Nr. 1 BUZ genannten Voraussetzungen eintritt und solange andauert, wie diese Voraussetzungen im bedingungsgemäßen Umfang weiter vorliegen (vgl. BGH, Urteil vom 22. Februar 1984 - IVa ZR 63/82, VersR 1984, 630), und dass der Versicherer auf dieser Grundlage die vereinbarten Leistungen solange erbringt, bis ihm eine formell und materiell wirksame Erklärung des Versicherers über die Einstellung der Leistungen (vgl. hierzu Senat, Urteil vom 7. Mai 2025 - 5 U 97/22, VersR 2025, 1315, 1317 f.) zugegangen ist.
Wie bereits weiter oben ausgeführt wurde, ist Versicherungsfall nicht die Krankheit oder ein bestimmter Gesundheitszustand, sondern die darauf beruhende Unfähigkeit, den zuletzt ausgeübten Beruf in dem vertraglich vorausgesetzten Umfang auszuüben (BGH, Urteil vom 22. Februar 1984 - IVa ZR 63/82, VersR 1984, 630; Senat, Urteil vom 13. April 2005 - 5 U 842/01-67, VersR 2006, 778).
- BGH, 15.10.2014 - XII ZR 111/12
Auslegung von Verzichts- und Abgeltungsregelungen in einer privatrechtlichen …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 12.08.2026 - 5 U 9/26
Gelingt es dagegen - wie hier - nicht, festzustellen, was der Erklärende wirklich gewollt und dass der Empfänger die Erklärung in diesem Sinne verstanden hat, so kommt es darauf an, wie der Empfänger der empfangsbedürftigen Willenserklärung diese bei objektiver Würdigung aller Umstände und mit Rücksicht auf Treu und Glauben zu verstehen hatte (BGH, Urteil vom 26. Oktober 1983 - IVa ZR 80/82, NJW 1984, 721; Urteil vom 15. Oktober 2014 - XII ZR 111/12, MDR 2015, 141).Für die Auslegung ist zunächst vom Wortlaut auszugehen; bei der Willenserforschung sind aber auch das Gesamtverhalten der Erklärenden einschließlich aller Nebenumstände, etwaiger Vorbesprechungen sowie der mit der Absprache verfolgte Zweck und die Interessenlage der Parteien zu berücksichtigen (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2014 - XII ZR 111/12, MDR 2015, 141;… Habersack, in: MünchKomm-BGB 9. Aufl., § 779 Rn. 47).
- OLG Saarbrücken, 13.04.2005 - 5 U 842/01
Abtretung einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung - Eintritt des …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 12.08.2026 - 5 U 9/26
Diesen Regelungen entnimmt der durchschnittliche Versicherungsnehmer ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse, auf dessen Sicht es bei der Auslegung von Versicherungsbedingungen ankommt (BGH, Urteil vom 23. Juni 1993 - IV ZR 135/92, BGHZ 123, 83, 85 und seither ständig; zur Berufsunfähigkeitsversicherung etwa BGH…, Urteil vom 31. Mai 2023 - IV ZR 58/22, VersR 2023, 969 Rn. 13), dass der Versicherungsfall in der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung nicht die Krankheit oder ein bestimmter Gesundheitszustand der versicherten Person ist, sondern die auf ihr beruhende ("infolge"), ein den Bedingungen entsprechendes Maß erreichende dauerhafte Beeinträchtigung der Ausübung eines bestimmten Berufs (BGH, Urteil vom 22. Februar 1984 - IVa ZR 63/82, VersR 1984, 630 unter III.; Urteil vom 21. März 1990 - IV ZR 39/89, BGHZ 111, 44, 47; Senat, Urteil vom 13. April 2005 - 5 U 842/01-67, VersR 2006, 778).Wie bereits weiter oben ausgeführt wurde, ist Versicherungsfall nicht die Krankheit oder ein bestimmter Gesundheitszustand, sondern die darauf beruhende Unfähigkeit, den zuletzt ausgeübten Beruf in dem vertraglich vorausgesetzten Umfang auszuüben (BGH, Urteil vom 22. Februar 1984 - IVa ZR 63/82, VersR 1984, 630; Senat, Urteil vom 13. April 2005 - 5 U 842/01-67, VersR 2006, 778).
- BGH, 16.01.1995 - II ZR 279/93
Wegfall der Geschäftsgrundlage bei einem Vergleich
Auszug aus OLG Saarbrücken, 12.08.2026 - 5 U 9/26
Genauso wenig besteht ein Anspruch des Klägers auf Vertragsanpassung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage (§ 313 Abs. 1 BGB; zur Anwendbarkeit dieses Rechtsinstituts im Falle eines Vergleichs s. BGH, Urteil vom 16. Januar 1995 - II ZR 279/93, NJW-RR 1995, 413).Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs besteht die Geschäftsgrundlage eines Vertrages in den nicht zum eigentlichen Vertragsinhalt erhobenen, bei Vertragsschluss aber zutage getretenen gemeinsamen Vorstellungen beider Vertragsparteien oder den dem Geschäftsgegner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Vertragspartei von dem Vorhandensein oder dem künftigen Eintritt bestimmter Umstände, auf denen der Geschäftswille der Parteien aufbaut (BGH, Urteil vom 16. Januar 1995 - II ZR 279/93, NJW-RR 1995, 413; vgl. BGH, Urteil vom 15. Dezember 1983 - III ZR 226/82, BGHZ 89, 226, 231).
- BGH, 23.06.1993 - IV ZR 135/92
Kein formularmäßiger Leistungsausschluß für wissenschaftlich nicht allgemein …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 12.08.2026 - 5 U 9/26
Diesen Regelungen entnimmt der durchschnittliche Versicherungsnehmer ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse, auf dessen Sicht es bei der Auslegung von Versicherungsbedingungen ankommt (BGH, Urteil vom 23. Juni 1993 - IV ZR 135/92, BGHZ 123, 83, 85 und seither ständig; zur Berufsunfähigkeitsversicherung etwa BGH…, Urteil vom 31. Mai 2023 - IV ZR 58/22, VersR 2023, 969 Rn. 13), dass der Versicherungsfall in der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung nicht die Krankheit oder ein bestimmter Gesundheitszustand der versicherten Person ist, sondern die auf ihr beruhende ("infolge"), ein den Bedingungen entsprechendes Maß erreichende dauerhafte Beeinträchtigung der Ausübung eines bestimmten Berufs (BGH, Urteil vom 22. Februar 1984 - IVa ZR 63/82, VersR 1984, 630 unter III.; Urteil vom 21. März 1990 - IV ZR 39/89, BGHZ 111, 44, 47; Senat, Urteil vom 13. April 2005 - 5 U 842/01-67, VersR 2006, 778). - BGH, 24.03.1976 - IV ZR 222/74
Inhalt und Tragweite eines "Anerkenntnisses"
Auszug aus OLG Saarbrücken, 12.08.2026 - 5 U 9/26
Handelt es sich - wie hier - um einen Vergleich, ist auch zu berücksichtigen, dass dieser der Beseitigung eines Streits oder einer Ungewissheit durch gegenseitiges Nachgeben dient (§ 779 Abs. 1 BGB), sein Zweck mithin darin besteht, zwischen den Parteien Rechtsfrieden herzustellen und die bestehende Unsicherheit durch eine verbindliche Regelung zu ersetzen (vgl. BGH, Urteil vom 2. Juni 1969 - III ZR 234/65, WM 1969, 1085; auch - zu § 781 BGB - BGH, Urteil vom 24. März 1976 - IV ZR 222/74, VersR 1977, 471). - BGH, 26.10.1983 - IVa ZR 80/82
Willenserklärung - Vorrang des wirklichen Willens - Interpretation - Verständnis
Auszug aus OLG Saarbrücken, 12.08.2026 - 5 U 9/26
Gelingt es dagegen - wie hier - nicht, festzustellen, was der Erklärende wirklich gewollt und dass der Empfänger die Erklärung in diesem Sinne verstanden hat, so kommt es darauf an, wie der Empfänger der empfangsbedürftigen Willenserklärung diese bei objektiver Würdigung aller Umstände und mit Rücksicht auf Treu und Glauben zu verstehen hatte (BGH, Urteil vom 26. Oktober 1983 - IVa ZR 80/82, NJW 1984, 721; Urteil vom 15. Oktober 2014 - XII ZR 111/12, MDR 2015, 141). - BGH, 11.10.2000 - IV ZR 208/99
Fortsetzung der bisherigen Berufstätigkeit aufgrund überobligationsmäßiger …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 12.08.2026 - 5 U 9/26
Für die Beurteilung, ob Berufsunfähigkeit vorliegt, kommt es daher regelmäßig auf die Gesamtheit der gesundheitlichen Einschränkungen an (vgl. BGH, Urteil vom 11. Oktober 2000 - IV ZR 208/99, VersR 2001, 89;… Dörner, in: MünchKomm-VVG 3. Aufl., § 172 Rn. 112;… Rixecker, in: Beckmann/Matusche-Beckmann, a.a.O., § 55 Rn. 101); mehrere, zum Stichtag vorliegende Erkrankungen oder Leiden sind nicht mehrere selbständige Versicherungsfälle, sondern unterschiedliche Ursachen eines einheitlichen Versicherungsfalles "Berufsunfähigkeit", der so lange andauert, wie die vertraglichen Voraussetzungen der Leistungspflicht des Versicherers vorliegen. - BGH, 27.10.2021 - VII ZB 7/21
Zur Rechtsfrage des Verhältnisses zwischen der isolierten Kostenentscheidung nach …
- BGH, 31.05.2023 - IV ZR 58/22
Auslegung einer Dienstunfähigkeitsklausel in Allgemeinen Versicherungsbedingungen …
Auszug aus OLG Saarbrücken, 12.08.2026 - 5 U 9/26
Diesen Regelungen entnimmt der durchschnittliche Versicherungsnehmer ohne versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse, auf dessen Sicht es bei der Auslegung von Versicherungsbedingungen ankommt (BGH, Urteil vom 23. Juni 1993 - IV ZR 135/92, BGHZ 123, 83, 85 und seither ständig; zur Berufsunfähigkeitsversicherung etwa BGH, Urteil vom 31. Mai 2023 - IV ZR 58/22, VersR 2023, 969 Rn. 13), dass der Versicherungsfall in der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung nicht die Krankheit oder ein bestimmter Gesundheitszustand der versicherten Person ist, sondern die auf ihr beruhende ("infolge"), ein den Bedingungen entsprechendes Maß erreichende dauerhafte Beeinträchtigung der Ausübung eines bestimmten Berufs (BGH, Urteil vom 22. Februar 1984 - IVa ZR 63/82, VersR 1984, 630 unter III.; Urteil vom 21. März 1990 - IV ZR 39/89, BGHZ 111, 44, 47; Senat, Urteil vom 13. April 2005 - 5 U 842/01-67, VersR 2006, 778). - OLG Saarbrücken, 20.05.2020 - 5 U 30/19
Die Einstellungsmitteilung eines Berufsunfähigkeitsversicherers kann schon aus …
- BGH, 21.03.1990 - IV ZR 39/89
Zulässigkeit der Rückwärtsversicherung in der Lebensversicherung
- OLG Saarbrücken, 07.05.2025 - 5 U 97/22
Wirksamkeit der Einstellungsmitteilung eines Berufsunfähigkeitsversicherers bei …
- BGH, 15.12.1983 - III ZR 226/82
Elektrizitätsversorgung in Oldenburg
- OLG Saarbrücken, 30.11.2011 - 5 U 123/09
Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Beweislastumkehr und Anerkenntnis bei …
- BGH, 19.02.1986 - IVb ZR 7/85
Überprüfung eines gerichtlichen Vergleichs - Wirksamkeitsvoraussetzungen eines …
- BGH, 18.03.1975 - VI ZR 228/73
Darlehen für den Bau eines Kurzentrums - Sicherung eines Darlehens durch eine …
- BGH, 02.06.1969 - III ZR 234/65
Entschädigung für die Folgen einer Grundstücksvernässung - Anspruch auf …
- AG Bonn, 27.01.2026 - 652 OWi 27/23 Rn. 48 Ein Telemedium hält i.S.d. § 2 S. 1 Nr. 1 TMG a.F. bereit, wer die rechtliche oder tatsächliche Herrschaft über den Speicherplatz ausübt, auf dem es gespeichert und für die Nutzer zugänglich ist (OLG Düsseldorf…, Urteil vom 18.06.2013 - 20 U 145/12-, juris Rn. 28; OLG Hamburg, Urteil vom 06.12.2006 - 5 U 9/26 -, juris Rn. 28; VG Berlin…, Beschluss vom 20.07.2017 - VG 6 L 162.17-, BeckRS 2017, 118257, Rn. 36; VG Berlin…, Urteil vom 14.03.2018 - VG 6 K 676.17-, BeckRS 2018, 3013, Rn. 37;… MüKoStGB-Altenhain, 4. Aufl. 2023, TMG Vor § 7 Rn. 42;… Schönke/Schröder-Eisele, 30. Aufl. 2019, StGB § 184 Rn. 81; Gerhold, ZRP 2021, 44 (45); Handel, Die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke im Internet, S. 140;… Satzger/Schluckebier-Hilgendorf, 5. Aufl. 2021, StGB § 184 Rn. 25;… Hilgendorf/Kusche/Valerius, Computer- und Internetstrafrecht, 3. Aufl. 2022, § 2 Rn. 80;… Spindler/Schuster-Ricke, 4. Aufl. 2019, TMG § 2 Rn. 3; Altenhain, AfP 1998, 457 (458 f.); Bleisteiner, Rechtliche Verantwortlichkeit im Internet, S. 165 f.).
- AG Bonn, 27.01.2026 - 653 OWi 24/23
Kein MillionenBußgeld für Telegram
Rn. 50 Ein Telemedium hält i.S.d. § 2 S. 1 Nr. 1 TMG a.F. bereit, wer die rechtliche oder tatsächliche Herrschaft über den Speicherplatz ausübt, auf dem es gespeichert und für die Nutzer zugänglich ist (OLG Düsseldorf…, Urteil vom 18.06.2013 - 20 U 145/12-, juris Rn. 28; OLG Hamburg, Urteil vom 06.12.2006 - 5 U 9/26 -, juris Rn. 28; VG Berlin…, Beschluss vom 20.07.2017 - VG 6 L 162.17-, BeckRS 2017, 118257, Rn. 36; VG Berlin…, Urteil vom 14.03.2018 - VG 6 K 676.17-, BeckRS 2018, 3013, Rn. 37;… MüKoStGB-Altenhain, 4. Aufl. 2023, TMG Vor § 7 Rn. 42;… Schönke/Schröder-Eisele, 30. Aufl. 2019, StGB § 184 Rn. 81; Gerhold, ZRP 2021, 44 (45); Handel, Die straf- und bußgeldrechtliche Verantwortlichkeit der Diensteanbieter sozialer Netzwerke im Internet, S. 140;… Satzger/Schluckebier-Hilgendorf, 5. Aufl. 2021, StGB § 184 Rn. 25;… Hilgendorf/Kusche/Valerius, Computer- und Internetstrafrecht, 3. Aufl. 2022, § 2 Rn. 80;… Spindler/Schuster-Ricke, 4. Aufl. 2019, TMG § 2 Rn. 3; Altenhain, AfP 1998, 457 (458 f.); Bleisteiner, Rechtliche Verantwortlichkeit im Internet, S. 165 f.).
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